#BAGShalom reagiert auf die Vorkommnisse rund um #linksjugendsolid.
Und leider kann ich keine Bildbeschreibung eingeben.
Sorry. Technisch geht es nicht.

Aber bitte lesen. Es ist so ein Trauerspiel. Will sagen es entsetzte mich und es macht mich sehr sehr traurig.
Hier nachgeschoben noch ein Artikel um zu erklären, um welches Thema ist derzeit geht:
https://www.tagesspiegel.de/politik/die-linke-steht-vor-prinzipieller-entscheidung-wie-der-streit-um-antisemitismus-die-partei-zerreisst--mal-wieder-14776406.html

@RitaWerner

Mal objektiv gesehen: Welche deutsche Partei traut sich denn, den Massenmord an Palästinenser:innen - 65.000 unschuldigen Männern, Frauen und Kindern - durch die IDF angemessen zu kritisieren?

Auf dem "Feigenblatt 7. Oktober" herum zu reiten ist angesichts des Ausmaßes infam: Israel vernichtet das palästinensische Volk und raubt deren Land - schlimmer als Putin - vor unseren Augen und mit unserer Beteiligung (USA) & Ignoranz (Europa)

Das Existenzrecht Israels ist davon unberührt.

@peter_koenig
Wer sich das traut? Mittlerweile Hunderttausende aus akademischen Kreisen, jeden Tag, im Minutentakt. Falschmeldungen.Lugen. Annahmen. Kaum etwas an Beweisen .Seit Wochen wäre es möglich nach den massengräber all der 10.000enden Opfer zu suchen. Wo sind sie? Wo sind all die Menschen , die noch vor wenigen Wochen alle kurz vor dem Hungertot waren?
Wo sind die Beweise, die nötig wären, um Genozid zu belegen?
Stattdessen sehen wir Bilder wo Hamas Kritiker im Gaza hinrichten.
@peter_koenig
Während im Sudan Bilder von Massengräbern über Satellit gefilmt wurden, wo tatsächlich große Orgas, die nicht von der UNO, seit Monaten verzweifelt um Hilfe rufen? Sie benennen es als die größte Hungerkatastrophe derzeit.
Wo sind die Boykottaufrufe gegen die USA, die derzeit ein faschistisches System aufbauen? BDS gegen Trump.
So sollte die letzte Frage von allen sein:
Dutzende Regierungen auf dem Planeten verüben die schlimmsten Gräuel. Wieso ist Israel im Fokus?

@RitaWerner

So eine Argumentation nannte man vor Kurzem "Whataboutism" ..

Klar: Bush und Blair gehören genauso nach Den Haag, wie Putin und Netanjahu.

Dein Vergleich hinkt aber: Wie viele Sanktionen hat die EU gegen Russland verhängt - und wie viele wegen der noch krasseren Kriegsverbrechen Israels?

Das Problem mit Israel ist, dass mit falsch verstandener "deutschen Staatsräson" & IHRA-Definition Massenmord, Genozid und Landraub regelrecht "unsichtbar" und undiskutierbar gemacht werden.

@peter_koenig

"[...]wegen der noch krasseren Kriegsverbrechen Israels[...]"

Na auf die Beweisführung bin ich ja mal gespannt. Woran machen Sie fest/wie messen Sie, dass Israels Kriegsverbrechen krasser sind als die ruZZischen?

@RitaWerner

@helgenug

Ahh .. Du. Schön dass gerade Du Dich wieder melden konntest: Man kann die Fakten auch selber recherchieren. Dir erkläre ich sie aber gern.

Putin wird vom EGMR wegen Kriegsverbrechen gesucht. Konkret wird ihm die Verschleppung von Kindern aus dem Kriegsgebiet vorgeworfen.

Netanjahu wird "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" vorgeworfen, u.a. Hunger als Waffe s.u.

Bei der ideologischen Einäugigkeit weiß ich nicht, ob die Message ankommt. Aber stete Tropfen höhlen Steine.

@RitaWerner

@peter_koenig

1.: 😬 Uh, hab ich schlechte Nachrichten für Dich: https://www.zeit.de/politik/ausland/2024-11/russland-verbrechen-gegen-die-menschlichkeit-un-bericht

2.: IStGH, nicht EGMR

3.: Dein letzter Absatz hat außer den Vorwurf einer ideologischen Einäugigkeit (den Du wie genau belegst?) jetzt was genau zur Diskussion beigetragen? Konzentrier' Dich doch einfach auf den Inhalt und lass Deine billigen Polemiken weg; das würde uns beiden viel Zeit sparen. Danke.

@RitaWerner

Krieg in der Ukraine: Expertengremium wirft Russland Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor

Ein von den UN unterstütztes Gremium hat mögliche russische Verbrechen in besetzten ukrainischen Gebieten untersucht. Es berichtet von Folter und Erniedrigung.

DIE ZEIT

@RitaWerner

Oh, krass! Mir reichen Fakten wie diese, die Ermordung von Journalisten (die dann genau die von von Dir geforderten Reportagen und Bildern liefern könnten), Absperrung des Kriegsgebietes, der Ausschluss international anerkannter UNO-Organisationen, Gettoisierung der Bevölkerung, Vertreibung an die Ägyptische Grenze, "Vogelfrei-Erklärung" für alle, die sich widersetzen, Genozid-Vorwurf des EGMR, der Netanjahu "Hunger als Waffe" vorwirft - ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit ..

