Dr. Michael Blume16h ago

Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕?

Viele finden finden es ja leider immer noch schwer, über Politikerinnen ohne Kleinmachen ihres Namens zu streiten.

Dabei geht das z.B. so:

Der CDU-Sozialflügel hat die Entlassung von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) gefordert. Grund ist Reiches Frontalangriff auf den Koalitionspartner SPD in der Spritpreis-Debatte.

Eine "Auswechslung" der Ministerin sei unumgänglich, auch weil sich Reiche Kanzler Friedrich Merz widersetzt habe, sagte Christian Bäumler, Vize-Vorsitzender des CDU-Arbeitnehmerflügels, dem SWR.

"Wer sich wie Reiche gegen ein Machtwort des Kanzlers stellt und einen Kompromiss mit der SPD bei den Spritpreisen ablehnt, will eine andere Koalition." Bäumler, der auch Chef des CDU-Sozialflügels in Baden-Württemberg ist, warf der Ministerin vor, "eine Koalition mit der AfD anzustreben".

#Reiche #Merz #Bäumler #CDU #CDA #SPD #AfD #SWR https://www.tagesschau.de/inland/regional/badenwuerttemberg/swr-cdu-sozialfluegel-fordert-rauswurf-von-wirtschaftsministerin-reiche-102.html

CDU-Sozialflügel fordert Rauswurf von Wirtschaftsministerin Reiche

Was tun in der Spritpreis-Debatte? CDU-Ministerin Reiche kritisiert die SPD-Vorschläge und kassiert eine Rüge des Kanzlers. Nun kommen Rücktrittsforderungen aus der eigenen Partei.

tagesschau.de
Show threadhlw 🇪🇺🐘15h ago
@BlumeEvolution
Ja, genau, das ist ihr Ziel und so sieht Reiches verheerende Politik aus.
Nicht umsonst pflegt sie enge Kontakte zu Rechtsaußen bis nach Österreich.
Ex-Kanzler Kurz lässt grüßen.
Show threadProScience 🇪🇺15h ago

@HansLWernitz

Dennoch erfreulich, dass ihr Ziel von jemandem aus der eigenen Partei öffentlich benannt wird und LKonsequenzen gefordert werden.

Auch wenn ich nicht erwarte, dass sie rausgeschmissen wird.

Show threadhlw 🇪🇺🐘15h ago
@proscience
Sollte sie weiterhin die Koalition und somit Merz' Stellung als Kanzler gefährden, wird ein Rausschmiss wahrscheinlicher.
Show threadludwig thiry15h ago

@HansLWernitz
Wessen Rausschmiss? Der von Merz?

@proscience

Show threadProScience 🇪🇺15h ago

@LThiry

Sollte er Reiche rausschmeißen, halte ich in absehbarer Zeit ein Misstrauensvotum gegen ihn für nicht unwahrscheinlich.

@HansLWernitz

Show threadErik12h ago

@proscience @LThiry @HansLWernitz

Wir haben in Deutschland nur das konstruktive Misstrauensvotum, bei dem sich eine Mehrheit im Parlament für einen anderen Kanzlerkandidaten finden muss, wer sollte das mit welcher Mehrheit sein? Oder die Vertrauensfrage, die der Kanzler selbst stellen muss, dazu ist F...fritze zu eingebildet...

Regierungsumbildungen sind nichts so ungewöhnliches...

Ceterum censeo afdem esse damnandum

Show threadProScience 🇪🇺

@ErikML

1) "Ceterum censeo afdem esse damnandum" 😍

Würde das gerne mit dem Original "delendam" in meine bio übernehmen.

2) Spahn oder Klöckner. Und dann baldige Neuwahlen.

@LThiry @HansLWernitz

8:22amWeb
Show threadErik12h ago

@proscience @LThiry @HansLWernitz

Fühl dich frei!

Wenn man es auf Neuwahlen anlegt wäre es wahrscheinlich sinnvoller zu versuchen Merz in die Vertrauensfrage zu drängen, als erst eine Zusammenarbeit mit den Afdern zu basteln, die die Union zerreißen würde...

Ceterum censeo afdem esse damnandum

Show threadProScience 🇪🇺11h ago

@ErikML

"Wenn man es auf Neuwahlen anlegt wäre es wahrscheinlich sinnvoller zu versuchen Merz in die Vertrauensfrage zu drängen, als erst eine Zusammenarbeit mit den Afdern zu basteln, die die Union zerreißen würde..."

Halte Spahn & seine Spießgesell*innen für bräsig genug zu glauben, dass die AfD eben *keine* oder nicht so schnell Neuwahlen anstreben würde.