💡Der Finanzminister und #SPD-Chef möchte eine #Preisobergrenze beim Sprit. Diesbezüglich gibt es nur drei Möglichkeiten: nämlich:
1. die Obergrenze liegt so hoch, dass sie verpufft,
2. die Obergrenze legt unter Einstandspreis und die Konzerne werden entschädigt (dann subventionieren inländische Steuerzahler auch ausländische Tanktouristen) oder
3. an Tankstellen gibt es kein Benzin mehr.

Bei 1 und 2 fehlt das Preissignal, weniger zu verbrauchen. 3 wirkt unterschiedslos auf alle Nachfragenden.

Der ökonomisch kluge Weg, wäre natürlich ein *bedingungsloses #Mobilitätsgeld* an alle natürlichen Personen zu zahlen, um sozial abzufedern und das Preissignal dennoch zu erhalten.

Dann ist die Aussage:

Du bekommst 70€. Wenn du wenig fährst, deckt das die nun unvermeidlichen Mehrkosten beim Pendeln ab, aber nicht mit den Range Rover und nicht den Road Trip, oder du nimmst ein Deutschlandticket + 2 Milchkaffee.

Du hast kein Auto oder ein BEV? dann freu dich doppelt!

Die Infrastruktur für die Auszahlung müsste es ja schon geben (#Klimageld!).

Das ist ja wohl sogar so Beschlusslage in der SPD, soweit ich weiß.

https://www.stern.de/politik/lars-klingbeil-will-preisgrenzen-nach-luxemburger-vorbild-37248306.html

Lars Klingbeil will Preisgrenzen nach Luxemburger Vorbild

Finanzminister Klingbeil kritisiert bei Pinar Atalay die Mineralölkonzerne. Eine Übergewinnsteuer wegen „Preistreiberei“ könne er sich gut vorstellen.

STERN.de

@guy_bockamp ja, aber #CDU / #CSU wollen das nicht und #SPD hat kein Rückrad!

https://infosec.space/@kkarhan/116282281000382761

Kevin Karhan :verified: (@[email protected])

@[email protected] wenn die #SPD wenigstend halbwegs #sozial wäre würde diese sich nen #Rückrat wachsen und *"#9EuroTicket oder #Neuwahlen!"* als Ansage machen…

Infosec.Space
@kkarhan du hast Sachverstand falsch geschrieben
@guy_bockamp point taken!
@kkarhan @guy_bockamp der Unterschied zwischen der SPD und einer Nacktschnecke ist der, dass von der Nacktschnecke wenigstens die Ausscheidungen einen Nutzen haben...
@A_No_nee_Moose @kkarhan Typo intended?
@guy_bockamp @kkarhan nein, klassischer Autocorrect 😅
@A_No_nee_Moose @kkarhan War aber nicht ohne Witz
@guy_bockamp @kkarhan zugegeben. Schnarchzapfen sind sie ja sowieso auch...

@guy_bockamp Mobilitätsgeld ist nicht schlecht, aber da es die Auszahlungsinfrastruktur noch nicht gibt, wäre es einfacher, den ÖPNV einfach komplett fahrscheinfrei zu gestalten. Das könnten wir steuerfinanziert tun oder eine ÖPNV Gebühr (Mobulus) erheben. Solidarisch finanziert ist das 1. Nicht teuer pro Kopf und 2. Fallen ein Haufen Probleme des Fahrscheinbetriebs weg. (Kontrollen, Vertrieb, Kriminalisierung)

Dazu stellen wir mit der LAG MoVeNDS hoffentlich einen Antrag auf der LDK in Emden.

@guy_bockamp
Also im Prinzip das Gleiche wie beim Klimageld: Wenn du in einer kleinen Wohnung lebst und nicht gerade einen Hochleistungs-PC oder ein Meerwasseraquarium da stehen hast, musst du dir über deine Energiekosten (Strom + Wärme) keine Gedanken machen. Vielleicht bleibt ein kleines Plus.
Aber du kannst halt keine Villa mit Schwimmbad daraus finanzieren.
Ich finde das ökonomisch wie ökologisch klug.