@peter_koenig
Belegbar und beweisbar war der überwiegende Teil der Journalisten, ( Journalist ist, wer das berichtet, was ist) es gibt Dutzende von Beweisfotos, dass sie nichts anderes als Leute waren, die auf der Besoldungsliste von Hamas standen.

Sie lassen sich ja gerne immer mal wieder mit den führenden Köpfen der Terroristen ablichten.
Das sollte eigentlich alles bekannt sein. auch dir.
Das gleiche gilt übrigens für die Führungsleute der Thunberg - Flotten.

@RitaWerner

Und Du hast nicht das Gefühl, dass Du der Propaganda Israels auf den Leim gehst? Bei der erdrückenden Lage der Indizien?

Btw.: Noch ein Beleg, den ich vergessen habe:

https://en.wikipedia.org/wiki/Louis_Theroux:_The_Settlers

Deine Frage war nicht beantwortet, warum man so einen Fokus auf Israel legt: Weil Israel sich Demokratie auf Augenhöhe schimpft, es aber bei Menschenrechten und im Umgang mit den Nachbarn eher an das Apartheitsregime in Südafrika und die Verantwortlichen für das Warschauer Getto erinnert.

Louis Theroux: The Settlers - Wikipedia

@peter_koenig
Ich habe schon gegen Netanyahu geschrieben, da hatten die meisten überhaupt noch keine Meinung zu Israel. So gaben sie vor.
Ich habe stets die Demos in Tel Aviv gegen ihn mit meinen begrenzten Möglichkeiten auf den sozialen Medien unterstützt.
Ich unterstütze bis heute Israelis die gegen Netanjahu auf die Straße gehen.
Nebenbei bemerkt: als die Proteste auf dem Höhepunkt waren und er angezählt, verübte Hamas das Massaker. Die Drecksäcke haben mit verursacht,dass er noch da ist.
@peter_koenig
Und wie kommst du auf dieses wording?
Es gibt keine Beweise.
Die gesamte Wassermelonenflotte, heißt tausende und aber tausende von Accounts auf den sozialen Medien, die jetzt seit zwei Jahren schreiben der IDF würde Kriegsverbrechen begehen. >Genozid
Haltet jetzt die Fresse.
Jetzt könnten sie Beweise liefern, vor allen Dingen die Terrorbande vor Ort.
Von all dem geschieht nichts. Was genau ziehst du daraus für Schlüsse? Macht dich das nicht extrem skeptisch?Ich hoffe doch sehr.

@RitaWerner

Genau: Auch die BBC ist Teil der Verschwörung gegen Israel, wenn sich Louis Theroux bei rechtextremistischen Siedlern einschleicht und deren - mit Hilfe der IDF durchgesetzten - Apartheit in Gaza und dem Westjordanland dokumentiert.

Es gibt auch deswegen keine Beweise, weil Israel die Beweiserhebung genau auf die von Dir der Hamas vorgeworfene Art verhindert und unsere Medien dank IHRA- statt JD-Definition faktisch einen Maulkorb haben.

Bequem, dann fehlende Beweise einzuklagen.

@peter_koenig
Ja das sind alles schöne Worte. Wo sind die beweisenden Bilder? das was Du hier lieferst und im übrigen Dutzende von Leuten auf diversen sozialen Medien, ist immer das gleiche. Es belegt nicht das zehntausende von Menschen im Wüstensand verbuddelt bzw. an Hunger verstorben sind. Im Gegenteil:
Als gerade der Waffenstillstand eintrat sahen wir viele Menschen. Ich sah keine bis auf die Knochen Abgemagerten.
Das sollte doch langsam mal zu denken geben, oder?

@peter_koenig
Und ein letztes. Ich will Fakten und keine Annahmen.
Die immer noch kursieren:
Wo sind die Beweise?

Ein logischer Moment:
Gäbe es sie, kannst du dir doch wohl sicher vorstellen, dass Hamas und ihre Multiplikatoren auf den sozialen Medien, dies weidlich propagandistisch ausgeschlachtet hätten. Wir wären mit Fotos zugeballert worden. Wo sind die Fotos?
Wenn man verschüttete Leichen der Geiseln findet. Wo sind die Fotos der Massengräber?

@peter_koenig
In Summe bleibt es dabei, die ganze Argumentationskette die nie mit Beweisen untermauert wurde, existiert einfach nicht.
Ich glaube das kann man jetzt ein paar Wochen nach dem Waffenstillstand, so behaupten. Hamas hat das Abschlachten weiblicher Festivalbesucher aufgenommen und ins Netz gestellt.
Und dann soll jetzt ernsthaft noch irgendwer behaupten wollen sie hätten dies nicht mit all den Hungernden und toten Bewohnern des Gaza gemacht?
Logik. Ganz wichtig.
@peter_koenig und dann noch: glaubst du ernsthaft, dass die islamistischen Terroristen es zugelassen hätten, das auch nur eine Minute irgendein Journalist vor Ort Fotos gemacht hätten, die nicht mit ihnen abgenommen worden wären?
Das heißt, du stehst der Hamas nahe, sonst hättest du dort keinen Finger rühren dürfen.
Lieber Gott, das sind Terroristen, Islamisten und sie befinden sich seit Jahrzehnten im Krieg gegen Israel.

