Mastodawn

Dr. Michael Blume 17h ago

Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕?

Viele finden finden es ja leider immer noch schwer, über Politikerinnen ohne Kleinmachen ihres Namens zu streiten.

Dabei geht das z.B. so:

Der CDU-Sozialflügel hat die Entlassung von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) gefordert. Grund ist Reiches Frontalangriff auf den Koalitionspartner SPD in der Spritpreis-Debatte.

Eine "Auswechslung" der Ministerin sei unumgänglich, auch weil sich Reiche Kanzler Friedrich Merz widersetzt habe, sagte Christian Bäumler, Vize-Vorsitzender des CDU-Arbeitnehmerflügels, dem SWR.

"Wer sich wie Reiche gegen ein Machtwort des Kanzlers stellt und einen Kompromiss mit der SPD bei den Spritpreisen ablehnt, will eine andere Koalition." Bäumler, der auch Chef des CDU-Sozialflügels in Baden-Württemberg ist, warf der Ministerin vor, "eine Koalition mit der AfD anzustreben".

#Reiche #Merz #Bäumler #CDU #CDA #SPD #AfD #SWR https://www.tagesschau.de/inland/regional/badenwuerttemberg/swr-cdu-sozialfluegel-fordert-rauswurf-von-wirtschaftsministerin-reiche-102.html

CDU-Sozialflügel fordert Rauswurf von Wirtschaftsministerin Reiche

Was tun in der Spritpreis-Debatte? CDU-Ministerin Reiche kritisiert die SPD-Vorschläge und kassiert eine Rüge des Kanzlers. Nun kommen Rücktrittsforderungen aus der eigenen Partei.

tagesschau.de

hlw 🇪🇺🐘16h ago

@BlumeEvolution
Ja, genau, das ist ihr Ziel und so sieht Reiches verheerende Politik aus.
Nicht umsonst pflegt sie enge Kontakte zu Rechtsaußen bis nach Österreich.
Ex-Kanzler Kurz lässt grüßen.

ProScience 🇪🇺16h ago

Dennoch erfreulich, dass ihr Ziel von jemandem aus der eigenen Partei öffentlich benannt wird und LKonsequenzen gefordert werden.

Auch wenn ich nicht erwarte, dass sie rausgeschmissen wird.

hlw 🇪🇺🐘16h ago

@proscience
Sollte sie weiterhin die Koalition und somit Merz' Stellung als Kanzler gefährden, wird ein Rausschmiss wahrscheinlicher.

ProScience 🇪🇺16h ago

Ich gehe davon aus, dass es in der überwiegend braunen Unionsfraktion genügend Faschos gibt, die lieber heute als morgen mit den Vollfaschos koalieren würden und im Laufe der Legislaturperiode Merz abwählen und jemand anderen inthronisieren würden.

@proscience @HansLWernitz

Also ich wäre mir da nicht so sicher, was die "überwiegend braune Unionsfraktion" angeht. Die allermeisten Parlamentarier, gerade dieser großen Fraktion, bleiben in der Öffentlichkeit viel zu farblos, um einschätzen zu können, wie sie sich in einem solchen Fall verhalten würden, in dem ja auch gerade bei der Union kein Fraktionszwang gelten könnte, weil sie sich teilen müsste - es müsste ja eine Abstimmung Merz vs. X sein.

Ceterum censeo afdem esse damnandum

Max von Webel 12h ago

@ErikML @proscience @HansLWernitz Merz hat schon vor der Wahl ohne Not im Bundestag gemeinsam mit der AfD gestimmt. Wir wissen also recht genau wie er sich verhalten würde und wie die Abgeordneten der Union.

@343max @proscience @HansLWernitz

Du meinst also Merz würde mit den Afdern für seine eigene Absetzung stimmen?
Dafür halte ich ihn für deutlich zu selbstverliebt und auf dieses Amt fixiert.

Denn darum geht es hier gerade: wie wahrscheinlich ist ein konstruktives Misstrauensvotum von Teilen der Union gemeinsam mit den Afdern um Merz abzusetzen?

Ceterum censeo afdem esse damnandum

Max von Webel 12h ago

@ErikML @proscience @HansLWernitz Ne, ich meine das es einer solchen Abstimmung gar nicht bedürfte, weil er bei jeder Gelegenheit bewiesen hat, dass er keinerlei Probleme hat mit der AfD zusammen zu arbeiten.

ProScience 🇪🇺12h ago

Allerdings sieht er sich als Krone der toitschen politischen Schöpfung. Unter Kanzler macht er's nicht.

@ErikML @HansLWernitz

@343max @proscience @HansLWernitz

Darum geht es aber gerade nicht.

Und seit er in Regierung ist, ist da auf Bundesebene nicht wirklich Zusammenarbeit, v.a. auch weil die Afder ihn als "Wortbrecher" zum neuen Feindbild erkoren haben.

Ceterum censeo afdem esse damnandum

@ErikML @343max @proscience @HansLWernitz ja, das denke ich auch. Der Preis einer Koalition unter Merz wäre für Weidel ziemlich hoch.

ProScience 🇪🇺12h ago

Natürlich nicht er selbst. 😀

Aber ausreichend viele der Unionsfraktion mit den Vollfaschos, die's einreichen.

@343max @HansLWernitz

@proscience @343max @HansLWernitz

Rekapitulieren wir mal, was es dazu bräuchte: ein Gruppe Parlamentarier, die Afder-Fraktion oder eine Gruppe aus Afdern und Unionlern (die sich dann aber namentlich bekennen müssten) reicht einen Misstrauensantrag mit einem Gegenkandidaten ein (der wohl von der Union kommen müsste, damit sie mitmachen). Damit ist die Unionsfraktion gespalten und jeder Abgeordnete entscheidet für sich.
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@proscience @343max @HansLWernitz

Und dann müssten - wenn alle Afder mitmachen - mind. 166 von 208 Unionsabgeordneten gegen Merz mit den Afdern stimmen um eine sichere Mehrheit zu erreichen - halte ich weiterhin für sehr unwahrscheinlich.
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Ceterum censeo afdem esse damnandum

Saupreiss #Präparat500 🗽7h ago

Ohne Not - ja. Aber nicht ohne Zweck. Denn damit hat er klar gemacht, dass er auch diese Machtoption greift und die Fraktion mitgeht dabei. Das war für die Koalitionsverhandlungrn von unschätzbarem Wert…

@ErikML @proscience @HansLWernitz