Dr. Michael Blume18h ago

Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕?

Viele finden finden es ja leider immer noch schwer, über Politikerinnen ohne Kleinmachen ihres Namens zu streiten.

Dabei geht das z.B. so:

Der CDU-Sozialflügel hat die Entlassung von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) gefordert. Grund ist Reiches Frontalangriff auf den Koalitionspartner SPD in der Spritpreis-Debatte.

Eine "Auswechslung" der Ministerin sei unumgänglich, auch weil sich Reiche Kanzler Friedrich Merz widersetzt habe, sagte Christian Bäumler, Vize-Vorsitzender des CDU-Arbeitnehmerflügels, dem SWR.

"Wer sich wie Reiche gegen ein Machtwort des Kanzlers stellt und einen Kompromiss mit der SPD bei den Spritpreisen ablehnt, will eine andere Koalition." Bäumler, der auch Chef des CDU-Sozialflügels in Baden-Württemberg ist, warf der Ministerin vor, "eine Koalition mit der AfD anzustreben".

#Reiche #Merz #Bäumler #CDU #CDA #SPD #AfD #SWR https://www.tagesschau.de/inland/regional/badenwuerttemberg/swr-cdu-sozialfluegel-fordert-rauswurf-von-wirtschaftsministerin-reiche-102.html

CDU-Sozialflügel fordert Rauswurf von Wirtschaftsministerin Reiche

Was tun in der Spritpreis-Debatte? CDU-Ministerin Reiche kritisiert die SPD-Vorschläge und kassiert eine Rüge des Kanzlers. Nun kommen Rücktrittsforderungen aus der eigenen Partei.

tagesschau.de
Show threadPrinterAngel🏳️‍🌈18h ago

@BlumeEvolution
Ich habe den unguten Eindruck, sie habe die Aufgabe sich vorgenommen zum günstigen Zeitpunkt die Koalition zum Platzen zu bringen.

Lässt man sie gewähren, werden viele klima- u gesellschaftsschädliche Entscheidungen getroffen, hindert man sie, wird's spannend u sichtbar, wer an ihrer Seite steht.

Sollte aber diese Koalition nicht über die volle Legislatur gegen, befürchte ich, dass noch mehr Wahlberechtigte "jetzt aber richtig" radikale, wenig dialogbereite Parteien wählen.

Show threadPlinubius 🇪🇺17h ago
@angeldruckt Ich denke, genau das ist der Plan. Ich halte diese Person für einen Teil einer Gruppe, die allein die Ziele ihrer Klientel mit jedem Mittel und jedem politischen Partner durchsetzen wird. Die Ministerin ist m.W. im übrigen nicht gewählte MdB, die Konstruktion ihrer vermeintlichen Legitimität mehr als dünn. @BlumeEvolution
Show threadPrinterAngel🏳️‍🌈17h ago

@plinubius @BlumeEvolution
Minister*innen brauchen als Teil der Exekutiven nicht Mitglieder der Parlamente sein, deren Regierung sie bilden.
Reiches Legitimation liegt in ihrer Berufung durch den Bundespräsident auf Vorschlag des Kanzlers und der Vereidigung vor dem Parlament.

Es gibt sogar die Meinung, Mitglieder der Legislativen sollten ihr Mandat abgeben, wenn sie in die Regierung wechseln, weil ja die Legislative die Exekutive kontrollieren soll.

Show threadPrinterAngel🏳️‍🌈17h ago
@plinubius @BlumeEvolution
Ja, diese Gruppe, der ich auch Spahn zurechne und jene JU-Rebellen, nehme ich auch wahr.
Ich befürchte schon ihre zerknirschen Minen jetzt aus Verantwortung für D und weil ja gar keine andere Möglichkeit besteht, diese ungeliebte Koalition, die sie ja niiie angestrebt hätten, eingehen zu müssen. Der Wählerwille lässt uns keine Alternative.🔮
Show threadPlinubius 🇪🇺
@angeldruckt Es sind meines Erachtens Rechtsradikale. Jemand, ich meine @mspro hat erst jüngst erörtert, dass wir uns um die Möglichkeit gebracht haben, es so zu nennen, aber ich meine, genau das ist es, womit wir es zu tun haben. Die Rechtsradikalen in CDU und AfD übernehmen das Land und der Rest schaut brav und in "gutem Ton" zu. Im Schulterschluss mit den internationalen Rechtsradikalen. @BlumeEvolution
Apr 11 at 6:13amWeb
Show threadcamulus15h ago
@plinubius
Darum finde ich es bedenklich, wenn jemand Worte und Formulierungen verbieten möchte, auch wenn sie ihm nicht gefallen. Finde das gehört zum demokratischen Dialog. Für mich ist das der Vorhof zum Rechtsextremen, wenn ich mich über Begriffe wie Gaskathie, MerzleckEier, Dodelfritz ect. echauffiere.
Diskussionen dürfen hart geführt werden.
@angeldruckt @mspro @BlumeEvolution
Show threadMichael Seemann15h ago
@plinubius @angeldruckt @BlumeEvolution ich halte katherina reiche sogar für eine rechtsterroristin, die so verheerende anschläge auf unsere energieinfrastruktur verübt, dass putins sabotagetrupps mit den ohren schlackern.
Show threadTrumtins Electro Shark 325ppm14h ago

Wenn wir einfach auf rechts-links-Notationen verzichteten, koennten wir es als das benennen, was es ist: Es ist undemokraticher Turbo-Kapitalismus, der alle diese Menschen antreibt. Die rechtsradikalen UND rechtsextremen Politiker umd Menschen sind nur das Pferdegespann, das sich am einfachsten vor die kapitalistische Gierkutsche spannen laesst.
Der Hauptkonflikt findet zwischen Ultra-Reich und allen anderen statt.
Menschen wie die Reiche waehnen sich halt ganz kurz vor Ultra-Reich und nehmen ihre "Chancen wahr", selbst auch bald dazuzugehoeren.

@mspro @plinubius @angeldruckt @BlumeEvolution

Show threadTruls (Klarname)14h ago

@populistensohn @mspro @plinubius @angeldruckt

Um es mit den Worten von Christian Stöcker zu sagen:

«Die Frage "Auf welche Seite stehst du?" betrifft in Wahrheit längst nicht mehr primär rechts oder links, konservativ oder progressive
- auch wenn insbesondere die Rechte weiterhin so tut, als sei das der Fall.
Es geht um die Frage: Stehst Du auf der Seite des Überlebens, oder willst Du am Untergang verdienen?»

Reiche & Spahn stehen auf der Seite derer, die am Untergang verdienen wollen

Show threadTrumtins Electro Shark 325ppm13h ago

Ja!!!

@truls46 @mspro @plinubius @angeldruckt

Show threadgato15h ago
@plinubius @mspro @angeldruckt @BlumeEvolution Sie haben halt über Jahrzehnte in die Köpfe eingetrichtet, dass sie weder links noch rechts sind sondern „die Mitte". Das ist mega anschlussfähig beim Durchschnittsgermanen, der sich ja eben im Selbstbild weder als linksradikalen RAF Terroristen, irren Öko-Autobahnkleber oder als Naziskinhead mit Molotowcocktail sehen will.