tagesschau11h ago

Schwarz-Rote Reformvorhaben werden für die SPD zur Existenzfrage

Bis zum Sommer sollen die Reformen der Regierung stehen. Nicht leicht, besonders für die SPD. Zugeständnisse an die Union müssen her - zugleich will sie mehr soziale Gerechtigkeit durchsetzen. Klappt das? Von C. Emundts.

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#Bundesregierung #Reformen #SPD

Schwarz-Rote Reformvorhaben werden für die SPD zur Existenzfrage

Bis zum Sommer sollen die Reformen der Regierung stehen. Nicht leicht, besonders für die SPD. Zugeständnisse an die Union müssen her - zugleich will sie mehr soziale Gerechtigkeit durchsetzen. Klappt das?

tagesschau.de
Show threadAndreas Esch 🖖11h ago

@tagesschau

Die SPD soll sich also entweder in der Regierung selbst zerstören, weil sie mithilft, das Land auf rechts zu drehen. Oder - wenn sie sich dem Rechtsdrall verweigert - soll sie als Verräterin hingestellt werden.

Dass es aber eigentlich glasklar die CDU ist, mit der kein Staat zu machen ist, wird nichtmal in Erwägung gezogen.

Was hier passiert, ist alter Wein in neuen Schläuchen. "Die SPD ist Schuld!". Das ist nicht nur langweilig, sondern auch hochgeradig gefährlich für das Land.

Show threadAllgeier11h ago
@AndreasEsch
Die Grüüünen sind doch genauso schuld.. Nur dass die halt Merz nicht im Hintern stecken müssen. Hatten die nur Glück oder auch Rückgrat?
@tagesschau
Show threadAnja Katharina Peters
@allgeier @AndreasEsch @tagesschau Zu wenig Stimmen. Was hätte die #SPD nach der letzten Bundestagswahl denn machen sollen? - Die einzige andere Lösung wären Neuwahlen gewesen und dann hätten wir jetzt mutmaßlich die Alternative als Alternative.
2:24pmWeb
Show threadAllgeier7h ago
@thesismum
Preisfrage: wer kommt als Nächstes nach dieser Regierung?
@AndreasEsch @tagesschau
Show threadAnja Katharina Peters6h ago
@allgeier @AndreasEsch @tagesschau Das wird sehr von der weiteren Koalitionsarbeit abhängen - vor allem aber davon, ob sich der Souverän eine neofaschistische Regierung wünscht.
Show threadAllgeier6h ago
@thesismum
Der Souverän kann nur Wählen, was da ist. Eine SPD ist offensichtlich nicht da.
@AndreasEsch @tagesschau