Zwar bedauere ich, dass die #Bundesregierung weitere Milliarden ausgibt, um den zusammenbrechenden #Fossilismus zu stabilisieren.

Aber immerhin kommt es auch ärmeren Menschen zugute (eine Absenkung der Pendlerpauschale hätte v.a. Reichere begünstigt) - und Millionen Menschen werden live erleben, dass die fossilen Konzerne noch höhere Margen einstreichen.

Das dürfte dem #Solarpunk helfen...

"Es soll die Energiesteuer bei Diesel und Benzin um jeweils rund 17 Cent brutto pro Liter begrenzt auf zwei Monate gesenkt werden, wie CDU, CSU und SPD in Berlin mitteilten.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sagte, damit solle sehr schnell die Lage für die Autofahrer und Betriebe verbessert werden. Die Bundesregierung erwarte, dass die Mineralölbranche die Entlastung weitergebe. Nach Angaben von Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) sollen Verbraucher und Wirtschaft bei den Kraftstoffpreisen insgesamt um rund 1,6 Milliarden Euro entlastet werden." #Irankrieg #Ölpreis #Spritpreis #CDU #CSU #SPD https://web.de/magazine/politik/inland/koalition-beschliesst-entlastungen-hoher-spritpreise-42112330

Koalition beschließt Entlastungen wegen hoher Spritpreise

Die schwarz-rote Koalition plant angesichts der hohen Spritpreise eine Entlastung der Autofahrer. Dazu soll die Energiesteuer bei Diesel und Benzin um jeweils rund 17 Cent brutto pro Liter begrenzt auf zwei Monate gesenkt werden, wie CDU, CSU und SPD in Berlin mitteilten.

WEB.DE News
@BlumeEvolution wie kommt es mir ärmeren mensch denn zu gute?

@BlumeEvolution Diese Regierung ist einfach ein schlechter Witz... Merz, Reiche, Wadephul, ... Katastrophe.

Und die SPD... was macht die SPD eigentlich.

@rogue_cells @BlumeEvolution Die Frage ist, wieviel Spielraum hat die afd noch, solange die #Brandmauer in Europa und im Osten nicht mehr verlässlich steht?

@rogue_cells @BlumeEvolution Dieselbe SPD wie seit Schröder:

Als "Volkspartei" möchte sie auch für Rangerover-Fahrer wählbar sein!

@guy_bockamp @rogue_cells @BlumeEvolution Die SPD hat seit den 1970ern lange dafür gekämpft, dass sich alle ein eigenes Auto leisten können und buchte das als Erfolg ihrer Sozialpolitik. Die SPD wird sich heute nicht dafür einsetzen, dass das Auto verzichtbar wird.

@realSiegfried @rogue_cells @BlumeEvolution und man kann sicher vertreten, dass das ein gesellschaftlicher Fortschritt war.

Im überzogen hast du absolut recht

@guy_bockamp @rogue_cells @BlumeEvolution Ich will diese sozialen Errungenschaften gar nicht in Frage stellen. (Auch wenn ich heute erkenne, dass die autozentrierte Gesellschaft eine Strafe ist!)
Ich erwarte halt nicht von der SPD, die diesen "Wohlstand" mit Mühe geschaffen hat, dass sie heute kritisieren, wofür sie früher gekämpft haben.
Eine zukunftsorientierte SPD sollte schauen, was den Wohlstand von morgen ausmachen wird. Wir brauchen Visionen, Herr Schmidt!

@realSiegfried @rogue_cells @BlumeEvolution

Schmidt ist heute nicht da. Hatte einen Arzttermin ;-)

@BlumeEvolution Die Frage ist doch, ob die Entlastung überhaupt bei den Verbrauchern ankommt.
@Nefumanto @BlumeEvolution ich glaube das ist nicht wirklich eine Frage. Es wird NICHT ankommen, da sind sich eigentlich alle die es wissen sollten relativ einig. Vielleicht wird es 1. minimal Preisreduktion geben, nach der dann bei der nächsten Eskallationsstufe durch Trump sofort wieder umso mehr der preis angehoben werden wird (Gründe gibt es dafür immer).
@wolf @Nefumanto @BlumeEvolution Ich finde bedenklich, dass man das auch mit einer Erhöhung der Tabaksteuer gegenfinanziert. An die Steuerungswirkung von Steuern glaubt da wohl keiner? Steuern auf gesundheitsschädliches Verhalten sollten doch auf eine Verhaltensänderung hinwirken. Jetzt ist das nur so "Rauchen für Raser" sonst platzt der Regierung das Budget.

