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DIMR hält Hausdurchsuchungen wegen Hass im Netz für legitim - Hubu.de - News & FreeMail

Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) hält Hausdurchsuchungen wegen Hasskommentaren im Netz grundsätzlich für legitim. Bei der Empfehlung des Instituts im neuen Menschenrechtsbericht, "entschieden mit rechtsstaatlichen Mitteln gegen Hetze und Gewalt vorzugehen", gehe es darum, deutlich zu machen, dass die Meinungsfreiheit Grenzen habe, sagte DIMR-Direktorin Beate Rudolf am Montag in Berlin auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur.

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"Das Deutsche Institut für Menschenrechte verlässt zum 12. Dezember 2023 die Social-Media-Plattform X (vormals „Twitter”). Seit der Unternehmer Elon Musk im Oktober 2022 die Plattform übernommen hat, hat sie sich zu einem Ort für Hassrede, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und Falschinformationen entwickelt."

https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/aktuelles/detail/das-institut-verlaesst-die-social-media-plattform-x

12.12.2023

#DIMR #Musk #SocialMedia #Twitter #X

Das Institut verlässt die Social-Media-Plattform „X”

Im vergangenen Jahr hat sich X zu einem Ort für Hassrede, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und Falschinformationen entwickelt.

Institut für Menschenrechte

Erster Bericht über die #Datenlage zu #geschlechtsspezifischer #Gewalt gegen #Frauen und häuslicher Gewalt in #Deutschland veröffentlicht

Die #Berichterstattungsstelle geschlechtsspezifische Gewalt des Deutschen Instituts für Menschenrechte (#DIMR) hat Ende August den ersten Bericht über die Datenlage zu geschlechtsspezifischer Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt in Deutschland veröffentlicht.

Mit dem Bericht der Berichterstattungsstelle geschlechtsspezifische Gewalt liegt nun erstmals eine deutschlandweite Bestandsaufnahme der aktuellen Datenlage im Bereich der geschlechtsspezifischen Gewalt vor.

Die Berichterstattungsstelle hat in einem umfänglichen Verfahren die Datenlage auf Bundes- und Landesebene analysiert. Dabei wurden auch #Datenbestände nichtstaatlicher Stellen erfasst. Der Bericht zeigt zudem auf, welche Schritte notwendig sind, um die Daten für ein kontinuierliches #menschenrecht​sbasiertes #Monitoring nutzbar zu machen.

Quelle: Deutsches Institut für Menschenrechte / PDF via Der Paritätische: https://www.der-paritaetische.de/fileadmin/user_upload/Bericht_Datenlage_geschlechtsspezifische_Gewalt_gegen_Frauen_und_haeusliche_Gewalt_in_Deutschland-1.pdf #Misogynie #Frauenfeindlichkeit #Frauenrecht

Gefahr für demokratische #Grundordnung#Menschenrechtsinstitut sieht Voraussetzungen für ein AfD-#Verbot erfüllt

»#Rassistisch​e und #rechtsextrem​e Ziele«: Das Menschenrechtsinstitut DIMR sieht in einer Analyse Prämissen für ein Verbot der #AfD. Die anderen Parteien sollen sich von ihr abgrenzen. Ist die AfD so rechtsextrem, dass sie verboten werden könnte? Das Deutsche Institut für Menschenrechte (#DIMR) findet: Ja.
https://www.dokmz.com/2023/06/08/gefahr-fur-demokratische-grundordnung-menschenrechtsinstitut-sieht-voraussetzungen-fur-ein-afd-verbot-erfullt/

Gefahr für demokratische #Grundordnung - #Menschenrechtsinstitut sieht Voraussetzungen für ein AfD-#Verbot erfüllt

»Rassistische und rechtsextreme Ziele«: Das Menschenrechtsinstitut DIMR sieht in einer Analyse Prämissen für ein Verbot der AfD. Die anderen Parteien sollen

dokmz

#ZDF:

"Analyse zu Parteizielen : Menschenrechtsinstitut: AfD-Verbot möglich"

"Das Deutsche Institut für Menschenrechte hält ein Verbot der AfD für möglich. Die Partei versuche "rassistische und rechtsextreme Ziele" durchzusetzen, heißt es in einer Analyse."

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/menschenrechtsinstitut-voraussetzungen-afd-menschenrechte-verbot-100.html

#DIMR #Menschenrechte #Rassismus #Rechtsextremismus

7.6.2023

Menschenrechtsinstitut: Kriterien für AfD-Verbot erfüllt

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hält ein Verbot der AfD für möglich - die Partei verfolge "rassistische und rechtsextreme Ziele".

Das Deutsche Institut für #Menschenrechte (#DIMR) sieht in einer Analyse Voraussetzungen für ein #Verbot der #AfD erfüllt. Die Partei gehe »zur Durchsetzung ihrer #rassistisch|en und #rechtsextrem|en Ziele« aktiv und planvoll vor und sei eine Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Die anderen Parteien sollten sich von ihr schnellstens abgrenzen.

Die DIMR-Analyse "Warum die AfD verboten werden könnte, Empfehlungen an Staat und Politik" als PDF

https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/fileadmin/Redaktion/Publikationen/Analyse_Studie/Analyse_Warum_die_AfD_verboten_werden_koennte.pdf

"Menschenrechtsinstitut mahnt inklusives Schulsystem an

Das Deutsche Institut für #Menschenrechte ( #DIMR ) dringt in seinem aktuellen Bericht zur Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland auf mehr Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern bei der Schaffung eines inklusiven Schulsystems. "
https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-927770

Menschenrechtsinstitut mahnt inklusives Schulsystem an

Berlin: (hib/SAS) Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) dringt in seinem aktuellen Bericht zur Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland auf mehr Zusammenarbeit...

Deutscher Bundestag