Official account of Trump regime Department of State:

"SANCTIONED: Anna-Lena von Hodenberg, the leader and founder of HateAid" @hateaid …

Also sanctioned: Thierry Breton, former European Commissioner in the first Von der Leyen Commission

The @EUCommission cannot leave this without a response.

USA gehen mit Sanktionen gegen HateAid vor.

Solidarität mit Anna-Lena und Josephine, die angegriffen werden, weil sie demokratische Funktionen erfüllen!

https://www.digitalpolitik.de/usa-gehen-gegen-hateaid-vor/

US-Außenminister Marco Rubio hat heute Sanktionen gegen fünf Personen eines 'weltweiten Zensurkomplexes' angekündigt. Darunter @ThierryBreton - ehemaliger EU-Digitalkommissar. Während seiner Amtszeit wurde der #DigitalServicesAct verabschiedet.

https://www.state.gov/releases/office-of-the-spokesperson/2025/12/announcement-of-actions-to-combat-the-global-censorship-industrial-complex/

Greta Thunberg wurde heute festgenommen wegen einem Plakat in dem sie sich gegen Genozid ausspricht,

Die GLS Bank kündigt auf Druck der US Regierung der Roten Hilfe.

Fühlt sich langsam alles wie eine Schlinge an, die fester gezogen wird.

Krass! Wer noch fragt, wieso es #Trump in den #USA so leicht gemacht wird: Hierzulande ist der Widerstand womöglich auch längst schwächer als erwartet.

#Antifa #RoteHilfe

https://taz.de/Alle-Konten-gekuendigt/!6140903/

Ich bin mir gerade unsicher, ob #Merz Frau #Reiche das Wirtschaftsministerium gegeben hat um mich von #Spahn abzulenken.

Sie versucht das 2. Mal die Erneuerbaren zu schreddern, verlangt die Lockerung des Kündigungsschutz, fordert dass alle mehr und länger arbeiten...... betreibt Vetternwirtschaft mit ihrem Partner zu #Guttenberg und ist angeblich nun privat mit Partner uns Sebastian Kurz in fragwürdiger privatdienstlicher Mission unterwegs.
TRUMP lasst grüßen.

Und alles konsequenzlos??

Banken werden wegen drohender US-Sanktionen per Compliance gezwungen, jedem irgendwie zweifelhaften Kunden das Konto zu kündigen.

Das kann auch jede Menge zivilgesellschaftliche und ideelle oder religiöse Organisationen betreffen.

Hätte doch nur jemand auf uns gehört.

Auf die Art werden Kryptowährungen vielleicht doch nochmal wichtig.

Die Politik ist gefragt. L/EZB - Konto als Option für alle. Wie damals™.

#39c3

https://taz.de/Alle-Konten-gekuendigt/!6140903/

🌾 Wissen, was auf dem Teller liegt – Transparenz statt Täuschung

📍 17.01., 12 Uhr | Brandenburger Tor, Berlin

👉 Immer mehr Menschen fragen sich: Woher kommt unser Essen – und unter
welchen Bedingungen wird es produziert? Gerade bei Gentechnik und Tierhaltung
fehlt oft klare Kennzeichnung. Das schadet Verbraucher*innen, setzt bäuerliche
Betriebe unter Druck und stärkt ein System, in dem wenige Konzerne bestimmen.

🔍 Wir wollen Transparenz statt Täuschung: klare Kennzeichnung von Gentechnik und Haltungsbedingungen auf allen Lebensmitteln – im Supermarkt genauso wie in Kantinen und Restaurants. Transparenz schafft Vertrauen, schützt Wahlfreiheit und stärkt diejenigen, die verantwortungsvoll wirtschaften. Stadt und Land haben dabei das gleiche Interesse: gute, faire Lebensmittel, starke regionale Höfe und eine Landwirtschaft, die unabhängig bleibt. Preisfairness und
Transparenz verbinden Konsument*innen und Erzeuger*innen – gegen Preisdiktate
und Konzernmacht.

📣 Für eine Agrarwende, die Bauernhöfe stärkt und Verbraucher*innen schützt.
Komm am 17. Januar um 12 Uhr zum Brandenburger Tor und geh mit uns auf die
Straße!

#wirhabenessatt #whes26
#haltungzeigen #ackernfürdiezukunft #gentechnikfrei

Alle Konten gekündigt: Rote Hilfe droht das finanzielle Aus
https://taz.de/Alle-Konten-gekuendigt/!6140903/?utm_source=flipboard&utm_medium=activitypub

Gepostet in Politik @politik-taz_de