+1 🕳️ named after (P138) Emily Haber 🔎 https://www.wikidata.org/wiki/Q138574042
Ich denke, dass jede Organisation beobachtet wird, die schon einmal Kritik an den Bestrebungen von CDU und CSU geübt hat, die Bundesrepublik in eine autoritäre Oligarchie mit kleptokratischen Zügen umzuwandeln. Angefangen bei den Omas gegen rechts bis hin zur Adenauer-Stiftung. Oder anders gesagt: Alle, denen Prien gerade die Fördergelder gestrichen hat, plus ein paar, die nie welche bekommen haben.
https://taz.de/Umstrittenes-Verfahren/!6171457/
#Politik #Deutschland #HaberVerfahren #Verfassungsschutz #Spitzel
@marcuwekling
Gegen die unüberschaubare Menge von Haber-Verfahren und ähnlicher Überprüfung durch den Verfassungsschutz gegenüber NGOs, Mitgliedern von Partnerschaften für Demokratie, Vereine, Engagierte in der Zivilgesellschaft und wer weiß wer noch alles - und gegen die grenzenlose Speicherung dieser "Erkenntnisse".
#HaberVerfahren #Verfassungsschutz #Datenschutz #Grundrechte
Sehr beunruhigende Aussichten auf eine Partnerschaft in der man nicht nur selbst sondern alle aktiv Teilnehmende (und Teilnehmende bei Teilnehmenden?) vom Verfassungsschutz überprüft werden.
#PartnerschaftFuerDemokratie 🤔
#HaberVerfahren
Demokratie Leben oder Demokratie Sterben?
„Haber-Verfahren“: Wenn der Verfassungsschutz aussortiert https://taz.de/Haber-Verfahren/!6163287
Erinnert sich noch wer an die "kleine Anfrage" mit 551 Punkten?
Das hat unter Dobrindt jetzt Methode.
https://www.sueddeutsche.de/politik/weimer-buchhandlungspreis-verfassungsschutz-li.3450549
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