Mastodawn

Dr. Michael Blume 12h ago

Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕?

Viele finden finden es ja leider immer noch schwer, über Politikerinnen ohne Kleinmachen ihres Namens zu streiten.

Dabei geht das z.B. so:

Der CDU-Sozialflügel hat die Entlassung von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) gefordert. Grund ist Reiches Frontalangriff auf den Koalitionspartner SPD in der Spritpreis-Debatte.

Eine "Auswechslung" der Ministerin sei unumgänglich, auch weil sich Reiche Kanzler Friedrich Merz widersetzt habe, sagte Christian Bäumler, Vize-Vorsitzender des CDU-Arbeitnehmerflügels, dem SWR.

"Wer sich wie Reiche gegen ein Machtwort des Kanzlers stellt und einen Kompromiss mit der SPD bei den Spritpreisen ablehnt, will eine andere Koalition." Bäumler, der auch Chef des CDU-Sozialflügels in Baden-Württemberg ist, warf der Ministerin vor, "eine Koalition mit der AfD anzustreben".

#Reiche #Merz #Bäumler #CDU #CDA #SPD #AfD #SWR https://www.tagesschau.de/inland/regional/badenwuerttemberg/swr-cdu-sozialfluegel-fordert-rauswurf-von-wirtschaftsministerin-reiche-102.html

CDU-Sozialflügel fordert Rauswurf von Wirtschaftsministerin Reiche

Was tun in der Spritpreis-Debatte? CDU-Ministerin Reiche kritisiert die SPD-Vorschläge und kassiert eine Rüge des Kanzlers. Nun kommen Rücktrittsforderungen aus der eigenen Partei.

tagesschau.de

hlw 🇪🇺🐘12h ago

@BlumeEvolution
Ja, genau, das ist ihr Ziel und so sieht Reiches verheerende Politik aus.
Nicht umsonst pflegt sie enge Kontakte zu Rechtsaußen bis nach Österreich.
Ex-Kanzler Kurz lässt grüßen.

ProScience 🇪🇺12h ago

Dennoch erfreulich, dass ihr Ziel von jemandem aus der eigenen Partei öffentlich benannt wird und LKonsequenzen gefordert werden.

Auch wenn ich nicht erwarte, dass sie rausgeschmissen wird.

hlw 🇪🇺🐘

@proscience
Sollte sie weiterhin die Koalition und somit Merz' Stellung als Kanzler gefährden, wird ein Rausschmiss wahrscheinlicher.

ludwig thiry 11h ago

@HansLWernitz
Wessen Rausschmiss? Der von Merz?

ProScience 🇪🇺11h ago

Sollte er Reiche rausschmeißen, halte ich in absehbarer Zeit ein Misstrauensvotum gegen ihn für nicht unwahrscheinlich.

@proscience @LThiry @HansLWernitz

Wir haben in Deutschland nur das konstruktive Misstrauensvotum, bei dem sich eine Mehrheit im Parlament für einen anderen Kanzlerkandidaten finden muss, wer sollte das mit welcher Mehrheit sein? Oder die Vertrauensfrage, die der Kanzler selbst stellen muss, dazu ist F...fritze zu eingebildet...

Regierungsumbildungen sind nichts so ungewöhnliches...

Ceterum censeo afdem esse damnandum

ProScience 🇪🇺9h ago

1) "Ceterum censeo afdem esse damnandum" 😍

Würde das gerne mit dem Original "delendam" in meine bio übernehmen.

2) Spahn oder Klöckner. Und dann baldige Neuwahlen.

@LThiry @HansLWernitz

@proscience @LThiry @HansLWernitz

Fühl dich frei!

Wenn man es auf Neuwahlen anlegt wäre es wahrscheinlich sinnvoller zu versuchen Merz in die Vertrauensfrage zu drängen, als erst eine Zusammenarbeit mit den Afdern zu basteln, die die Union zerreißen würde...

Ceterum censeo afdem esse damnandum

ProScience 🇪🇺7h ago

"Wenn man es auf Neuwahlen anlegt wäre es wahrscheinlich sinnvoller zu versuchen Merz in die Vertrauensfrage zu drängen, als erst eine Zusammenarbeit mit den Afdern zu basteln, die die Union zerreißen würde..."

Halte Spahn & seine Spießgesell*innen für bräsig genug zu glauben, dass die AfD eben *keine* oder nicht so schnell Neuwahlen anstreben würde.

ProScience 🇪🇺11h ago

Ich gehe davon aus, dass es in der überwiegend braunen Unionsfraktion genügend Faschos gibt, die lieber heute als morgen mit den Vollfaschos koalieren würden und im Laufe der Legislaturperiode Merz abwählen und jemand anderen inthronisieren würden.