@BlumeEvolution

"Die Bundesregierung erwarte, dass die Mineralölbranche die Entlastung weitergebe."

Ich weiss nicht, ob ich da lachen oder weinen soll.

Es wäre ein leichtes gewesen, die Konzerne dazu zu verpflichten.

Bin mir jetzt schon zu 99,9 % sicher, dass die geplante Entlastung nicht im vollen Umfang beim Endverbraucher ankommt.

Ärmeren Menschen wäre mit einer Senkung der Mehrwertsteuer auf Güter welche zur Abdeckung des Grundbedarfs (bspw Lebensmittel, Hygieneartikel, Kleidung) mehr geholfen.

Den Ärmsten mit einer Grundsicherung, welche in der finanziellen Höhe an die bereits erfolgten Urteile der Bundesgerichte angepasst ist.

@out_of_easthofen @BlumeEvolution Sie müssen denken wie Merz.
Sonnst verzweifeln Sie.

Merz denkt, ...Wir entlasten alle, auch wenn nur die Reicheren etwas davon haben😉

@DeRall @BlumeEvolution

Nö, verzweifeln is mir dann doch zu einfach ;)

Ich geh dann lieber den Leuten in Verantwortung auf die Nerven.

Kann ich nur empfehlen.

Es ist was anderes wenn Politiker*innen an der Wahlurne merkt, dass die Politik für welche sie stehen nicht gewünscht ist, als man sagt es Ihnen auf freundliche, höfliche, dabei immer noch direkte Weise ins Gesicht.

@out_of_easthofen @BlumeEvolution
Die geben das bestimmt weiter. Jetzt nachdem sie die Preise erhöht haben 😃
@out_of_easthofen @BlumeEvolution Alter Spruch, angepasst: "Er kann ja mal in seine eine Hand etwas erwarten und in die andere reinscheißen. Mal sehen, welche Hand eher voll ist."
@BlumeEvolution ärmere, die sich kein Fossil-betriebenes Fahrzeug leisten können, profitieren überhaupt nicht. Auch die Preise für Heizöl bleiben hoch. Was Betriebe angeht. Naja, Transportunternehmen bei denen Benzin und Diesel einen großen Teil der Kosten ausmachen und bei Dienstfahrzeugen wird entlastet. Also wo da die ärmeren sind, sehe ich nicht. Ach ja, die tragen die Kosten für andere mit. Spätestens wenn die Verbrauchssteuern deswegen erhöht werden.
@BlumeEvolution Das funktioniert nur, wenn die Bundesregierung auch die Übergewinnsteuer durchzieht.

@BlumeEvolution
Es ist für nichts Geld da und aufs Klima wird geschissen!
Die Frage, ob der Maximalstprofit wirklich komplett an die Reichen gehen muß, darf niemals gestellt werden. Dabei hat schon Heiner Geißler (CDU!) gesagt:

Es gibt Geld wie Dreck auf dieser Erde, es haben nur bei den falschen Leute!


youtu.be/vLAiOXo2XLk

Zitat von Heiner Geißler: „Es gibt Geld wie Dreck auf dieser Erde, es haben nur die falschen Leute.“

YouTube
@BlumeEvolution Wenn die Regierung die Steuer senkt Shell, Exxon und Co. am nächsten Tag den Sprit dennoch anheben ist das nur Symbolpolitik - wie hier schon diskutiert wurde, helfen andere Länder den Gewinn mit einer Steuer zu begrenzen, aber das will man nicht? Bin davon eher enttäuscht leider.

@BlumeEvolution

Ich finde diese Darstellung leider unvollständig (edit! war: irreführend). Es mag sein, dass die Maßnahme (wenn sie funktionieren würde, wie geplant, was sie nicht wird) grundsätzlich geeignet ist, auch (!) Menschen mit niedrigem Einkommen zu entlasten, aber:

Niemand profitiert (dann) davon mehr als sehr viel Verbrauchende.

Finde, das sollte nicht unerwähnt bleiben.

https://mastodon.social/@guy_bockamp/116396893745187171

@guy_bockamp

Genau das „auch“ steht in meinem Post. Ich würde mir schon wünschen, dass mir hier nicht immer wieder Aussagen untergeschoben werden, die ich bewusst nicht getätigt habe.

Vielen Dank 🙏

@BlumeEvolution

Du hast recht, dass das "auch" da steht.

