Tom CoalIch war beim #TheodorLittSymposium in Leipzig, es ging um #Parteiendemokratie und ob diese in #Bewegung oder schon in Gefahr ist. Am Rande habe ich kurze #Interviews, u.a. mit Marco #Wanderwitz, geführt.
Eskalator 
#Lübcke #Wanderwitz #Radke
Auch wenn es wenige sind, es gibt sie, #Anitfa in der #CDU.
Schade dass aufrechte #demokraten in einer #CDU unter #Merz nicht viel zu sagen haben.
Wie #friedmann am #LübckeDenkmal sagte:
Es gibt nicht die eine CDU, es gibt viele kleine CDUs
Bei aller politischen Unterschiede geht meine Solidarität raus, an die aufrechten, #Antifaschistischen #CDUs
Ich hoffe das #Werte #Demokratie und ein ehrliches Bekenntnis zum #grundgesetz auch in der "großen CDU" wieder mehrheitsfähig werden.
Unter Gleichgesinnten für #antifaschismus zu werben ist einfach. In der #CDU unter #Merz für #Antifa zu werben ist Heldenhaft.
Nach den Aussagen von #Merz #Wegner und co. zum Denkmal für Walther #Lübcke stellt sich wieder mal die Frage:
Kann man die #CDU noch vom #faschismus retten???
Für die #Union sind #Grunen mehr Feindbild als die #Rechtsextreme #Afd...
#Wanderwitz wird scheinbar mehr bekämpft als #hoecke...
Für Lübcke haben sie bis heute kein Denkmal errichtet. Selbst das müssten andere tun...
Andi Waffeln!#CDU #Konservativ #WanderWitz #AfD #AfDnee #NoAfD #AfDVerbot #MeinungsDiktatur #NoNazis #GegenRechts #NazisRaus #NazisTöten #AufstandDerAnständigen #WirSindMehr #KeinenMillimeterNachRechts #Faschismus #RechtsExtremismus #CDU #Konservativ #Progressiv
Leider nur noch eine Randfigur in der CDU, ähnlich wie Herr Polenz auch...
PrinterAngel🏳️🌈@tazgetroete
Es gab mal den MdB Marco #Wanderwitz in der #Unionsfraktion, aber der wollte jetzt nicht mehr kandidieren; verständlich.
Es gab mal den MdB Marco #Wanderwitz in der #Unionsfraktion, aber der wollte jetzt nicht mehr kandidieren; verständlich.
Thijs LucasSeit etwa 2 Jahren arbeite ich an öffentlichen Infrastrukturplanungen im Projektmanagement und kann für #Planungsbeschleunigung wirken und hemdsärmelig dafür sorgen, dass aus Demokratie Wirksamkeit entsteht.
Heute Morgen hatte ich kurz einen Aufreger über die Bräsigkeit, mit der demokratische Politiker*innen das von #Wanderwitz angestoßene #AfDVerbotsverfahren im Keim erstickten.
Und nun holt @grimm dieses Buch zu @Krautreporter, das wirksame Demokratie bespricht. ❣️
https://norden.social/@grimm/114313730760786787
Rico Grimm (@grimm@norden.social)
Hilflos schaut die politische Mitte dem Aufstieg der Rechten zu. Aber aus den USA kommt jetzt ein Gegenrezept, das so schon sehr lange nicht mehr probiert wurde – und drüben bereits für heftige Diskussionen sorgt. https://krautreporter.de/politik-und-macht/5807-das-ist-eine-wirklich-neue-antwort-auf-trump-und-die-afd?shared=ad20e90b-455a-4a2a-8974-fad8ffab7584&utm_campaign=share-url&utm_medium=editorial&utm_source=mastodon.social
AndreEinzelne CDU-Politiker wollen AfD-Mitglieder aus dem Staatsdienst entlassen. Derweil stehen Polizisten auf dem Prüfstand.
