@SchreibeEinfach Angesichts dessen dass der #Drohnenkrieg und damit das #VerbrechenDerAggression von #Deutschland aus ermöglicht wird müsste @Bundesregierung hier handeln, denn sepbst wenn wir #Militärbasen als "Extraterritorial" betrachen, so setzt dies #Deutschland der Gefahr gem. §13 Absatz 2, Punkt 2 [[…] Gefahr […] einer sonstigen Angriffshandlung für die Bundesrepublik Deutschland herbeigeführt wird […]].

• Eine sofortige Schließung von #US - Kommando- und Kommunikationseinrichtungen die dazu dienen (insbesondere Sende- und Empfangsanlagen im X-Band ergibt sich daher als Notwendigkeit um die #Mittäterschaft #Deutschlands an #VerbrechenDerAggression zu verhindern.
• Jene "Verprügelungsaktionen" seitens #Trump und der #USA (aka. #EpsteinWars) sind weder mit #Verteidigung noch #Bündnisfall zu rechtfertigen und daher nicht akzeptabel.

#NotLegalAdvice aber @AuswaertigesAmt sollte hier mal #Rückrat beweisen und ggf. mal mit den spanischen Kolleg*innen austauschen…

• #Sanchez hat ja ne klare Ansage gemacht!

@synapsenkitzler @tazgetroete @vvnbda #Verbraucherschutz gilt nur für #Verbraucher, und ein #Verein ist kein #Verbraucher im Sinne des #BGB bzw. #HGB.

• #NotLegalAdvice aber ich würde angesichts dessen dass die #NPD sich erfolgreich gegen #debanking wehren konnte hoffen dass Betroffene wie #VVNBDA und @RoteHilfe gegen ihre Kündigungen klagen!

#WasFehlt: #Genossenschaftbank mit #Rückrat die sich dem #Faschismus der #USA entgegen stellt und konsequent nur auf Basis von deutschen Gerichtsentscheidungen (bzw. wenn offensichtlich Straftaten gegen Bank und -Angestellte begangen werden, vgl. #Basiskonto gem. @BaFin) existierende Kunden kündigt!

• Nominell sollten das die #Sparkassen tun...

Ferner bedarf es konsequenter #Gesetze gegen "#Sanktionen" von #Drittstaaten wie die USA und #Nötigung sowie #Erpressung von #Unternehmen wie #Banken - egal ob auf #EU-Ebene oder #Deutschland!

• #Mexiko hat entsprechende #Gesetze dieser Art!

@mouchi @pallenberg Generell sollte @AuswaertigesAmt ein #Totalembargo gegen #Staaten, welche die #Todesstrafe haben und/oder vollstrecken [inkl. geplante Tötungen aus der Ferne] bzw. #Verschwindenlassen als Modi Operandi nutzen erlassen.

• Aber dafür müsste @Bundesregierung sowas wie #Rückrat besitzen und konsequent von #fossil auf #Friedensenergien umsteigen, und das wird #Bankster #Merz halt konsequent verweigern!

@why_not vorallem erwarte ich dass #NATO & #EU sich nen #Rückrat wachsen lassen und im Falle eines angriffs auf #Grönland instant mit "#REFORUSA" reagieren und die #USA von #Trump befreien!

• Alles andere wäre nicht nur #Feigheit, sondern bedingungslose Kapitulation vor einem #Christofaschisten dessen Ideen mit den Werten Europas so inkompatibel sind, wie Todesstrafe und Folter mit dem Grundgesetz!

Merke: #WasDuErlaubstWirdWeiterGetanWerden greift besonders bei #MangelnderVerantwortbarkeit & #MangelndeKonsequenzen in der #Politik.

@tazgetroete Wenn @Europarl_DE und @EUCommission #Rückrat hätten würden diese konsequent Angriffe auf einzelne #EU - Mitglieder als kollektiven Angriff bewerten und den #USA nen #Totalembargo samt #Intervention darlegen!

• #REFORUSA NOW!