Schwarz-Rote Reformvorhaben werden für die SPD zur Existenzfrage
Bis zum Sommer sollen die Reformen der Regierung stehen. Nicht leicht, besonders für die SPD. Zugeständnisse an die Union müssen her - zugleich will sie mehr soziale Gerechtigkeit durchsetzen. Klappt das? Von C. Emundts.
Zugeständnisse an die Union müssen her?
Wieso?
Ist die soziale Gerechtigkeit, die fie SPD angeblich umsetzen will jetzt mit ums hier im Raum?
Mit der CDU zusammen wird da auch keine mehr kommen.
Die SPD soll sich also entweder in der Regierung selbst zerstören, weil sie mithilft, das Land auf rechts zu drehen. Oder - wenn sie sich dem Rechtsdrall verweigert - soll sie als Verräterin hingestellt werden.
Dass es aber eigentlich glasklar die CDU ist, mit der kein Staat zu machen ist, wird nichtmal in Erwägung gezogen.
Was hier passiert, ist alter Wein in neuen Schläuchen. "Die SPD ist Schuld!". Das ist nicht nur langweilig, sondern auch hochgeradig gefährlich für das Land.
Erst waren es immer #DieGruenen die an allem Schuld waren, jetzt kommt die #SPD hinzu.
Nächste Bundestagswahl darf diese Partei froh sein wenn diese sich nicht zur #FDP gesellen ...
Der Ausverkauf des Willy-Brandt-Hauses läuft ja schon ... Dann können die mit Frittenfett glänzen.
Und das ist gut, weil...?
Das weiß ich nicht, ob das gut ist.
Da wir uns ja auf keinen gemeinsamen Nenner einigen können, wegen der vielen Kleinigkeiten um die wir uns streiten, und uns dann bei 30% andere Parteien wiederfinden täten.
Dann würden wir den rechtskonservativen Spackos den Weg frei machen.
Das sollten wir endlich miteinbeziehen !!!
Den GRÜNEN würde es in dieser Regierung genauso ergehen wie der SPD jetzt.
Das ist kein "Angriff" auf die Grünen meinerseits. Das hast du missverstanden. Das ist einfach nur Erschöpfung. Und die felsenfeste Überzeugung, dass die CDU das Problem ist. Die würde haargenau dasselbe mit den Grünen machen, und niemand hätte die Kraft, etwas dagegen zu unternehmen.
@AndreasEsch
Irgendwie scheint es grad in #schleswigholstein zwischen #gruenen und #cdu besser zu laufen. Ist klar von Personen abhängig. Aber seit #Habeck #soeder gezeigt hat was eine Harke ist, fällt der #union nichts besseres ein, als an üble Nachrede grenzende Beleidigungen.
Geht ja so weit, dass es internen Kritikern peinlich wird, dass insbesondere der #foodblogger aus #bayern nicht mehr auf dem Kasten hat:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/csu-ex-chef-huber-fordert-mehr-konstruktivitaet-von-markus-soeder-a-b99d09a9-54e9-4d39-b3f2-1c8e437e6d5a
@allgeier @tagesschau
Erwin Huber warnt in der Reformdebatte mit CDU und SPD vor einer Blockade. Der frühere Parteivorsitzende fordert mehr Konstruktivität von CSU-Chef Markus Söder und richtet deutliche Worte an den Nachfolger.
@tagesschau Satire oder Nachricht
Die SPD Führung oder die gut mit der Führung vernetzten Mitglieder ist wohl besser ausgedrückt denken immer noch das die Agenda 2010 das beste war was ihre Partei geschafft hat und so agieren sie und so will Herr Klingbeil weiter agieren mit Frau Bas als wenn er in der FDP wäre.
Die SPD ist auch wenn es in Umfragen wohl so geäußert wird nicht die Partei der Sozialleistungsempf. seit Schröder nicht mehr nicht der Arbeiter sie ist die Partei der Vermögen
@tagesschau und soziale Themen kommen immer auf wenn es jemanden gibt wo sie sagen können wegen diesen oder jenen können wir das nicht durchsetzen, nein sie hätten es in der Ampel gekonnt und wollten nicht sie könnten auch jetzt vieles aber wollen nicht.
Ach ja einfach mal schauen was Heil damals gefordert hat nach Einführung des Bürgergelds die Sanktionen hören sich so an wie die jetzt bei der GruSi gekommen sind.
@tagesschau Quelle: BR
https://share.google/DdldeIYwxQ9ywhDJ8
Also bei sowas schwärmt immer übles für die Reformen!!
Wer mit der eigenen Photovoltaikanlage Energie ins Stromnetz liefert, bekommt eine feste Einspeisevergütung. Doch wenn es nach Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche geht, ist damit bald Schluss. Welche Folgen das hätte - auch für die Branche.
tagesschau
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