#Wanderwitz #Kiesewetter #Hessen #Bayern #Berlin
Verlieren AfD-Mitglieder ihre ...
Verlieren AfD-Mitglieder ihre ...
Maxi 12x 💉#Wanderwitz: »Spätestens jetzt Verbot initiieren«
"Der ehemalige Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz, forderte hingegen ebenfalls ein Verbot. »Das Offensichtliche hat man nun höchstbehördlich testiert«, sagte W. (CDU) der »Neuen Osnabrücker Zeitung« (NOZ).
»Spätestens jetzt müssen alle drei Antragsberechtigten beim Bundesverfassungsgericht, Bundesregierung, Bundesrat und Bundestag, zeitnah ein Verbotsverfahren initiieren«, so Wanderwitz weiter.«"
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-verbot-daniel-guenther-und-marco-wanderwitz-dafuer-michael-kretschmer-dagegen-a-107226e5-3bca-4b5e-a68e-0f3f1ee8ab77
"Der ehemalige Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz, forderte hingegen ebenfalls ein Verbot. »Das Offensichtliche hat man nun höchstbehördlich testiert«, sagte W. (CDU) der »Neuen Osnabrücker Zeitung« (NOZ).
»Spätestens jetzt müssen alle drei Antragsberechtigten beim Bundesverfassungsgericht, Bundesregierung, Bundesrat und Bundestag, zeitnah ein Verbotsverfahren initiieren«, so Wanderwitz weiter.«"
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-verbot-daniel-guenther-und-marco-wanderwitz-dafuer-michael-kretschmer-dagegen-a-107226e5-3bca-4b5e-a68e-0f3f1ee8ab77
Wolfgang Müller (DE:er/EN:he)Ich will #wanderwitz in der nächsten Talkshow.
Subcömandante 🏴☠️Midas 🦄@GrueneBundestag
Ich sag' s auch mal ganz deutlich:
Ihr #Grüne habt den Antrag auf ein #AfDverbot maßgeblich erst verzögert und am Ende verhindert.
In #Petitionsausxhuss habt ihr alle Petitionen abgelehnt, es bestünde "kein parlamentarischer Handlungsbedarf".
Im #Bundestag habt ihr einen eigenen Filibuster-Antrag gestellt um den Antrag von #Wanderwitz zu sabotieren.
In der #Bundesregierung hattet ihr und #Habeck (ein Kritiker des AfDerbot) *jederzeit* das Recht per Kabinettsbeschluss ein Prüfverfahren einzuleiten.
Keinen Finger habt ihr gerührt.
Stattdessen habt ihr als Regierung und grüne Abschiebepartei Forderungen der AfD umgesetzt.
Und jetzt geriert ihr Euch in der Opposition wieder als Antifa als wäre nix gewesen?
Ich sag's mal so: Euch Rückgratlosigkeit vorzuwerfen wäre Ableismus, aber eure Heuchelei kotzt mich an.
Ich sag' s auch mal ganz deutlich:
Ihr #Grüne habt den Antrag auf ein #AfDverbot maßgeblich erst verzögert und am Ende verhindert.
In #Petitionsausxhuss habt ihr alle Petitionen abgelehnt, es bestünde "kein parlamentarischer Handlungsbedarf".
Im #Bundestag habt ihr einen eigenen Filibuster-Antrag gestellt um den Antrag von #Wanderwitz zu sabotieren.
In der #Bundesregierung hattet ihr und #Habeck (ein Kritiker des AfDerbot) *jederzeit* das Recht per Kabinettsbeschluss ein Prüfverfahren einzuleiten.
Keinen Finger habt ihr gerührt.
Stattdessen habt ihr als Regierung und grüne Abschiebepartei Forderungen der AfD umgesetzt.
Und jetzt geriert ihr Euch in der Opposition wieder als Antifa als wäre nix gewesen?
Ich sag's mal so: Euch Rückgratlosigkeit vorzuwerfen wäre Ableismus, aber eure Heuchelei kotzt mich an.