Michael BlumeNov 14

Unser #Grundgesetz kennt eigentlich weder einen #Koalitionsvertrag noch einen sog. #Koalitionsausschuss. Diese Rechtskonstrukte wurden in #Deutschland erst 1961 angesichts des DDR-Mauerbaus von #Adenauer & #FDP zur Kontrolle der #Legislative (Parlament) durch die #Exekutive (Regierung) eingeführt.

Gegen den KoA-Beschluss zu erhöhter #Rente trotz #Demografie wehren sich nun immer mehr v.a. junge Mitglieder des #Bundestag. Die #Koalition gerate daher unter Druck.

Wie siehst Du diesen Konflikt?

Koalitionsausschuss & Fraktionsdisziplin gehen vor
2.5%
Ausnahmsweise gehen die jungen MdB vor.
3%
Der Bundestag / Art. 38 GG sollte wieder vorgehen.
86.4%
Andere / keine Meinung
8.1%
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@BlumeEvolution
#Wissen ist #Macht

Diese Veröffentlichung
https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/
gehört (Entschuldigung) an alle Türen der MdB und des Bundes- und Landesregierungen
genagelt (bitte nicht wörtlich nehmen).

Der Bundes-Koalitionsvertrag von 1961 als Abweg vom Grundgesetz

Dr. Michael Blume informiert, wie stark die Abgeordneten von Bundestag und Landtagen seit 1961 durch Parteivorstände entmachtet wurden.

Natur des Glaubens
Nov 14 at 12:48pmWeb
Show threadMichael BlumeNov 14

Herzlichen Dank für das Interesse & den Link, @dendroniker 🙏

Ich werde ja auch immer wieder nach dem Wahlerfolg von #ZohtanMamdani in #NewYork gefragt. Dabei hatten wir doch auch in #Deutschland schon einen #Linksruck nach der #Rechtsmimesis, wird die demokratische #Mitte zerpulvert. Auch in der Nationalversammlung in #Frankreich haben Parteien der demokratischen Mitte keine Mehrheit mehr. Die alten Parteien der #Konkurrenzdemokratien brechen weltweit zusammen, leider. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/analyse-zur-hamburg-wahl-der-fediversum-linksruck-kontert-den-fossilen-rechtsruck/

Analyse zur Hamburg-Wahl: Der Fediversum-Linksruck kontert den fossilen Rechtsruck

Nach der Bundestagswahl analysiert der Politik- und Religionswissenschaftler Dr. Michael Blume auch die Hamburg-Wahl 2025 & findet Hoffnung.

Natur des Glaubens