| BEIGETRETEN | 27. Okt. 2022 |
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Mit Jasmin Tabatabai in Ravensbrück. Wir feiern heute den 80. Jahrestag der Befreiung des dortigen KZ. So wichtig, die Frauen und Männer, die dort unsägliche Folter, viele auch den Tod, erlitten haben, nicht dem Vergessen anheimfallen zu lassen. Bei der Feier wurden Texte von Frauen gelesen, die dort inhaftiert waren und über ihre Peinigungen geschrieben haben. Jasmin und ich haben solche Texte gelesen - die Autorinnen, so sie überlebt hatten, leben inzwischen nicht mehr.
In Deutschland genießen Autos zahlreiche Privilegien, die tief in Politik, Recht und Gesellschaft verankert sind:
- Steuerliche Vorteile: Es gibt hohe Subventionen für Autofahrer, etwa durch die Entfernungspauschale (Pendlerpauschale), die vor allem Besserverdienenden zugutekommt, sowie durch die Dieselsubventionierung und die steuerlich begünstigte Dienstwagenregelung. Diese führen zu erheblichen Steuerausfällen und bevorteilen finanziell starke Gruppen[2][5].
- Kostenloser oder günstiger Parkraum: Öffentlicher Raum wird häufig kostenlos oder sehr günstig für das Abstellen privater Autos zur Verfügung gestellt, obwohl dies Flächen blockiert, die anderweitig genutzt werden könnten[5].
- Straßenbau und Infrastruktur: Ein Großteil der staatlichen Investitionen fließt weiterhin in den Ausbau und Erhalt von Straßen, statt in den ÖPNV oder Radwege[2].
- Politische Rücksichtnahme: Die Politik hält an diesen Privilegien fest, obwohl sie klimapolitisch problematisch sind und die Verkehrswende behindern[2][5].
Erstmals seit immer hat #Dornbirn einen Bürgermeister, der nicht von der ÖVP kommt. Der SPÖler Markus Fäßler entfernte die „Anti-Obdachlosen-Bänke“ am Bahnhof eigenhändig und setzte stattdessen eine multidisziplinäre Arbeitsgruppe für den Bahnhofsvorplatz ein.
Für Aufregung sorgten im November Bänke mit Trennelementen, die am Bahnhof Dorbirn montiert worden waren. Diese sollten Obdachlose daran hindern, sich dort hinzulegen. Der neue Bürgermeister Markus Fäßler (SPÖ) hat sie nun persönlich abmontiert. Für ihn waren die Bänke ein Symbol der Ausgrenzung.
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Die AfD gilt jetzt auch laut Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch.
Es ist so unglaublich frustrierend, wie schlecht der deutsche Staat uns riesige Mehrheit der Demokrat:innen schützt, wie schlecht er das Grundgesetz verteidigt.
Und trotzdem denke ich bei dieser Meldung: Immerhin. Diesem Staat wäre auch zuzutrauen gewesen, nicht einmal zu dieser Einschätzung zu kommen. Und deshalb ist das so wichtig.
Maren Kroymann
Prof. Stefan Rahmstorf
Wonder of Science
Nicole Göbel
Wolfgang Hagen
Max Leibman
Nico Semsrott
Manuel 'HonkHase' Atug
Marina Weisband