#BAGShalom reagiert auf die Vorkommnisse rund um #linksjugendsolid.
Und leider kann ich keine Bildbeschreibung eingeben.
Sorry. Technisch geht es nicht.

Aber bitte lesen. Es ist so ein Trauerspiel. Will sagen es entsetzte mich und es macht mich sehr sehr traurig.
Hier nachgeschoben noch ein Artikel um zu erklären, um welches Thema ist derzeit geht:
https://www.tagesspiegel.de/politik/die-linke-steht-vor-prinzipieller-entscheidung-wie-der-streit-um-antisemitismus-die-partei-zerreisst--mal-wieder-14776406.html

@RitaWerner

Mal objektiv gesehen: Welche deutsche Partei traut sich denn, den Massenmord an Palästinenser:innen - 65.000 unschuldigen Männern, Frauen und Kindern - durch die IDF angemessen zu kritisieren?

Auf dem "Feigenblatt 7. Oktober" herum zu reiten ist angesichts des Ausmaßes infam: Israel vernichtet das palästinensische Volk und raubt deren Land - schlimmer als Putin - vor unseren Augen und mit unserer Beteiligung (USA) & Ignoranz (Europa)

Das Existenzrecht Israels ist davon unberührt.

@Peter König
"Feigenblatt 7. Oktober"
was du ein feigenblatt nennst, war ein pogrom. was haben die palis denn gedacht, was nach diesem pogrom passiert?

@jabgoe2089

Wer oder was sind bitte palis? Im übrigen geht es nicht darum, was irgendwelche "palis" meinen:

Es geht um die Verurteilung von Völkerrechtsverbrechen.

Bush und Blair sind mit ihrem Überfall auf den Irak (WMD ..) durchgekommen. Bei uns: Schulterzucken.

Putin überfällt vorhersehbar & angekündigt sie Ukraine (IMHO US/NATO-induziert). Bei uns: Hyperventilieren.

Hamas bricht aus Gaza-Getto aus: Pogrom. Bei uns: Hyperventilieren.

IDF begeht danach Genozid. Bei uns: "War da was?"

@peter_koenig

Sagen, es gehe um die Verurteilung von Völkerrechtsverbrechen, aber dann putins genozidales Aggressionsverbrechen als US-/NATO-induziert relativieren. Genau mein Humor.

@jabgoe2089

@helgenug

Ich bin nicht der richtige Adressat dafür, dass Du die Zusammenhänge nicht verstehst ..

Dass die USA nach dem "erfolgreich" induzierten Regime Change/Putsch 20 CIA-Büros im Osten der Ukraine aufmachen musste, hat die Wahrnehmung Russlands, "existentiell bedroht zu sein" nachvollziehbar gemacht. Bereits Merkel wusste 2008, dass Zündeln in der Ukraine Krieg bedeutet.

Den Krieg dann anzufangen, weil die USA ja nur "gespielt" haben, bleibt dennoch illegal & ein Verbrechen.

@jabgoe2089

@peter_koenig

.1: Oh man... ich würde ja fragen, von welchem regime change/Putsch Du bitte redest, aber ich fürchte, es kommt am Ende doch nur wieder "MAIDAN!1!1!!EINSELF".

.2: Es kann ruZZland scheißegal sein, mit wem die Ukraine zuzsammenarbeitet. Insbesondere nach dem 20.02.2014 (https://de.wikipedia.org/wiki/Medaille_f%C3%BCr_die_R%C3%BCckholung_der_Krim) ist es ohnehin nur allzuverständlich, dass die Ukraine sich Hilfe von außen holt. Im Gegensatz zu ruZZland wird sie nämlich tatsächlich in ihrer Existenz bedroht und zwar durch putinrussland. Deine Täter-Opfer-Umkehr ist nichts anderes als das Pendant zu "Na ja, hätte sie halt nicht so einen kurzen Rock tragen sollen.". Eklig.

@jabgoe2089

Medaille für die Rückholung der Krim – Wikipedia

@helgenug

Du lenkst ab: Du hast nach Fakten gefragt und wurdest aufgeklärt. Plötzlich sind die Fakten gar nicht mehr wichtig 🫤 Statt dessen jammerst Du plötzlich an anderer Stelle.

Dass die Monroe-Doktrin der USA ihre Sicherheitsinteressen über die Souveränität anderer Staaten stellt könnte Dir die geopolitische Realität gegenüber deinem naiven Gefasel verdeutlichen:

➡️ Wenn eine nukleare Supermacht Sicherheitsinteressen definiert, bedeutet deren Verletzung Krieg - Punkt!