@Nike_Leonhard

(🤫 Hint: jede Zahlung, die bedingungslos daher kommt ist doch ein kleines BGE. Das Kindergeld doch auch. Aber nicht weiter sagen, sonst merkt jemand, dass wir mit dem Kindergeld schon eine Art BGE haben.)

@guy_bockamp
Leider nur für Menschen oberhalb des Sozialhilfebezugs (egal, wie das gerade heißt). Also grob gesagt: Ein kleines BGE für alle, die finanziell nicht ganz übel dran sind.
Denen, die Geld vom Staat brauchen, wird es ja gleich wieder abgezogen.
@guy_bockamp Übrigens hat ein Ministerin hier in Australien auch auf mehr von Zuhause arbeiten als Sparmaßnahme hingewiesen.

@guy_bockamp 70€ wären das Deutschlandticket. Dann doch gleich ein Deutschlandticket für alle Bürger - oder ÖPNV umsonst.

Das gäbe dann auch Druck auf die Regionen, die den ÖPNV vernachlässigen, eine echte Alternative zu schaffen und so die Abhängigkeit vom Auto zu mindern.

Und dann könnten die Mineralölkonzerne nicht einfach ihre Monopol ausspielen und Preise festsetzen, mit denen sie maximal verdienen. Wir haben da keinen Markt der Preise regelt.

@khgu dann ist das Fahrrad als Verkehrträger politisch tot.

Und 22,6% leben im ländlichen Raum. Da ist der PKW uA auch Arbeitsmittel.

@guy_bockamp Ich sehe das Fahrrad nicht in Konkurrenz zum ÖPNV.

Aber solange im ländlichen Raum der ÖPNV vielerorts keine echte Alternative bietet, haben die dort lebenden Menschen auch keine Wahlmöglichkeit.

Pkw als Arbeitsmittel? Da würde ich mal genau durchrechnen, wie ich Kosten sparen kann. Pkw heißt nämlich nicht, dass ich damit zur Tankstelle muss.

@khgu aber doch wohl den Fahrradweg, oder?
@khgu wenn du das machst, sind nächste Wochesämtliche Fahrradweg-Projekte und Fahrradstraßen tot

@guy_bockamp

Ich würds ja noch ans Vermögen koppeln😜 Mehr als X, bekommste nix. (Offenlegung: ab einem bestimmten X bekäme ich nix, fänd ich fair.)

Das müssen wir ja sowieso erheben, weil wir die Vermögenssteuer wieder aktivieren wollen.

@HaraldKi don’t let perfect be the enemy of done
@HaraldKi machen wie beim Kindergeld auch nicht

@HaraldKi @guy_bockamp

Immer wenn solche Grenzen eingezogen werden, wird das ganze Verfahren erheblich verkompliziert und verlangsamt, denn um diese Grenze zu prüfen, muss erstmal Einkommen/Vermögen von allen potentiell Berechtigten überprüft werden.

Besser ist pauschal ausschütten und per Einkommens-/Vermögens-steuer bei den Reichen wieder reinholen.

Ceterum censeo afdem esse damnandum

@guy_bockamp wenn die #SPD wenigstend halbwegs #sozial wäre würde diese sich nen #Rückrat wachsen und "#9EuroTicket oder #Neuwahlen!" als Ansage machen…

@kkarhan @guy_bockamp

Dieselbe Person, dasselbe Wort zweimal auf unterschiedliche Weise falsch geschrieben im selben Thread, einmal geht noch, aber das ist zu viel.