Aber es fehlt m.E. ein Hinweis, darauf, dass der Effekt besonders krass ist für Leute, die sehr, sehr viel Verbrauchen. Niemand profitiert individuell davon mehr (wenn es denn so käme, wie scheinbar intendiert, was nicht passieren wird).

@BlumeEvolution Habe mein Posting editiert

@guy_bockamp

Danke. 🙏

Das ist fair. Und leider noch selten...

@BlumeEvolution
Reichere Menschen haben meist größere Autos = höherer Spritverbrauch, also auch eine Massnahme für reiche Menschen. Zudem bleibt die Verknappung ja bestehen & damit ist kein Spareffekt erreicht. Im Gegenteil! Weiter Gas geben! Auch das erwartet wird, dass es voll weitergegeben wird. Wer glaubt an den Mensch im Mond? Ärmere Menschen können sich vielleicht ein Auto leisten & stehen dann vor hohen Heiz- & Ernährungskosten. Das ist keine Hilfe für Solarpunk!

@BlumeEvolution
Ich dachte, der #Tankrabatt hat schon zu Corona nicht so gewirkt, wie beabsichtigt, weil die Fossilkonzerne damit v. a. ihre Gewinne maximiert haben.

Und deswegen probieren wir das jetzt nochmal? Oh je.

@jkruse_de @BlumeEvolution War nicht das 9 Euro-Ticket das Zugeständnis für den Tankrabatt?
Das Deutschlandticket zu 9 Euro kommt einer großen Gruppe zugute.
@realSiegfried
Ja, diesmal kriegen ÖPNV-Nutzende gar nichts.
@BlumeEvolution
@jkruse_de So gehört sich das! Alles Schmarotzer. 🤡
@realSiegfried @jkruse_de @BlumeEvolution
Aber das ist ja die kleine Gruppe der arbeitsscheuen, dauerkranken Teilzeit-Lifestyler 🤷‍♂️. Also grade mal 80 bis 90 % der Bevölkerung.
@HenrikOhneD
Das musst du noch entgendern (Lifestylenden), dann kommt es noch besser. 🤣
@realSiegfried @BlumeEvolution

@realSiegfried

Wem sollte man denn dieses Zugeständnis machen? Der SPD?

@jkruse_de @BlumeEvolution

@Saupreiss Das war damals. Heute ist eh alles meh.

@realSiegfried hm… Die SPD hat eine sehr breit aufgestellte Erfahrung, was das Umfallen angeht.

Außerdem ist da ja noch das Wohlstandsversprechen: Ein Auto vor jeder Haustür.

@Saupreiss @realSiegfried sind wir nicht längst bei mehreren Autos vor der Haustür?

@wolf

Nur, wenn mehrere Menschen im wahlfähigen Alter dahinter leben.

@realSiegfried

@realSiegfried @jkruse_de @BlumeEvolution Zugeständnis oder nicht... Es käme den nicht individualmotorisierten Menschen zugute, sprich, allen, die kein Auto haben. Und das sind mehr als die Autofahrer:innen. Und sie gehen (wieder mal) leer aus.

Was ist eigentlich mit den Selbstständigen/Freiberuflern?

@realSiegfried @BlumeEvolution @jkruse_de wenn jemand hohe Ausgaben wegen dem tanken hat dann liegt es vielleicht daran dass das Auto benutzt wird weil dort wo die Leute immer hin müssen er ÖPNV beschissen bis garnicht angebunden ist. Da bringt ein günstiger bis kostenloser ÖPNV halt auch nichts uns hilft nur den Leuten die sowieso eine gute Infrastruktur bei ÖPNV haben und deshalb sowieso kein Auto fahren.
@DoKo
Warum bist du bereit, diesen Mangel einfach zu akzeptieren?
@realSiegfried @BlumeEvolution
@jkruse_de @realSiegfried @BlumeEvolution Wer sagt den das ich das akzeptiere? ich beschwere mich auch immer öfters mal, besonders wenn die Verkehrsbetriebe mal wieder Werbung machen wie toll die doch in Städten ausgebaut haben. Sie waren halt vor ein paar Jahrzehnten so dumm alles ab- und rückzubauen. Ich fahre weitere Strecken oft und gerne mit der Bahn und habe auch nur selten größere, Probleme gehabt die der Bahn geschuldet waren, aber ich wüsste nicht warum ich ÖPNV im städtischen Bereich durch ein Deutschlandticket unterstützen sollte wenn ich den nicht nutzen kann.