@jabgoe2089

@helgenug

Und der "Witz" ist, dass ein Staat wie Israel unter dem Schutzschirm dieses "US Supermachts-Privilegs" andere Staaten völkerrechtswidrig angreifen kann, Menschen zu Zehntausenden ermordet - und der "Wertewesten" nur ignorant mit den Schultern zuckt oder seine Doppelmoral sogar unterstreicht, dass der Bruch des Völkerrechts "in diesem Fall" in unserem Sinn und deshalb ok sei.

Danach kommen Agitatoren wie Du, verschmieren Fakten & definieren Unrecht zu gefühltem Recht ..

@jabgoe2089

@peter_koenig @jabgoe2089 Tut mir leid, hat etwas gedauert...

"Du lenkst ab: Du hast nach Fakten gefragt und wurdest aufgeklärt. Plötzlich sind die Fakten gar nicht mehr wichtig 🫤 Statt dessen jammerst Du plötzlich an anderer Stelle.[...]"
➡️ Das musst Du mir erklären. Nach welchen Fakten genau habe ich gefragt, inwiefern wurde ich aufgeklärt? An welcher Stelle habe ich D.A.n. im- oder explziert, dass welche Fakten nicht mehr wichtig seien und an welcher anderen Stelle jammere ich D.A.n. und über was?

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"[...]Dass die Monroe-Doktrin der USA ihre Sicherheitsinteressen über die Souveränität anderer Staaten stellt könnte Dir die geopolitische Realität gegenüber deinem naiven Gefasel verdeutlichen:

➡️ Wenn eine nukleare Supermacht Sicherheitsinteressen definiert, bedeutet deren Verletzung Krieg - Punkt![...]"

➡️ Is' klar, aber ich bin derjenige, der sich vorwerfen lassen muss, Unrecht zu gefühltem Recht zu definieren (s.u.). Dein BS passt echt auf keine Kuhhaut mehr...
#WirLebenInDerHaltetDenDiebRiefDerDiebÄra
#WirlebenInOrwellschenZeiten
Ich hatte es Dir auch bereits erklärt: https://digitalcourage.social/@helgenug/114765829842480457

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helgenug (@[email protected])

@[email protected] ... Worauf ich hinaus möchte, ist Folgendes: Es ist irrelevant, ob 🇷🇺 in der 🇺🇦 wirstschaftliche Interessen hat, ob 🇷🇺 eine NATO-Mitgliedschaft der 🇺🇦 gefällt oder nicht, ob 🇷🇺 außer Sewastopol Zugang zum SM hat oder nicht. *Nichts* davon gibt 🇷🇺 das Recht, die 🇺🇦 anzugreifen. Solange nicht eine der beiden Ausnahmen (Selbstverteidigung n. Art. 51 UNCharta oder Ermächtigung des UNSC nach. Kap. VII UNCharta) vorliegt, hat 🇷🇺 einfach Pech gehabt. Und schon gar nicht, gibt irgendwas 🇷🇺 das Recht, an den 🇺🇦:innen einen Völkermord zu begehen so wie *niemand* das Recht hat, *irgendwo* an *irgendwem* einen Völkermord zu begehen. Ich hatte gehofft, es mit meinem vorherigen Post etwas eindampfen zu können auf "Nein, sagt 🇷🇺 nicht seit 25+ Jahren. Am Anfang von putins Regentschaft haben sie nämlich noch was anderes gesagt." ¹ meinend "Argument XY ist inhaltlich falsch und selbst, wenn es inhaltlich richtig wäre, wäre es keine Rechtfertigung für einen Völkerrechtsbruch." ² https://www.bundestag.de/resource/blob/882052/4d2de0aa483eb4ab4642b1163a202b60/freie-Buendniswahl-Ukraine-data.pdf @[email protected]

digitalcourage.social

"[...]Und der "Witz" ist, dass ein Staat wie Israel unter dem Schutzschirm dieses "US Supermachts-Privilegs" andere Staaten völkerrechtswidrig angreifen kann, Menschen zu Zehntausenden ermordet - und der "Wertewesten" nur ignorant mit den Schultern zuckt oder seine Doppelmoral sogar unterstreicht, dass der Bruch des Völkerrechts "in diesem Fall" in unserem Sinn und deshalb ok sei.[...]"

➡️ Oh man, schon wieder whataboutism... Auch dazu hatte ich Dir schon geschrieben: https://digitalcourage.social/@helgenug/114821734677092993 Die Ukraine kann nichts dafür, wenn hier Leute das Völkerrecht nicht verstanden haben.