@RitaWerner

Was soll das für eine Frage sein? Du bemühst Vorurteile um damit zu beweisen, dass die anderen böse sind.

Den Krieg führt Netanjahu doch gegen Palästina und für ein Groß-Israel. Und die Hamas sind da das Feindbild, was er propagandistisch genutzt hat, um jetzt Fakten zu schaffen und das Volk aus zu radieren: Erst an die Grenze zu Ägypten treiben, unerträgliches Leiden verursachen, so dass Ägypten die Grenzen auf macht und dann Adieu bzw. "Willkommen ihr Siedler!" -> Louis Theroux

@peter_koenig
Nein, ich bin Mühe, deine Logik, um zu hören, was du dazu sagst, welche Antworten du auf diese Fragen gibst.
Nämlich auch Fragen dich schon seit zwei Jahren in den sozialen Medien und teilweise in der bürgerlichen Presse beantwortet wurden.
Wenn Israel und der IDF sich all dieser Verbrechen schuldig gemacht haben, will ich Beweise.
Und die gibt es bisher nicht.
Und ich frage dich konkret, was du denkst, warum dem so ist.
Und bitte nicht Hamas rausrechnen.

@RitaWerner

Ich bin müde, angesichts der überwältigenden Indizienlage: Wie kannst Du übergehen, dass Gaza-City dem Erdboden gleich gemacht wurde? Oder der lächerliche Foto-Beweis: Rechtfertigung für den gezielten Mord an einem Journalisten? WTF!

Nein, umgedreht: Der Genozid ist durch die brutale Verwüstung des Landes Palästina belegt, durch die Politik der Vertreibung, durch das Aushungern der Bevölkerung und das Bestreben, Groß-Israel zu schaffen.

Ich denke, Du machst Dir und uns was vor.

@Peter König
"Feigenblatt 7. Oktober"
was du ein feigenblatt nennst, war ein pogrom. was haben die palis denn gedacht, was nach diesem pogrom passiert?

@jabgoe2089

Wer oder was sind bitte palis? Im übrigen geht es nicht darum, was irgendwelche "palis" meinen:

Es geht um die Verurteilung von Völkerrechtsverbrechen.

Bush und Blair sind mit ihrem Überfall auf den Irak (WMD ..) durchgekommen. Bei uns: Schulterzucken.

Putin überfällt vorhersehbar & angekündigt sie Ukraine (IMHO US/NATO-induziert). Bei uns: Hyperventilieren.

Hamas bricht aus Gaza-Getto aus: Pogrom. Bei uns: Hyperventilieren.

IDF begeht danach Genozid. Bei uns: "War da was?"

@Peter König
Wer oder was sind bitte palis
ok, hat sich erledigt. du bist nicht satisfaktionsfähig ...

@jabgoe2089

Jepp: Mit Deiner Neigung zur Herabsetzung spielst offenkundig nicht in meiner Liga.

Trotzdem weiterhin viel Glück ..

@peter_koenig

Sagen, es gehe um die Verurteilung von Völkerrechtsverbrechen, aber dann putins genozidales Aggressionsverbrechen als US-/NATO-induziert relativieren. Genau mein Humor.

@jabgoe2089

@helgenug

Ich bin nicht der richtige Adressat dafür, dass Du die Zusammenhänge nicht verstehst ..

Dass die USA nach dem "erfolgreich" induzierten Regime Change/Putsch 20 CIA-Büros im Osten der Ukraine aufmachen musste, hat die Wahrnehmung Russlands, "existentiell bedroht zu sein" nachvollziehbar gemacht. Bereits Merkel wusste 2008, dass Zündeln in der Ukraine Krieg bedeutet.

Den Krieg dann anzufangen, weil die USA ja nur "gespielt" haben, bleibt dennoch illegal & ein Verbrechen.

@jabgoe2089

@peter_koenig

.1: Oh man... ich würde ja fragen, von welchem regime change/Putsch Du bitte redest, aber ich fürchte, es kommt am Ende doch nur wieder "MAIDAN!1!1!!EINSELF".

.2: Es kann ruZZland scheißegal sein, mit wem die Ukraine zuzsammenarbeitet. Insbesondere nach dem 20.02.2014 (https://de.wikipedia.org/wiki/Medaille_f%C3%BCr_die_R%C3%BCckholung_der_Krim) ist es ohnehin nur allzuverständlich, dass die Ukraine sich Hilfe von außen holt. Im Gegensatz zu ruZZland wird sie nämlich tatsächlich in ihrer Existenz bedroht und zwar durch putinrussland. Deine Täter-Opfer-Umkehr ist nichts anderes als das Pendant zu "Na ja, hätte sie halt nicht so einen kurzen Rock tragen sollen.". Eklig.

@jabgoe2089

Medaille für die Rückholung der Krim – Wikipedia

@helgenug

Du lenkst ab: Du hast nach Fakten gefragt und wurdest aufgeklärt. Plötzlich sind die Fakten gar nicht mehr wichtig 🫤 Statt dessen jammerst Du plötzlich an anderer Stelle.