@DoKo
Es klang für mich so.

Zur Finanzierung: meine Steuern finanzieren auch die ca. 5000€ pro Jahr, die dein Auto die Allgemeinheit an externalisierten Kosten verursacht mit, obwohl ich kein Auto besitze.
@realSiegfried @BlumeEvolution

@jkruse_de @realSiegfried @BlumeEvolution also ich habe täglich meistens mindestens 150 km zurückzulegen. Das sind mehrere Stationen die alle schlecht bis garnicht über den ÖPNV angebunden. Warum soll ich also ÖPNV über ein Ticketabo finanzieren damit andere Menschen, die irgendwo anders leben und priviligiert sind ÖPNV in der Nähe und in einem guten Takt zu haben? Es gibt Viele für die das einfach keine Alternative ist. Also warum soll ich das tun? Damit die Taktzeit in irgendeiner Stadt von 20 Minuten auf 15 Minuten sinkt?

@DoKo
Dann anders: aus dem gleichen Grund, weil wir Krankheitskosten deindividualisiert haben.

Selbst wenn der Tankrabatt bei dir ankäme, habe ich nichts davon, trage die Kosten dafür über den Steuerausfall mit.

Und Geld im ÖPNV muss gerade in den Ausbau, nicht primär in Taktverdichtung.
@realSiegfried @BlumeEvolution

@jkruse_de @realSiegfried @BlumeEvolution richtig. Es müsste in den Ausbau wandern. Ich sehe das aber nicht. Ich sehe eher den Wegfall von Verbindungen und dafür ein zunehmen der Takthäufigkeit und der Haltestellen in der Stadt. Ich sehe also keine Verbesserung sondern einen Verlauf in die falsche Richtung. Also würde ich das mitfinanzieren, zusätzlich zu den Steuen die ich dafür ebenfalls bezahle. Das ist der Unterschied zu den Krankheitskosten, den die kommen auf mich im Alter auch zu und ich sehe da über die Zeit eine Richtung die mir entgegen kommt, was ich beim ÖPNV in den letzten 30 Jahre sehe ist eher gegenläufig zu dem was ich benötige.
@DoKo @jkruse_de @BlumeEvolution Du wohnst außerhalb der Stadt und benötigst deshalb dein Auto. Jetzt erwartest du, dass sich der Staat an diesen Kosten beteiligt.
Du sparst höchstwahrscheinlich eine Menge Wohnkosten verglichen mit einer Wohnung oder Haus in der Stadt. Wie werden Städter entlastet, deren Wohnraum immer teurer wird?
Btw. Auch du könntest vom D-Ticket profitieren. Fahre mit Auto zum nächsten Bahnhof und nutze dann die Bahn.
@realSiegfried @jkruse_de @BlumeEvolution Nein das erwarte ich nicht. Ich kritisiere nur die Idee das die gestiegenen Preise für Sprit mit vergünstigem oder kostenlosem ÖPNV ausgeglichen werden sollen. Das wäre halt nur kein Ausgleich weil es andere Personengruppen treffen würde. Das ist ja so wie wenn du plötzlich Mehrkosten hast und es damit kompensiert wird das dein Nachbar zusätzlich Geld bekommt. Mietpreise oder gestiegene Heizkosten wäre dann wieder ein anderes Thema was auf einem anderen Weg kompensiert werden müsste.
@DoKo @jkruse_de @BlumeEvolution Wohnkosten und Flucht aufs Land sind aber eng gekoppelt.
Welche Maßnahme kann da gegensteuern und auch bessere Mobilität außerhalb der Städte schaffen? Tankrabatt?
@realSiegfried @jkruse_de @BlumeEvolution Das ist aber ein anderer Faktor. Ein anderer gestiegener Kostenfaktor der eine andere Lösung benötigt. Das sind zwei unterschiedliche Probleme die zwar die gleiche Ursache haben aber nicht übertragbar sind oder gemischt werden sollten weil nicht jeder das Problem hat. Ich habe keine Öl oder Gas Heizung. Warum sollte ich also dafür eine Vergünstigung erhalten?
@DoKo @jkruse_de @BlumeEvolution Dann frage ich noch allgemeiner: Wo wollen wir hin? Wie soll unser Lebensumfeld aussehen?
Und danach: Wie kommen wir dahin?
@realSiegfried @jkruse_de @BlumeEvolution Was ist da jetzt die erwartete Antwort? Ich sagte ja bereits das es natürlich toll wäre wenn ich das Auto nicht benötigen würde und ÖPNV gut überall verfügbar wäre. Aber das hilft ja nicht den Menschen die nicht von Zuhause arbeiten könne / dürfen und die auf ihren Job angewiesen sind, ihn vielleicht sogar gerne ausüben. Ausgebaute (und günstige) Infrastuktur ist halt nunmal nicht schnell umsetzbar (momentan). Was sollen die Leute tun? Alle ihren Job kündigen jnd zuhause rumsitzen bis in 30 Jahren dann die Anbindung besser ist? Was sollen die Leute machen ohne Auto nicht weg kommen und nicht das Geld übrig haben sich eine e-Auto zu kaufen, weder neu noch gebraucht? Was ist die Lösung für diese Leute?

