Ok, die #AfD ist jetzt auch für den Verfassungsschutz rechtsextremistisch. Viele ihrer Forderungen wurden längst von CDU, SPD, BSW, sogar Grünen übernommen. In den ostdeutschen Ländern ist sie stärkste Partei. Was heißt das für die antifaschistische Praxis? Überlegungen von Marcel Hartwig - von 2024, aber hochaktuell.

https://www.akweb.de/bewegung/pfeifen-im-dunkelblauen-wald-afd-brandenburg-thueringen-sachsen-ostdeutschland-antifaschismus/

Es ist endlich offiziell:
Die AfD wurde bundesweit durch den Verfassungsschutz hochgestuft und gilt nun als „gesichert rechtsextrem“ ‼️🚨

Maßgeblich begründet der VS das mit Verstößen „gegen die Menschenwürde, das Rechtsstaats- oder das Demokratieprinzip“.

Die Zeit der Ausreden ist jetzt endgültig vorbei! Wir fordern die neue Bundesregierung und den Bundestag auf: lasst das Bundesverfassungsgericht endlich seine Arbeit tun!

#AfDVerbotJetzt #NieWiederIstJetzt 🩷💚💪

Was passiert in Berlin am 1. Mai?
Die Autos müssen Platz machen!

Anlässlich der Demo am 1. Mai wurde in der Neuköllner #Fuldastraße - in der sonst beidseitig Autos parken - ein #Parkverbot verhängt. Wir haben den Unterschied für euch festgehalten.
#Berlin #b0105 #1Mai #VorherNachher

"Verfassungsschutz stuft gesamte AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. [...] Die Einstufung als »gesichert« rechtsextrem senkt die Hürden für eine Beobachtung der Partei mit sogenannten nachrichtendienstlichen Mitteln. [...] Gleichzeitig dürfte die politische Debatte über ein mögliches Verbot der AfD an Fahrt aufnehmen."

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-verfassungsschutz-stuft-gesamte-partei-als-gesichert-rechtsextremistisch-ein-a-c571570b-c17d-43b8-8bf6-b27699fcb8cf

#Gutachten #noafd #Verbotsverfahren #afdverbotJETZT #verfassungsschutz #Demokratie