3/4

helgenug (@[email protected])

@[email protected] "Ganz ehrlich: Diese bigotte Propaganda ist unerträglich.[...]" ➡️ Oha. Was ist bigotte Propaganda? "[...]Du forderst also vollkommen zusammenhangslos: Jede:r darf erst nach dem Glaubensbekenntnis zu "Deiner wahren Lehre" öffentlich Gehör finden?[...]" ➡️ Nein. Weder ist es völlig zusammenhanglos (Sonneborn geht im Video ja auf "Rechtsbrüche" und "Deals mit Völkerrechtsverächtlern" ein.) noch habe ich von "meiner wahren Lehre" gesprochen. Mir geht's um Sonneborns Doppelmoral, in der er anderen mangelnde (insbesondere Völker-) Rechtstreue vorwirft und gleichzeitig selbst das Völkerrecht und die ruleoflaw mit Füßen tritt. "[...]Ersteckt sich Deine Verdammung dann auch auf die ebenso klare Verurteilung von #Blair, #Bush, #Trump und #Netanjahu?[...]" ➡️ Ja. Ausnahmslos. "[...]Btw: Sonneborn ist bzgl. #Putin völlig klar." ➡️ Quelle? OT: Warum hast Du den Eingangstoot gelöscht und repostet?

digitalcourage.social

@helgenug

OMG, werd mal erwachsen im Sinn von rational die Realität annehmen.

Das Video hier hilft Dir, Deine zynische Verharmlosung des tatsächlichen Völkermordes durch Netanjahu ("Whataboutism") von den illegalen Angriffskriegen Putins (2022-2025ff), bzw. von Bush und Blair (2003-201x) zu unterscheiden:

https://media.ccc.de/v/39c3-programmierte-kriegsverbrechen-uber-ki-systeme-im-kriegseinsatz-in-gaza-und-warum-it-fachleute-sich-dazu-auern-mussen

Du bist so verbohrt .. Dir fällt gar nicht auf dass alle drei Kriege Völkerrechtswidrig sind - nur betreibt Bibi auch die Auslöschung des palästinensischen Volkes.

Programmierte Kriegsverbrechen?

media.ccc.de

@helgenug

Und Deiner geistigen Versteifung scheint auch zu entgehen, dass Herr Trump bei den Angriffen auf den Iran, Venezuela, Grönland die US-Praxis beibehält - alles genauso völkerrechtswidrig.

Du verweigerst Dich also der Erkenntnis, dass das Völkerrecht bei Atommächten & Israel versagt.

Dabei hast Du doch z.T. Recht: Putin beging ein Kriegsverbrechen. Aber das ganze Bild und die Verantwortung für das Herbeiführen willst Du beim Westen ausblenden. Das ist offenkundig falsch & verlogen.

@peter_koenig 🧵 1/6

"OMG, werd mal erwachsen im Sinn von rational die Realität annehmen.[...]"

➡️ Längst getan. Bitte beantworte mir doch mal ganz rational und realistisch folgende Frage: Wenn einem Aggressionsverbrecher und Völkermörder wie #putin irgendwelche Zugeständnisse gemacht und sein Vorgehen damit belohnt wird, dann wird diese Vorgehen mehr oder weniger Anwendung finden? https://digitalcourage.social/@helgenug/113307535712074114

Oder - wie Schwarz, Schiedermair und Koppe es formuliert haben: "[...]Denn neues Völkerrecht entsteht nicht zuletzt durch Staatenpraxis und die Äußerung von Rechtsüberzeugungen der Staaten. Diese Veränderbarkeit macht das Völkerrecht beweglich für neue Herausforderungen. Sie zeigt aber auch, dass völkerrechtliche Äußerungen sich durchsetzen können, wenn genügend Staaten sie anerkennen oder zumindest nicht widersprechen. Schon deshalb muss in Extremsituationen wie der des Ukrainekonflikts, Stellung bezogen werden, um einer schrittweisen Aufweichung des Rechts durch die Verfestigung...

helgenug (@[email protected])