@proscience @HansLWernitz

Also ich wäre mir da nicht so sicher, was die "überwiegend braune Unionsfraktion" angeht. Die allermeisten Parlamentarier, gerade dieser großen Fraktion, bleiben in der Öffentlichkeit viel zu farblos, um einschätzen zu können, wie sie sich in einem solchen Fall verhalten würden, in dem ja auch gerade bei der Union kein Fraktionszwang gelten könnte, weil sie sich teilen müsste - es müsste ja eine Abstimmung Merz vs. X sein.

Ceterum censeo afdem esse damnandum

Max von Webel 7h ago

@ErikML @proscience @HansLWernitz Merz hat schon vor der Wahl ohne Not im Bundestag gemeinsam mit der AfD gestimmt. Wir wissen also recht genau wie er sich verhalten würde und wie die Abgeordneten der Union.

@343max @proscience @HansLWernitz

Du meinst also Merz würde mit den Afdern für seine eigene Absetzung stimmen?
Dafür halte ich ihn für deutlich zu selbstverliebt und auf dieses Amt fixiert.

Denn darum geht es hier gerade: wie wahrscheinlich ist ein konstruktives Misstrauensvotum von Teilen der Union gemeinsam mit den Afdern um Merz abzusetzen?

Ceterum censeo afdem esse damnandum

Max von Webel 7h ago

@ErikML @proscience @HansLWernitz Ne, ich meine das es einer solchen Abstimmung gar nicht bedürfte, weil er bei jeder Gelegenheit bewiesen hat, dass er keinerlei Probleme hat mit der AfD zusammen zu arbeiten.

ProScience 🇪🇺7h ago

Allerdings sieht er sich als Krone der toitschen politischen Schöpfung. Unter Kanzler macht er's nicht.

@ErikML @HansLWernitz

@343max @proscience @HansLWernitz

Darum geht es aber gerade nicht.

Und seit er in Regierung ist, ist da auf Bundesebene nicht wirklich Zusammenarbeit, v.a. auch weil die Afder ihn als "Wortbrecher" zum neuen Feindbild erkoren haben.

Ceterum censeo afdem esse damnandum

ProScience 🇪🇺7h ago

Natürlich nicht er selbst. 😀

Aber ausreichend viele der Unionsfraktion mit den Vollfaschos, die's einreichen.

@343max @HansLWernitz

@proscience @343max @HansLWernitz

Rekapitulieren wir mal, was es dazu bräuchte: ein Gruppe Parlamentarier, die Afder-Fraktion oder eine Gruppe aus Afdern und Unionlern (die sich dann aber namentlich bekennen müssten) reicht einen Misstrauensantrag mit einem Gegenkandidaten ein (der wohl von der Union kommen müsste, damit sie mitmachen). Damit ist die Unionsfraktion gespalten und jeder Abgeordnete entscheidet für sich.
1/2

@proscience @343max @HansLWernitz

Und dann müssten - wenn alle Afder mitmachen - mind. 166 von 208 Unionsabgeordneten gegen Merz mit den Afdern stimmen um eine sichere Mehrheit zu erreichen - halte ich weiterhin für sehr unwahrscheinlich.
2/2
Ceterum censeo afdem esse damnandum

Saupreiss #Präparat500 🗽2h ago

Ohne Not - ja. Aber nicht ohne Zweck. Denn damit hat er klar gemacht, dass er auch diese Machtoption greift und die Fraktion mitgeht dabei. Das war für die Koalitionsverhandlungrn von unschätzbarem Wert…

@ErikML @proscience @HansLWernitz

Heiner Toenne 4h ago

@proscience @HansLWernitz jede demokratische Partei, die mit der AFD koalieren will, entkernt sich selbst. Ich bin mir sicher, dass die CDU so eine Koalition nicht aushalten würde, ja, es würde die Partei entzweien. Das kann niemand aus der Union wollen.

Heiner Toenne 4h ago

@HansLWernitz @proscience Merz muss da hart durchgreifen. Die Umfragen sind miserabel, die Koalition muss endlich aufhören mit den Streitereien.

@HansLWernitz @proscience
Sehe ich auch so. Imho ist ihr ist der Kanzler weniger wichtig, als der Fossilismus. Ich höre Merz rufen: "Die Geister die ich rief..."

@HansLWernitz @proscience
P.S.: Eventuell hat Sie ihre politische Richtung nicht zu Ende gedacht. Dort wo die breite Bevölkerung, für eine schmale Schicht finanziell blutet, müssen sich die "Handlanger" dem "Herrscher, unterwerfen.

@HansLWernitz @proscience
P.P.S.: Erdgaslobby als Arbeitgeber war eine schlechte Entscheidung.
Zitat:
Früher war Flüssiggas ein teurer, aber zuverlässiger Rohstoff. Nach dem Iran-Krieg ist LNG ein teurer und unzuverlässiger Rohstoff.
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Das-LNG-Paradoxon-die-Welt-sagt-Tschuess-zur-Brueckentechnologie-id30677918.html

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