Dass die Monroe-Doktrin der USA ihre Sicherheitsinteressen über die Souveränität anderer Staaten stellt könnte Dir die geopolitische Realität gegenüber deinem naiven Gefasel verdeutlichen:

➡️ Wenn eine nukleare Supermacht Sicherheitsinteressen definiert, bedeutet deren Verletzung Krieg - Punkt!

@jabgoe2089

@helgenug

Und der "Witz" ist, dass ein Staat wie Israel unter dem Schutzschirm dieses "US Supermachts-Privilegs" andere Staaten völkerrechtswidrig angreifen kann, Menschen zu Zehntausenden ermordet - und der "Wertewesten" nur ignorant mit den Schultern zuckt oder seine Doppelmoral sogar unterstreicht, dass der Bruch des Völkerrechts "in diesem Fall" in unserem Sinn und deshalb ok sei.

Danach kommen Agitatoren wie Du, verschmieren Fakten & definieren Unrecht zu gefühltem Recht ..

@jabgoe2089

@peter_koenig @jabgoe2089 Tut mir leid, hat etwas gedauert...

"Du lenkst ab: Du hast nach Fakten gefragt und wurdest aufgeklärt. Plötzlich sind die Fakten gar nicht mehr wichtig 🫤 Statt dessen jammerst Du plötzlich an anderer Stelle.[...]"
➡️ Das musst Du mir erklären. Nach welchen Fakten genau habe ich gefragt, inwiefern wurde ich aufgeklärt? An welcher Stelle habe ich D.A.n. im- oder explziert, dass welche Fakten nicht mehr wichtig seien und an welcher anderen Stelle jammere ich D.A.n. und über was?

1/4

"[...]Dass die Monroe-Doktrin der USA ihre Sicherheitsinteressen über die Souveränität anderer Staaten stellt könnte Dir die geopolitische Realität gegenüber deinem naiven Gefasel verdeutlichen:

➡️ Wenn eine nukleare Supermacht Sicherheitsinteressen definiert, bedeutet deren Verletzung Krieg - Punkt![...]"

➡️ Is' klar, aber ich bin derjenige, der sich vorwerfen lassen muss, Unrecht zu gefühltem Recht zu definieren (s.u.). Dein BS passt echt auf keine Kuhhaut mehr...
#WirLebenInDerHaltetDenDiebRiefDerDiebÄra
#WirlebenInOrwellschenZeiten
Ich hatte es Dir auch bereits erklärt: https://digitalcourage.social/@helgenug/114765829842480457

2/4

helgenug (@[email protected])

@[email protected] ... Worauf ich hinaus möchte, ist Folgendes: Es ist irrelevant, ob 🇷🇺 in der 🇺🇦 wirstschaftliche Interessen hat, ob 🇷🇺 eine NATO-Mitgliedschaft der 🇺🇦 gefällt oder nicht, ob 🇷🇺 außer Sewastopol Zugang zum SM hat oder nicht. *Nichts* davon gibt 🇷🇺 das Recht, die 🇺🇦 anzugreifen. Solange nicht eine der beiden Ausnahmen (Selbstverteidigung n. Art. 51 UNCharta oder Ermächtigung des UNSC nach. Kap. VII UNCharta) vorliegt, hat 🇷🇺 einfach Pech gehabt. Und schon gar nicht, gibt irgendwas 🇷🇺 das Recht, an den 🇺🇦:innen einen Völkermord zu begehen so wie *niemand* das Recht hat, *irgendwo* an *irgendwem* einen Völkermord zu begehen. Ich hatte gehofft, es mit meinem vorherigen Post etwas eindampfen zu können auf "Nein, sagt 🇷🇺 nicht seit 25+ Jahren. Am Anfang von putins Regentschaft haben sie nämlich noch was anderes gesagt." ¹ meinend "Argument XY ist inhaltlich falsch und selbst, wenn es inhaltlich richtig wäre, wäre es keine Rechtfertigung für einen Völkerrechtsbruch." ² https://www.bundestag.de/resource/blob/882052/4d2de0aa483eb4ab4642b1163a202b60/freie-Buendniswahl-Ukraine-data.pdf @[email protected]

digitalcourage.social

"[...]Und der "Witz" ist, dass ein Staat wie Israel unter dem Schutzschirm dieses "US Supermachts-Privilegs" andere Staaten völkerrechtswidrig angreifen kann, Menschen zu Zehntausenden ermordet - und der "Wertewesten" nur ignorant mit den Schultern zuckt oder seine Doppelmoral sogar unterstreicht, dass der Bruch des Völkerrechts "in diesem Fall" in unserem Sinn und deshalb ok sei.[...]"

➡️ Oh man, schon wieder whataboutism... Auch dazu hatte ich Dir schon geschrieben: https://digitalcourage.social/@helgenug/114821734677092993 Die Ukraine kann nichts dafür, wenn hier Leute das Völkerrecht nicht verstanden haben.