1/4 Vor dem Hintergrund der weiterhin lauter werdenden Rufe nach territorialen u/o bündnisfreiheitlichen Zugeständnissen an #putin sei gesagt: Wer auch immer für Kompromisse mit putin plädiert, mache sich bitte klar, dass dessen Vorgehen in der #Ukraine dann Schule machen und zu einer Blaupause werden werden wird. Alles, was die Welt bislang dort gesehen hat (Folter, sexuelle Gewalt, Verschleppung von Kindern, Eradikation der kulturellen Identität, Vorrücken trotz massivster Verluste, Einsatz von Straftätern, Beschuss von Wohngebäuden, Kindergärten, Schulen, Krankenhäusern, jahrezeitenabhängige Angriffe auf die Energieinfrastruktur, Gleitbomben, Drohnenjagd auf Zivilist_innen, Erschießung von Kriegsgefangenen uswusf.) wird *zunehmen*. Es wird zunehmen, weil es dann seine Wirksamkeit unter Beweis gestellt haben wird.

digitalcourage.social

@helgenug

>>>>> Bitte beantworte mir doch mal ganz rational und realistisch folgende Frage: Wenn einem Aggressionsverbrecher und Völkermörder wie putin irgendwelche Zugeständnisse gemacht und sein Vorgehen damit belohnt wird, .. <<<<<

Ich fange dann an, Deine Fragen zu beantworten, wenn Du in gleicher Weise Bush, Blair und Netanjahu "Aggressionsverbrecher und Völkermörder" 1. titulierst und 2. mit dem gleichen Schaum vor dem Mund ihre strafrechtliche Verfolgung forderst.

@helgenug

Deine ganze Hysterie, aus dem Überfall etwas anderes zu machen, als das, was die USA seit 20 Jahren "routinemäßig" (und Israel im Schatten der USA seitdem auch) machen, bleibt irrational.

Natürlich kannst Du die russische Sichtweise ignorieren und weiter munter agitieren. Problem: Du kannst weder Russen, Amis, Chinesen oder Israelis Deine Meinung (Völkerrechtsverbrechen) aufzwingen. Und jetzt schau selbst, bei wem Du es gar nicht erst versuchst bzw. Dir die Fakten schön redest.

@peter_koenig
1/5
"Ich fange dann an, Deine Fragen zu beantworten, wenn Du in gleicher Weise Bush, Blair und Netanjahu "Aggressionsverbrecher und Völkermörder" 1. titulierst und 2. mit dem gleichen Schaum vor dem Mund ihre strafrechtliche Verfolgung forderst.[...]"

➡️.1: Ah, das muss diese Definition des Diskursraumes sein, von der ich mal gehört habe ( https://gruene.social/@peter_koenig/112930890719273425 ) und die offenbar entweder heißen kann, den eigenen whataboutism zu legitimieren, oder, anderen zu diktieren, was sie zu sagen haben. Das ist peinlich und jämmerlich, aber meinetwegen -> .2: Busch und Blair haben sind Aggressionsverbrecher (3. Golfkrieg). Deren Eigenschaft als Völkerstraftäter habe ich auch in der Vergangenheit benannt und ihre Anklage gefordert:
https://digitalcourage.social/@helgenug/110645018468089180
https://digitalcourage.social/@helgenug/114821734677092993
Von einem Völkermord, dessen sich die beiden schuldig gemacht haben sollen, weiß ich nichts, lasse mich aber gern eines besseren belehren.
Ich habe keinen Schaum vor dem Mund.

Peter König (@[email protected])

@[email protected] @[email protected] Spar Dir die merkwürdigen Buzzwords Ich definiere den Diskursraum selber und lasse mir von Forenteilnehmern nicht diktieren, wo Grenzen des Sag- und Denkbaren verlaufen. Sind wir im Mittelalter? Für mich geht es NUR um Lügen, die Kriege rechtfertigen sollen. Die Tote und Morde verursachen und die Hass stetig vermehren. Mir ist es egal, wer lügt, wer gegen das UNO-Gewaltverbot und Menschenrechte verstößt: Ob Nazis (ok, damals noch keine UNO), Amerikaner oder Russen, ..

gruene.social

@helgenug

Oh: 1/4 des Weges hast Du Dich schon getraut. Bei Netanjahu noch Angst, ihn einen Kiriegsverbrecher und Völkermörder zu nennen .. und deshalb flüchtest Du Dich zu Blair & Bush?

➡️ Dass die mit ihren "400.000+ Toten im Irak" 80+% Zivilist:innen umgebracht und nicht die gleichen Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen haben, wie Moskau und Kiew in der Ukraine bzw. die IDF in Palästina: Kann es sein, dass hier der "embedded journalism" die Schlüsselrolle spielt? ➡️ Collateral Murder

@helgenug

Israels Machthaber machen das ja genauso wie die USA damals:

Indem man den Medien die Dokumentation verbietet arabische Journalist:innen vor Ort ermordet, und indem Hilfsorganisationen und Mediziner:innen der Zugang zu den Opfern physisch verhindert wird, können sich Trollfabriken und Medien-Outlets allen Ernstes über "fehlende Beweise für den Genozid" beschweren. In der Ukraine findet das exakte Gegenteil statt.

