@Genera1Klaus

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IT'ler, Bahnfahrer

"#Bär zeigte Verständnis für einen möglichen Stopp der Reform [..] »Politik besteht eben darin, Prioritäten zu setzen und tragfähige Gesamtpakete zu schnüren. Und am Ende bringt es auch nichts, Forderungen ins Parlament einzubringen, von denen man weiß, dass sie keine Mehrheit finden.«"

#bafög #NieMehrCSU https://www.spiegel.de/start/ministerin-dorothee-baer-zweifelt-an-baldiger-bafoeg-reform-a-c055a7c4-8f86-4a3d-93f2-5d944656159f

Finanzen Studierender: Ministerin Bär zweifelt an baldiger Bafög-Reform

Die Reform war fest eingeplant – doch sie wird wohl nicht kommen. Forschungsministerin Dorothee Bär verteidigt den möglichen Stopp der Bafög-Erhöhung. Und erklärt Studierenden, es sei kein Drama, nebenher zu jobben.

DER SPIEGEL
" #AmnestyInternational und #HumanRightsWatch stellen #Katar in ihren Jahresberichten 2026 weiterhin ein miserables Zeugnis aus. Etwa gelten strenge Einschränkungen der Versammlungs- und #Meinungsfreiheit im gesamten Land"
" #PSG-Präsident Nasser Al-Khelaifi ist als Minister in der Regierung von Katar, Direktor des Staatsfonds Qatar Investment Authority (#QIA) und Vorsitzender von Qatar Sports Investments (#QSI) "
#sportswashing #championsleaguefinal #ChampionsLeague https://www.n-tv.de/sport/fussball/Diese-schmutzige-Seite-des-PSG-Triumphs-darf-nicht-vergessen-werden-id30863793.html?utm_source=mastodon
Katars Plan glückt, Leid bleibt: Diese schmutzige Seite des PSG-Triumphs darf nicht vergessen werden

PSG brilliert in der Champions League, vielleicht auch im Finale gegen den FC Arsenal. Die Welt ist entzückt - doch die dunkle Seite des Erfolgs bedeutet Leid und Blut. Der Plan von Katars Unrechtsstaat geht voll auf.

ntv NACHRICHTEN
'..fordert der Lokalpolitiker unter anderem eine "Brandmarkung" für ausreisepflichtige Menschen sowie Militäreinsätze und Schusswaffengebrauch vor Moscheen'
'In der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses habe der Beschuldigte dann Stellung bezogen, [..]. Dabei habe dieser jedoch auf sein Recht auf #Meinungsfreiheit verwiesen'
#Noafd #rechtsextrem #Volksverhetzung https://www1.wdr.de/nrw/duesseldorf/afd-erkrath-volksverhetzung-100.html
Ermittlungen wegen Volksverhetzung gegen Erkrather AfD-Politiker

Die Staatsanwaltschaft Wuppertal ermittelt gegen einen Erkrather AfD-Politiker. Der Verdacht: Volksverhetzung.

WDR

"Das Onlineportal #Nius soll 6000 € an eine #transsexuell|e Person zahlen, die von einem Frauenfitnessstudio abgelehnt worden war."

"So waren online 7 Artikel mit Foto und Namensnennung über die nicht in der Öffentlichkeit stehende Klägerin veröffentlicht. Das Gericht ordnete an, diese Berichte zu unterlassen, und stellte unwahre Tatsachenbehauptungen fest."

https://www.welt.de/vermischtes/article6a0d823af0f7eb608db77e42

Persönlichkeitsrecht: „Herr in Damenkleidung“ – „Nius“ muss 6000 Euro an Transsexuelle zahlen

Das Oberlandesgericht Frankfurt hat das Portal „Nius“ wegen mehrerer Persönlichkeitsrechtsverletzungen zur Zahlung von 6000 Euro verurteilt. Hintergrund war ein Vorgang in einem Frauenfitnessstudio.

WELT
"Der #Bundesrechnungshof hat deutliche Kritik an den Plänen des Bundesverkehrsministeriums (BMV) zur Umsetzung der #Verkehrswende geübt. Das Ministerium von Patrick Schnieder ( #NieMehrCDU) werde seine eigenen Ziele »nicht annähernd erreichen« – auch nicht mittel- oder langfristig"
#verkehr #BlackRot
https://www.zeit.de/mobilitaet/2026-05/patrick-schnieder-verkehrsministerium-verkehrswende-bundesrechnungshof
Verkehrswende: Bundesverkehrsministerium verfehlt Ziele laut Rechnungshof deutlich

Patrick Schnieders Ministerium wird seine eigenen Ziele aus Sicht des Bundesrechnungshofs »nicht annähernd erreichen«. Die Verkehrswende drohe so zu scheitern.

DIE ZEIT

"Die #Treibhausgas|emissionen sind in #Deutschland im Jahr 2025 zwar gesunken. Aber das Minus beträgt gerade einmal 0,1 %"

"Das Ziel für 2030 werde also verfehlt, die folgenden Ziele auch. Und zwar alle. Und zwar noch viel deutlicher"

"Es fehle, ganz insgesamt, eine »Einbettung der #Klimaschutz|politik in eine kohärente politische Gesamtstrategie«"
#NieMehrCDU #NieMehrCSU #CO2 https://www.zeit.de/wissenschaft/2026-05/expertenrat-klimafragen-klimabericht-emissionen-co2

Expertenrat für Klimafragen: Durchschummeln reicht halt nicht immer

Klimaschutz? Wird schon, behauptet die Bundesregierung. Mit dieser Haltung wird es schiefgehen, sagt nun ihr eigenes Expertengremium. Macht endlich eure Hausaufgaben.

DIE ZEIT