3/4

helgenug (@[email protected])

@[email protected] "Ganz ehrlich: Diese bigotte Propaganda ist unerträglich.[...]" ➡️ Oha. Was ist bigotte Propaganda? "[...]Du forderst also vollkommen zusammenhangslos: Jede:r darf erst nach dem Glaubensbekenntnis zu "Deiner wahren Lehre" öffentlich Gehör finden?[...]" ➡️ Nein. Weder ist es völlig zusammenhanglos (Sonneborn geht im Video ja auf "Rechtsbrüche" und "Deals mit Völkerrechtsverächtlern" ein.) noch habe ich von "meiner wahren Lehre" gesprochen. Mir geht's um Sonneborns Doppelmoral, in der er anderen mangelnde (insbesondere Völker-) Rechtstreue vorwirft und gleichzeitig selbst das Völkerrecht und die ruleoflaw mit Füßen tritt. "[...]Ersteckt sich Deine Verdammung dann auch auf die ebenso klare Verurteilung von #Blair, #Bush, #Trump und #Netanjahu?[...]" ➡️ Ja. Ausnahmslos. "[...]Btw: Sonneborn ist bzgl. #Putin völlig klar." ➡️ Quelle? OT: Warum hast Du den Eingangstoot gelöscht und repostet?

digitalcourage.social

"[...] Danach kommen Agitatoren wie Du, verschmieren Fakten & definieren Unrecht zu gefühltem Recht .."
➡️ Wie gesagt. #WirLebenInDerHaltetDenDiebRiefDerDiebÄra

4/4

@helgenug

OMG, werd mal erwachsen im Sinn von rational die Realität annehmen.

Das Video hier hilft Dir, Deine zynische Verharmlosung des tatsächlichen Völkermordes durch Netanjahu ("Whataboutism") von den illegalen Angriffskriegen Putins (2022-2025ff), bzw. von Bush und Blair (2003-201x) zu unterscheiden:

https://media.ccc.de/v/39c3-programmierte-kriegsverbrechen-uber-ki-systeme-im-kriegseinsatz-in-gaza-und-warum-it-fachleute-sich-dazu-auern-mussen

Du bist so verbohrt .. Dir fällt gar nicht auf dass alle drei Kriege Völkerrechtswidrig sind - nur betreibt Bibi auch die Auslöschung des palästinensischen Volkes.

Programmierte Kriegsverbrechen?

media.ccc.de

@helgenug

Und Deiner geistigen Versteifung scheint auch zu entgehen, dass Herr Trump bei den Angriffen auf den Iran, Venezuela, Grönland die US-Praxis beibehält - alles genauso völkerrechtswidrig.

Du verweigerst Dich also der Erkenntnis, dass das Völkerrecht bei Atommächten & Israel versagt.

Dabei hast Du doch z.T. Recht: Putin beging ein Kriegsverbrechen. Aber das ganze Bild und die Verantwortung für das Herbeiführen willst Du beim Westen ausblenden. Das ist offenkundig falsch & verlogen.

@peter_koenig 🧵 1/6

"OMG, werd mal erwachsen im Sinn von rational die Realität annehmen.[...]"

➡️ Längst getan. Bitte beantworte mir doch mal ganz rational und realistisch folgende Frage: Wenn einem Aggressionsverbrecher und Völkermörder wie #putin irgendwelche Zugeständnisse gemacht und sein Vorgehen damit belohnt wird, dann wird diese Vorgehen mehr oder weniger Anwendung finden? https://digitalcourage.social/@helgenug/113307535712074114

Oder - wie Schwarz, Schiedermair und Koppe es formuliert haben: "[...]Denn neues Völkerrecht entsteht nicht zuletzt durch Staatenpraxis und die Äußerung von Rechtsüberzeugungen der Staaten. Diese Veränderbarkeit macht das Völkerrecht beweglich für neue Herausforderungen. Sie zeigt aber auch, dass völkerrechtliche Äußerungen sich durchsetzen können, wenn genügend Staaten sie anerkennen oder zumindest nicht widersprechen. Schon deshalb muss in Extremsituationen wie der des Ukrainekonflikts, Stellung bezogen werden, um einer schrittweisen Aufweichung des Rechts durch die Verfestigung...

helgenug (@[email protected])

1/4 Vor dem Hintergrund der weiterhin lauter werdenden Rufe nach territorialen u/o bündnisfreiheitlichen Zugeständnissen an #putin sei gesagt: Wer auch immer für Kompromisse mit putin plädiert, mache sich bitte klar, dass dessen Vorgehen in der #Ukraine dann Schule machen und zu einer Blaupause werden werden wird. Alles, was die Welt bislang dort gesehen hat (Folter, sexuelle Gewalt, Verschleppung von Kindern, Eradikation der kulturellen Identität, Vorrücken trotz massivster Verluste, Einsatz von Straftätern, Beschuss von Wohngebäuden, Kindergärten, Schulen, Krankenhäusern, jahrezeitenabhängige Angriffe auf die Energieinfrastruktur, Gleitbomben, Drohnenjagd auf Zivilist_innen, Erschießung von Kriegsgefangenen uswusf.) wird *zunehmen*. Es wird zunehmen, weil es dann seine Wirksamkeit unter Beweis gestellt haben wird.