Das ist von der "westlichen Aufklärung à la Kant" im Jahr 2025 übrig..

@helgenug

Was Du mit der Whataboutism-Phrase klein reden willst, ist die Möglichkeit den Maßstab anzulegen:

Ohne Maßstab lässt sich prima gegen den einen emotional agitieren - derweil der Ball beim anderen flach gehalten wird. Wenn die Armeen der eigenen Ideologie ihre Völkerrechtsverbrechen begehen: Ein bisschen kritisieren ist ok, aber bitte immer mit Relativierung ohne jede Konsequenz.

Beispiel gefällig? Venezuela! Selbst wenn es Trump ist, wird die Kritik verhalten und folgenlos bleiben.

@peter_koenig > "Oh: 1/4 des Weges hast Du Dich schon getraut. Bei Netanjahu noch Angst, ihn einen Kiriegsverbrecher und Völkermörder zu nennen .. und deshalb flüchtest Du Dich zu Blair & Bush?[...]"

➡️ Ich muss mal ganz blöd fragen: Hast Du ein Problem mit Deinem Gedächtnis? Ich habe bereits hier https://digitalcourage.social/@helgenug/115826187606729024 den Völkermord Israels benannt und angeprangert. Ich wusste nicht, dass ich das nochmal wiederkäuen muss. Auch zu den israelischen Kriegsverbrechen habe ich mich geäußert:
https://digitalcourage.social/@helgenug/111517818418193494
https://digitalcourage.social/@helgenug/111220836451404778
https://digitalcourage.social/@helgenug/112501506065180795
Und ja, Israel begeht sehr wahrscheinlich auch Verbrechen gegen die Menschlichkeit: https://www.ohchr.org/en/press-releases/2024/10/un-commission-finds-war-crimes-and-crimes-against-humanity-israeli-attacks

So. Jetzt lachen wir alle mal kurz und herzhaft über Deinen gescheiterten Derailmentversuch und kehren bitte zu meiner hier https://digitalcourage.social/@helgenug/115826187570958455 gestellten Frage zurück.

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helgenug (@[email protected])

3/6 "[...]Das Video hier hilft Dir, Deine zynische Verharmlosung des tatsächlichen Völkermordes durch Netanjahu ("Whataboutism") von den illegalen Angriffskriegen Putins (2022-2025ff), bzw. von Bush und Blair (2003-201x) zu unterscheiden: media.ccc.de/v/39c3-programmie Du bist so verbohrt .. Dir fällt gar nicht auf dass alle drei Kriege Völkerrechtswidrig sind - nur betreibt Bibi auch die Auslöschung des palästinensischen Volkes.[...]" ➡️ Alter Schwede, hab ich schlechte Nachrichten für Dich: 1.: Ich verurteile die durch Israel begangenen Völkerrechtsbrüche ebenso wie die russland begangenen¹. Dies schließt den israelischen Völkermord an den Palästinensern ein. Insofern: Nein, keine Verharmlosung, nur die Benennung Deines whataboutisms als solchen. 2.: Ja, es sind alle drei Kriege völkerrechtswidrig, aber von ihnen... ¹ Ich habe es Dir jetzt oft genug dargelegt (ansonsten gern noch https://digitalcourage.social/@helgenug/114649269050630795 ). Wenn Du es nicht kapierst: Dein Problem. Nur bitte verschon' mich Deiner Inkompetenz.

digitalcourage.social

> "[...] ➡️ Dass die mit ihren "400.000+ Toten im Irak" 80+% Zivilist:innen umgebracht[...]"

➡️ 1. Sähe ich dazu (also zu den 400.000+ durch die USA resp. die US-geführte Koalition Getöteten (davon 320.000+ Zivilist:innen)) gern mal eine Quelle (und ja, ich habe zuvor selbst recherchiert. Ich frage nach, weil ich solche Zahlen nicht gefunden habe.). 2. ist die reine Anzahl an Getöteten nicht das einzige Völkermordkriterium.

2/7

> "[...]und nicht die gleichen Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen haben, wie Moskau und Kiew in der Ukraine[...]“

➡️Entschuldige, dass ich kurz unterbreche, aber welche Verbrechen gegen die Menschlichkeit hat Kyjiw D.A.n. in der Ukraine begangen?

