Arne Semsrott auf #Stage1 1/x
"Zur Gegenmacht"
Weg mit der Ohnmacht, die #Zivilgesellschaft muss die Gegenmacht bilden!
#AutoritäreWende derzeit in vollem Gange. In Deutschland ist die extreme Rechte nicht an der Macht, aber deren Forderungen werden dennoch vielfach umgesetzt durch #Bundesregierung und #Landesregierung.
#FünfProzenthürde = #undemokratisch, schützt große Gruppen vor Einflussnahme von Minderheiten.
Nicht-Wähler:innen oft #armutsbetroffen.
Personen ohne deutschen Pass.
Arne Semsrott @arnesemsrott auf #Stage1 2/x
Gruppe der Minderjährigen größer als Gruppe der CDU-Wähler:innen.
51% der Deutschen haben Parteien im derzeitigen Bundestag gewählt. 49% werden durch Regierung also nicht repräsentiert.
>1Mio Berliner:innen haben für #Enteignung großer Immobilienkonzerne gestimmt, nur etwa 700k für die CDU. Enteignung nicht durchzuführen entspricht also nicht dem größten Willen des Volkes.
Bundesregierung handelt rechtswidrig zB bei Zurückweisung an Grenzen
Arne Semsrott auf #Stage1 3/x
551 Fragen aus #KleineAnfragw der #CDU von 2025 ist jetzt Blaupause für Forderungen und vorgenommene Handlungen der #noAfD.
AfD ist Hauptreferenz für alle anderen Parteien, aber für Menschen persönlich ist nicht Migration das wichtigste Thema, sondern Gerechtigkeits- und Umverteilungsthemen wie Gesundheit, Mieten etc -> #Klassismus
Zusammenarbeit von @fragdenstaat mit @zdfmagazin , um #Steueroasen in Deutschland aufzudecken -> bereits Razzien der Polizei
Arne Semsrott auf #Stage1 4/x
Die Recherche hat 40-50k € gekostet. Gut investiertes Geld.
@Finanzwende
@Sanktionsfrei
@freiheitsfonds
Gegen #Armut hilft Geld -> Geld muss umverteilt werden, um #Klassismus zu bekämpfen. #Umverteilung ist keine Charity, sondern notwendig, um Subjekten zu helfen.
"Wir können uns die Reichen nicht mehr leisten."
Richtiger Umgang mit #noAfD in Talkshows ist, deutlich zu machen, was sie für einen Mist verbreiten.
Arne Semsrott auf #Stage1 5/x
#Schwarzfahren seit 1935 in Deutschland Straftat. In 14 Kommunen wurde inzwischen beschlossen, Schwarzfahren nicht mehr zu sanktionieren. Weiterhin Straftat, aber keine Anzeige mehr.
Menschen und selbst UFO als Gewerkschaft setzen sich immer wieder gegen Abschiebungen ein.
Arbeitnehmer:innen müssen sich in Gewerkschaften organisieren, nur so können angemessene Rechte und Bezahlungen durchgesetzt werden.
Arne Semsrott auf #Stage1 6/x
Angriffe auf Zivilgesellschaft wegen Erfolgen von zivilgesellschaftlichen Forderungen zunehmend.
Immer mehr Gesetzesänderungen, um gesetzeswidrige staatliche Handlungen zu vertuschen/geheim zu halten -> weniger Transparenz
#Bürokratie steigt für arme Menschen (vgl Bürgergeld-Antrag), während für Reiche Bürokratie abgebaut werden soll (Bereich Wirtschaft, Immobilien etc)
#HaberVerfahren beim Buchladen #ZurSchwankendenWeltkugel Gerichtsverfahren gewonnen
Arne Semsrott @arnesemsrott auf #Stage1 7/x
Zivilgesellschaftliches Engagement muss über Aktivierung, Freude, Schönes erhöht werden. Wir werden alle noch lange weitermachen und durchhalten müssen.
Es müssen neue Räume der #Vielfalt und neue Medienräume geschaffen werden, mehr #Podcast, mehr anders.
Stadtbibliothek Magdeburg hat Arne ausgeladen nach Druck/Anweisung der Stadtverwaltung nach Anfrage der #noAfD. Dennoch: Wir müssen in die Konflikte gehen! Bibliotheken = #Demokratie
Arne Semsrott auf #Stage1 8/x
Das große zivilgesellschaftliche Engagement 2024 war nicht umsonst, dort haben viele Vernetzungen und antifaschistische Weiterentwicklungen stattgefunden. Bspw. gibt es die #OmasgegenRechts nun überall, sie erhalten sehr viel Aufmerksamkeit.
Kadda
Kuchenschwarte