@DoKo @jkruse_de @BlumeEvolution Deine Gründe habe ich leider öfters gehört und ich widerspreche nicht, dass viele ein Auto nutzen, weil wir unsere gesamte Gesellschaft autozentriert gebaut haben. Da kann der Einzelne nicht mal eben ausbrechen. Wir können das aber z. B. bei Kommunalpolitikern, Ladenbesitzern, ... konkret formulieren, dass wir das anders wünschen.

Und mal ehrlich! Nicht wenige, die deine Argumente vorgetragen haben, wünschen sich gar nicht wirklich, dass sich was ändert.

@realSiegfried @jkruse_de @BlumeEvolution ja da gebe ich dir recht das auch viele nicht aufs Auto verzichten wollen. Die Werbung mit der Freiheit und so zieht auch. Und natürlich "der Sound" der sein muss (siehe dieses neue Patent von Porsche mit den Fenstern im Tunnel). Wobei ich auch wirklich viele Leute kenne die sehr gerne lieber heute auf ein eAuto oder noch besser ÖPNV umsteigen würden aber beides wegen fehlender Möglichkeiten (Geld und Infrastruktur) einfach nicht können. Und für die ist dann der Ärger natürlich doppelt so groß wenn sie teuren sprit bezahlen müssen und da nicht raus kommen (fehlende Möglichkeiten) und dann noch Wünsche lesen das ÖPNV für 9 Euro gemacht werden soll wovon sie dann nichts haben.
@DoKo @BlumeEvolution @jkruse_de Also sollen wir den Status-Quo verfestigen und auch noch mit Tankrabatt fördern, dass sich nichts ändert?
Wie wäre es, wenn wir etwas globaler denken? Klimaschutz? Weniger CO2? Weniger Feinstaub?
@realSiegfried @BlumeEvolution @jkruse_de Ich würde sehr gerne mehr ÖPNV nutzen und weniger das Auto. Aber die Anbindkng ist halt so schlecht das es keinen Sinn ergibt. Dabei rede ich nicht nur vom Weg zum Bahnhof sondern von Zwischenstationen. Es geht nicht darum einen Status Quo aufrecht zu erhalten sondern darum das die falschen Maßnahmen getroffen würden und werden. Ich arbeite nur mit dem was mir zur Verfügung steht. Und wenn das eine beschissene Infrastruktur ist, weil die ÖPNV Betreiber kein Geld investieren wollen oder es nicht als rentabel genug ansehen, dann ist das nunmal so. Aber das Thema war ja wo der Staat da gegensteuern kann und will.

@DoKo @BlumeEvolution @jkruse_de Okay. Und Tankrabatt ist der Weg gegenzusteuern? Was wird sich dadurch an der von dir beschriebenen Situation ändern?

Das 9-Euro-Ticket hat ein größeres Potenzial, das sich die Situation auf dem Land ändert. Ja, zuerst werden diejenigen profitieren, die bereits guten ÖPNV haben. Daraus kann aber die Forderung der Menschen auf dem Land entstehen, dass es auch bei ihnen möglich sein soll, ohne eigenes Auto mobil zu sein.
Der Tankrabatt verfestigt den Status-Quo.

@realSiegfried @BlumeEvolution @jkruse_de Diese Forderung gibt es schon seit Jahrzehnten. Da ist das Argument eigentlich das ich viel Geld für ÖPNV bezahlen würde und dennoch Nichts dafür bekomme. Warum soll da ein günstigeres Ticket den Druck auf die ÖPNV Betreiber erhöhen?
@jkruse_de @BlumeEvolution Triumph der Illusion über die Erfahrung. Aber ist nicht sowieso schon viel der bisherigen Regierungspolitik eher illusionär? „Grünes Gas“?