> „[...]bzw. die IDF in Palästina: Kann es sein, dass hier der "embedded journalism" die Schlüsselrolle spielt? ➡️ Collateral Murder
Israels Machthaber machen das ja genauso wie die USA damals:
Indem man den Medien die Dokumentation verbietet arabische Journalist:innen vor Ort ermordet, und indem Hilfsorganisationen und Mediziner:innen der Zugang zu den Opfern physisch verhindert wird, können sich Trollfabriken und Medien-Outlets allen Ernstes über "fehlende Beweise für den Genozid" beschweren. [...]
Das ist von der "westlichen Aufklärung à la Kant" im Jahr 2025 übrig..[...]“

➡️ .1: Ich stelle nicht in Abrede, dass *während* des 3. Golfkrieges die mediale Darstellung enorm verzerrt und gefärbt war. Aber erstens *haben* wir ja durchaus...

3/7

... von Gräueltaten der US-Koalition erfahren (collateral murder, Abu-Ghuraib, Massaker von Haditha usw.) und zweitens sind wir jetzt im 23. Jahr nach offiziellem Kriegsende bzw. im 15. Jahr nach Besatzungsende. Meinst Du nicht, wir hätten mittlerweile (z.B. via wikileaks) vielleicht mal von US-amerikanischen Umerziehungs- und Militarisierungslagern für irakische Kinder, von in die USA verschleppten und zwangsadoptierten Kindern, von einem irakischen Butscha u.ä. erfahren? 2.: Israels Taktik ist ja ganz offensichtlich nicht aufgegangen ( https://www.ohchr.org/en/press-releases/2025/09/israel-has-committed-genocide-gaza-strip-un-commission-finds ). 3. müssten für eine hinreichende Vergleichbarkeit dann ja auch Parallelen bspw. zwischen der Ukraine und der Hamas bzw. dem Irak unter Hussein hergestellt werden und auf die wäre ich wirklich mal gespannt.

4/7

Israel has committed genocide in the Gaza Strip, UN Commission finds

GENEVA – Israel has committed genocide against Palestinians in the Gaza Strip, the UN Independent International Commission of Inquiry on the Occupied Palestinian Territory, including East Jerusalem, and Israel said in a new report today.

OHCHR

> "[...]In der Ukraine findet das exakte Gegenteil statt.[...]"

➡️ Wie meinst Du Das?

5/7

> "[...]Was Du mit der Whataboutism-Phrase klein reden willst, ist die Möglichkeit den Maßstab anzulegen:
Ohne Maßstab lässt sich prima gegen den einen emotional agitieren - derweil der Ball beim anderen flach gehalten wird. Wenn die Armeen der eigenen Ideologie ihre Völkerrechtsverbrechen begehen: Ein bisschen kritisieren ist ok, aber bitte immer mit Relativierung ohne jede Konsequenz.
Beispiel gefällig? Venezuela! Selbst wenn es Trump ist, wird die Kritik verhalten und folgenlos bleiben."

➡️ Nochmal: Dafür, dass weite Teile der Union eine (zu weiten Teilen der SPD und der Linkspartei reziproke) völkerrechtliche Doppelmoral pflegen, kann die Ukraine nichts. Die Konsequenz kann ja nicht lauten "Weil wir bei Israel/Palästina und USA/Venezuela zu blöd für's Völkerrecht, deswegen scheißen wir jetzt auch bei UA/RF drauf.", sondern muss lauten "Wir halten uns bei UA/RF ans Völkerrecht, also haben wir uns auch bei Israel/Palästina und USA/Venezuela (und im Übrigen auch sonst) daran zu...

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... halten.". Wie Baerbock gesagt hat: die UN-Charta ist nicht optional. https://bsky.app/profile/alicebota.bsky.social/post/3mbkcbmznu227

Ich versuche, gar nichts kleinzureden. Du versuchst nur, mir weißzumachen, Äpfel seien dasselbe wie Kirschen.

7/7

Alice Bota (@alicebota.bsky.social)

Der Bundeskanzler und die Ex-Außenministerin, klar, nun bei der UN, aber trotzdem. 🇩🇪 ist bei der Sicherheit abhängig von der Trump-Administration und braucht Zeit. Man kann es sich nicht erlauben, Trump zu reizen. Aber eine Erklärung, die gar nichts mehr auf das Völkerrecht gibt, ist schon bitter.

Bluesky Social