digitalcourage.social

2/6

... bestimmter Rechtsbehauptungen entgegenzuwirken. Andernfalls würde die normative Kraft des Faktischen, die sich in gewaltsamer Landnahme manifestiert, Akteuren wie Russland auch rechtstatsächlich in die Hände spielen. Die Staatengemeinschaft ist deshalb im Falle der Ukraine sogar völkerrechtlich verpflichtet, die Gebietsveränderungen der Krim nicht anzuerkennen. Eine Verpflichtung zur Nichtanerkennung von schwerwiegenden Verstößen gegen das Völkerrecht ist heute gewohnheitsrechtlich anerkannt und wurde durch die Rechtsprechung des IGH wiederholt bekräftigt.[...]" Q: https://www.researchgate.net/publication/332233812_Wider_die_Globalisierung_des_Rechts_Der_Ukrainekonflikt_als_Herausforderung_fur_das_Volkerrecht

Das, was Du als Rationalismus bezeichnest, ist nichts anderes als sesselgefurzter Buckel- und Imperialpazifismus, der im Kern sagt "die Ukrainer_innen sollen sich mal nicht so haben. Wie schlimm kann's schon sein unter russischer Besatzung?". Es ist, was Marie Luise Beck mit den Worten "Wir sagen immer Frieden, aber was wir eigentlich wollen, ist Ruhe." beschrieben hat.

3/6

"[...]Das Video hier hilft Dir, Deine zynische Verharmlosung des tatsächlichen Völkermordes durch Netanjahu ("Whataboutism") von den illegalen Angriffskriegen Putins (2022-2025ff), bzw. von Bush und Blair (2003-201x) zu unterscheiden:

media.ccc.de/v/39c3-programmie

Du bist so verbohrt .. Dir fällt gar nicht auf dass alle drei Kriege Völkerrechtswidrig sind - nur betreibt Bibi auch die Auslöschung des palästinensischen Volkes.[...]"

➡️ Alter Schwede, hab ich schlechte Nachrichten für Dich:
1.: Ich verurteile die durch Israel begangenen Völkerrechtsbrüche ebenso wie die russland begangenen¹. Dies schließt den israelischen Völkermord an den Palästinensern ein. Insofern: Nein, keine Verharmlosung, nur die Benennung Deines whataboutisms als solchen. 2.: Ja, es sind alle drei Kriege völkerrechtswidrig, aber von ihnen...

¹ Ich habe es Dir jetzt oft genug dargelegt (ansonsten gern noch https://digitalcourage.social/@helgenug/114649269050630795 ). Wenn Du es nicht kapierst: Dein Problem. Nur bitte verschon' mich Deiner Inkompetenz.

helgenug (@[email protected])

"[...]Die Antwort des Völkerrechts ist, dass das Völkerrecht zu respektieren ist.[...]" #Gänsehaut #InterviewDerWoche des #DLF mit #MatthiasGoldmann von der #EBSWiesbaden; am Mikrofon: #StephanDetjen @[email protected] (Account valide?) #Völkerrecht #Israel #Gaza #Palästina #Staatsräson https://www.deutschlandfunk.de/interview-prof-goldmann-matthias-voelkerrechtler-ebs-universitaet-wiesbaden-100.html

digitalcourage.social

4/6

... ist der israelische *mitnichten* der einzige mit Völkermord: https://digitalcourage.social/@helgenug/112741425064711186 Insofern: Nein, nicht ich bin so verbohrt, dass ich die Kriege nicht unterscheiden kann; *Du* bist so verbohrt, dass Du die Gemeinsamkeiten zwischen zweien von ihnen nicht siehst.

helgenug (@[email protected])

Erinnert sich noch jemand, als vor drei Tagen die #OSCEPA, die parlamentarische Versammlung der #OSZE in Ihrer Abschlusserklärung - der #BukarestDeklaration - u.a. sinngem. gesagt hat, dass #russland|s Vorgehen in der #Ukraine wahrscheinlich mehrere, wenn nicht alle Defintionen eines #Völkermord|es i.S.v. Artikel II der Völkermordkonvention von 1948 erfüllt? Ging schnell vorbei, was? Hier zum Nachlesen: https://www.oscepa.org/en/documents/annual-sessions/2024-bucharest/declaration-30/5029-bucharest-declaration-eng/file https://www.oscepa.org/en/news-a-media/press-releases/press-2024/bucharest-declaration-adopted-with-calls-by-parliamentarians-for-co-operation-dialogue-and-adherence-to-osce-commitments #StandWithUkraine #UkraineWillWin #putinNachDenHaag #NoJusticeNoPeace

digitalcourage.social

5/6

"[...]Und Deiner geistigen Versteifung scheint auch zu entgehen, dass Herr Trump bei den Angriffen auf den Iran, Venezuela, Grönland die US-Praxis beibehält - alles genauso völkerrechtswidrig.[...]"

➡️ Ja, ich weiß. Ich habe darauf hingewiesen: https://digitalcourage.social/@helgenug/114164999953716069 Und weiter?