Es heißt RückGrat!

https://de.wiktionary.org/wiki/R%C3%BCckgrat

Ceterum censeo afdem esse damnandum

Rückgrat – Wiktionary

Wiktionary

@guy_bockamp Das regelt doch der hocheffiziente Versagermotor.

https://youtu.be/UW7lB7p0Eow

Markus - Ich will Spass (ZDF Hitparade 05.07.1982) (VOD)

YouTube

@guy_bockamp

Mal im Ernst:

Das Neun-Euro-Ticket ist die richtige Lösung, den es mindert die Abhängigkeit von einer derzeit schwer zu beschaffenden Droge.

Aber das werden weder der Blackrockmanager noch die Frau von E.ON wollen.

Also: Weiterfahren bis man schwarz wird.

@petros Nur im urbanen Raum.

Im ländlichen Raum ist das für Pendler*innen überhaupt keine Option zum gegenwärtigen Zeitpunkt.

@guy_bockamp

Nun, die meisten Menschen wohnen nicht im ländlichen Bereich. Wenn diese weniger Benzin verbrauchen, dann ist mehr für die übrig, die es brauchen und der Preis sinkt auch für sie.

@petros

22,6% wohnen im ländlichen Raum

Und: welchen Unterschied macht es, wenn das D-Ticket unter dem Mobilitätsgeld liegt? Dann ist das 9€-Ticket der teurere Weg.

@guy_bockamp Es hilft bei der Mobilitätswende - weg vom Auto.

Look, das derzeitige Modell heißt doch Benzin im geschlossenen Raum zu verbrennen, denn nichts anderes ist die Erde. Da ist kein planetarischer Auspuff.

Ich habe schon vor Dekaden gesagt: Jeder kann Auto fahren soviel er will, so lange der Auspuff in der Fahrerkabine endet.

Die Erde ist nichts weiter als die grossflächige ""Lösung", die keine ist.

@petros

Das wäre bei der Spritpreis-Manipulation korrekt. Ich denke aber, du siehst nicht das ganze Bild:

Wenn Du das Mobilitätsgeld nicht an einen Energieträger oder ein Verkehrsmittel knüpfst, erzeugst Du doch gerade Wettbewerb gegen das Auto.

Und: am allermeisten profitiert, wer zu Fuß geht.

Edit: und: das Auto im ländlichen Raum ist oft auch Arbeitsmittel. Du wirst den Weidedraht nicht mit der TRAM zu den Schafen bringen

@guy_bockamp

"22,6% wohnen im ländlichen Raum"

Das ist klar nicht die Mehrheit. Ihnen hilft das 9-Euro-Ticket, da weniger gefahren wird und dadurch Nachfrage wegfällt und Spritpreise sinken.

Ich habe ein Elektroauto, habe ausgerechnet, dass ich dadurch etwa ein Drittel des "Sprit"verbrauches bezahle.

Ich habe ein chinesisches Auto gekauft, der in Australien wesentlich billiger ist als in D, da nicht durch Strafzoll "wegen Subvention" belegt. D kennt natürlich keine Subventionen ;-)

@guy_bockamp Wen ich Geld mit der Gießkanne verteile, verändere ich kein Verhalten. Es führt zur Bewahrung des Status Quo, inklusive dauerhafter Abhängigkeit vom ausländischen Mächten und Umweltverschmutzung.

@petros

Stimmt, das ist ja eine soziale Transferleistung.

Ich würde ja auch gleichzeitig die Mineralölsteuern verdreifachen. Dann ändere ich verhalten.

@petros

Das ist sicherlich nicht die Mehrheit, aber es sind die Leute, die das Essen machen für die armen Seelen machen, die in Bullshit-Jobs in der Stadt gefangen sind und gern mal mit beiden Armen im Kompost wühlen würden.
😅

Im übrigen haben wir keinen Dissenz

@guy_bockamp Danke für die sinnvolle Diskussion gestern.
@guy_bockamp Wo wären eigentlich schnell Übersichten zu finden, welche Petrokonzerne an welche Parteien Großspenden rüber gepumpt haben? 🤔