"[...]Du verweigerst Dich also der Erkenntnis, dass das Völkerrecht bei Atommächten & Israel versagt.[...]"
➡️ s. oben; das Völkerrecht versagt, wenn der Völkerrechtsbruch akzeptiert/geduldet/anerkannt wird. Und genau dafür plädierst Du. Und wirfst mir dann noch obendrein vor, Unrecht zu gefühltem Recht zu definieren. Es passt echt auf keine Kuhhaut mehr. Die Antwort auf einen Völkerrechtsbruch ist nicht seine Akzeptanz, sondern die Einhaltung des Völkerrechts: https://digitalcourage.social/@helgenug/114649269050630795 .

helgenug (@[email protected])

Quick reminder, dass bereits Planung und Vorbereitung den Straftatbestand des Verbrechens der Aggression erfüllen können (#Art8bisRomStatut - Absatz 1): > "Im Sinne dieses Statuts bedeutet «Verbrechen der Aggression» die Planung, Vorbereitung, Einleitung oder Ausführung einer Angriffshandlung, die ihrer Art, ihrer Schwere und ihrem Umfang nach eine offenkundige Verletzung der Charta der Vereinten Nationen vom 26. Juni 1945 darstellt, durch eine Person, die tatsächlich in der Lage ist, das politische oder militärische Handeln eines Staates zu kontrollieren oder zu lenken." Q:https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2002/586/de #VerbrechenDerAggression #CrimeOfAggression #Art8bisRomeStatute #Völkerrecht #Völkerstrafrecht #InternationalLaw #USA #Panama @[email protected]

digitalcourage.social

6/6

"[...]Dabei hast Du doch z.T. Recht: Putin beging ein Kriegsverbrechen. Aber das ganze Bild und die Verantwortung für das Herbeiführen willst Du beim Westen ausblenden. Das ist offenkundig falsch & verlogen."
➡️ .1: putin begeht in der Ukraine nicht nur Kriegsverbrechen, sondern alle vier Völkerstraftaten gleichzeigt. .2: Welche Verantwortung des Westens genau meinst Du? (Denn, wenn Du die Verantwortung meinst, nicht bereits bspw. 2014 (Krym) oder 2008 (Georgien) gegen russlands Völkerrechtsbrüche vorgegangen zu sein, sondern stattdessen fleißig weiter Geschäfte mit russland gemacht und sogar noch unsere Abhängigkeit vergrößert zu haben, gäbe ich Dir Recht.) .3: Inwiefern relativiert diese Vorgeschichte irgendeinen der von putinrussland in der Ukraine begangenen Völkerrechtsbrüche und, wenn die Antwort "keinen" lautet: Warum bringst Du sie dann an?

@helgenug

>>>>> Bitte beantworte mir doch mal ganz rational und realistisch folgende Frage: Wenn einem Aggressionsverbrecher und Völkermörder wie putin irgendwelche Zugeständnisse gemacht und sein Vorgehen damit belohnt wird, .. <<<<<

Ich fange dann an, Deine Fragen zu beantworten, wenn Du in gleicher Weise Bush, Blair und Netanjahu "Aggressionsverbrecher und Völkermörder" 1. titulierst und 2. mit dem gleichen Schaum vor dem Mund ihre strafrechtliche Verfolgung forderst.

@helgenug

Deine ganze Hysterie, aus dem Überfall etwas anderes zu machen, als das, was die USA seit 20 Jahren "routinemäßig" (und Israel im Schatten der USA seitdem auch) machen, bleibt irrational.

Natürlich kannst Du die russische Sichtweise ignorieren und weiter munter agitieren. Problem: Du kannst weder Russen, Amis, Chinesen oder Israelis Deine Meinung (Völkerrechtsverbrechen) aufzwingen. Und jetzt schau selbst, bei wem Du es gar nicht erst versuchst bzw. Dir die Fakten schön redest.

@peter_koenig
1/5
"Ich fange dann an, Deine Fragen zu beantworten, wenn Du in gleicher Weise Bush, Blair und Netanjahu "Aggressionsverbrecher und Völkermörder" 1. titulierst und 2. mit dem gleichen Schaum vor dem Mund ihre strafrechtliche Verfolgung forderst.[...]"

➡️.1: Ah, das muss diese Definition des Diskursraumes sein, von der ich mal gehört habe ( https://gruene.social/@peter_koenig/112930890719273425 ) und die offenbar entweder heißen kann, den eigenen whataboutism zu legitimieren, oder, anderen zu diktieren, was sie zu sagen haben. Das ist peinlich und jämmerlich, aber meinetwegen -> .2: Busch und Blair haben sind Aggressionsverbrecher (3. Golfkrieg). Deren Eigenschaft als Völkerstraftäter habe ich auch in der Vergangenheit benannt und ihre Anklage gefordert:
https://digitalcourage.social/@helgenug/110645018468089180
https://digitalcourage.social/@helgenug/114821734677092993
Von einem Völkermord, dessen sich die beiden schuldig gemacht haben sollen, weiß ich nichts, lasse mich aber gern eines besseren belehren.
Ich habe keinen Schaum vor dem Mund.

Peter König (@[email protected])

@[email protected] @[email protected] Spar Dir die merkwürdigen Buzzwords Ich definiere den Diskursraum selber und lasse mir von Forenteilnehmern nicht diktieren, wo Grenzen des Sag- und Denkbaren verlaufen. Sind wir im Mittelalter? Für mich geht es NUR um Lügen, die Kriege rechtfertigen sollen. Die Tote und Morde verursachen und die Hass stetig vermehren. Mir ist es egal, wer lügt, wer gegen das UNO-Gewaltverbot und Menschenrechte verstößt: Ob Nazis (ok, damals noch keine UNO), Amerikaner oder Russen, ..

gruene.social
@peter_koenig
2/5
.3: Neben der Beantwortung meiner o.g. Frage bitte ich Dich, mir darzulegen, was Deine Frage mit meiner zu tun hatte/inwiefern die Beantwortung Deiner Frage Voraussetzung für Deine Beantwortung meiner Frage war.
@peter_koenig
3/5
"Deine ganze Hysterie,[...]"
➡️ Entschuldige, dass ich kurz unterbreche, aber magst Du vielleicht aufhören mit Deinen billigen ad hominem- Attacken, die mich als hysterisch und mit Schaum vor dem Mund darstellen? Wenn Du argumentativ am Ende bist, dann sag' das halt einfach. Ist auf jeden Fall besser, als verzweifelt mit diesen primitiven Beleidigungen um sich zu schlagen.
@peter_koenig
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"[...] aus dem Überfall etwas anderes zu machen, als das, was die USA seit 20 Jahren "routinemäßig" (und Israel im Schatten der USA seitdem auch) machen, bleibt irrational."
➡️ Dann nochmal bitte: Welche Völkermorde haben die USA in den letzten 20 Jahren routinemäßig begangen und inwiefern rechtfertigen die Völkerrechtsbrüche, *die* die USA und Israel zweifelsohne begangen haben, die Völkerrechtsbrüche, die ruZZland in der Ukraine und andernorts begeht? Irrational bleibt Deine Glaube, man könne die Völkerrechtsbrüche des einen Landes mit denen eines anderen relativieren/ausgleichen. Irrational bleibt Dein Glaube, die Akzeptanz des Völkerrechtsbruchs würde auf irgendeine magische Art und Weise zu weniger Völkerrechtsbrüchen in der Zukunft führen.

@helgenug

Du warst das doch mit "RuZZland", oder? Und so was hier

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Ich ignoriere die russische Sichtweise nicht. Als Imperialist und Völkermörder begeht man nunmal Aggressionsverbrechen und Völkermord.
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kann man ja nur als ignorant, einseitig/selbstreferenziell bezeichnen - und entsprechend immer wieder auf die fehlende Distanz Deiner Beiträge zu einseitigen Sichtweisen hinweisen.

Hinweise, Dass Du Fakten zu Russlands Sichtweise seit 2008 heraus filtern kannst? Lösungskompetenz? 🤣

@helgenug

Oh: 1/4 des Weges hast Du Dich schon getraut. Bei Netanjahu noch Angst, ihn einen Kiriegsverbrecher und Völkermörder zu nennen .. und deshalb flüchtest Du Dich zu Blair & Bush?

➡️ Dass die mit ihren "400.000+ Toten im Irak" 80+% Zivilist:innen umgebracht und nicht die gleichen Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen haben, wie Moskau und Kiew in der Ukraine bzw. die IDF in Palästina: Kann es sein, dass hier der "embedded journalism" die Schlüsselrolle spielt? ➡️ Collateral Murder

@helgenug

Israels Machthaber machen das ja genauso wie die USA damals:

Indem man den Medien die Dokumentation verbietet arabische Journalist:innen vor Ort ermordet, und indem Hilfsorganisationen und Mediziner:innen der Zugang zu den Opfern physisch verhindert wird, können sich Trollfabriken und Medien-Outlets allen Ernstes über "fehlende Beweise für den Genozid" beschweren. In der Ukraine findet das exakte Gegenteil statt.

Das ist von der "westlichen Aufklärung à la Kant" im Jahr 2025 übrig..

@helgenug

Was Du mit der Whataboutism-Phrase klein reden willst, ist die Möglichkeit den Maßstab anzulegen:

Ohne Maßstab lässt sich prima gegen den einen emotional agitieren - derweil der Ball beim anderen flach gehalten wird. Wenn die Armeen der eigenen Ideologie ihre Völkerrechtsverbrechen begehen: Ein bisschen kritisieren ist ok, aber bitte immer mit Relativierung ohne jede Konsequenz.

Beispiel gefällig? Venezuela! Selbst wenn es Trump ist, wird die Kritik verhalten und folgenlos bleiben.

@helgenug

Ich _muss_ Dir gar nichts erklären.

Aber weil Du so lieb fragst, erkläre ich es Dir zum 3. (oder 4.?) Mal?

Dein Wunsch nach Eskalation eines Völkerrechts, das bei Imperien (ständige Mitglieder des Sicherheitsrates + Israel), einen bekannten Webfehler hat, scheint mir naiv.

Für mich sieht es so aus, als ob Du in dem Regelsystem der gerade untergehenden unipolaren Welt stecken geblieben bist, das Verbrechen nach Gusto moralisch hyper-verurteilen oder ignorieren konnte.

@jabgoe2089

@Rant_ifa  🎗️
Rant_ifa
sieh an, die linke ist auch ohne wagenknecht voll drauf!