Richterwahl: Miersch stellt Belastbarkeit der Koalition in Frage

Nach dem Verzicht der Juristin Brosius-Gersdorf auf die Wahl zur Verfassungsrichterin brodelt es in der SPD. Fraktionschef Miersch spricht von erschüttertem Vertrauen, Justizministerin Hubig warnt vor Kampagnen.

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#BrosiusGersdorf #Richterwahl

Richterwahl: Miersch stellt Belastbarkeit der Koalition infrage

Nach dem Verzicht der Juristin Brosius-Gersdorf auf die Wahl zur Verfassungsrichterin brodelt es in der SPD. Fraktionschef Miersch spricht von erschüttertem Vertrauen, Justizministerin Hubig warnt vor Kampagnen.

tagesschau.de

@tagesschau

Wenn die #SPD noch einen Rest von Selbstachtung hat und nicht den Rest der Regierungszeit als Abnick-Deppen der Nation verbringen will, dann muß sie jetzt die Koalition verlassen.

@tagesschau

Wenn die SPD noch einen Rest von Selbstachtung hat und nicht den Rest der Regierungszeit als Abnick-Deppen der Nation verbringen will, dann muß sie jetzt die Koalition verlassen.

#BrosiusGersdorf #SPD

@tagesschau Der Aufruhr kommt zu spät. Man hätte in dem Moment, als die Absprache gebrochen wurde, schon massiv gegeneskalieren müssen. Man hätte in dem Moment, als das mit Lügen und Fake-Nius begründet wurde, den Druck auf Spahn, Dobrindt und Co, die sich realer Verfehlungen schuldig machen, so weit erhöhen müssen, dass diese nicht mehr haltbar sind.

Und die CDU zwingen müssen, nicht mehr die #AfD im Schafspelz zu sein. Mit der einen oder der anderen Option.

@tagesschau Bei allen Statements der Seeheimer Partei weht immer dieses '... also macht das nicht zu oft nochmal, sonst müssten wir ernsthaft unser Missfallen ausdrücken!' mit, denn wir alle wissen: Schröder hat final das Rückgrat der Partei verkauft und deswegen wirkt es nicht nur so, als würde die Partei für Pöstchen alles durchwinken.

Es wird bestimmt auch wieder die staatstragende Verantwortung ausgepackt - dabei wäre es Verantwortung, sich dem rechten Treiben entschlossen entgegenzustellen

@derZeitreiser @tagesschau Schröder war damals mit ein Grund, warum ich seiner Zeit aus der Partei ausgetreten bin!
@tagesschau ich erwarte von der Union Vorschläge für eine*n neue*n Fraktonsvorsitzende*n und Kanzleramtsminister*in, bevor von der SPD ein neuer Vorschlag fürs BVerfG genacht wird - den beiden derzeitigen Amtsträgern fehlt das Verantwortungsbewusstsein und entweder die nötigeKompetenz oder die sittliche Reife, sonst wäre es nicht zu dem Desaster gekommen.

@tagesschau
100 Tage nach Antritt der Regierungsgeschäfte ist die #koalition die mit viel Tamtam das Land "erneuern" wollte, krachend gescheitert. Für eine Koalition ist Vertrauen nötig. Das fehlt.

Wenn die #SPD noch irgendeinen Funken Selbstachtung hat, muss sie der #CxU ein #Ultimatum stellen: Entweder in Zukunft zusammen, oder das wars. So eine Nummer verträgt diese Koalition nicht noch einmal. Themen gäbe es genug dafür.

Die Regierung zu verlassen spielt nur der #fckafd in die Hände.

@tagesschau #BrosiusGersdorf
Politikwissenschaftler #Lucke: Sie hätte schon frühzeitiger zurückziehen müssen (komplette Relativierung der rechten Hetzkampagne);
#ARD #Schmiese: manche sprechen von einer Kampagne, die #CDU hat die Situation falsch eingeschätzt (kein Wort dazu, dass die CDU die Kampagne mitgetragen hat;
Die #SPD: Wir haben immer hinter ihr gestanden (wo war denn der lautstarke Widerspruch in der Öffentlichkeit und in der Regierung); (1/2)
Alle #ÖRR Nachrichten: Das war eine Niederlage für die Regierung .
Nein, das war und wird ein Problem für unsere #Demokratie!
Jetzt wissen die Kulturkämpfer jedenfalls, wie einfach es geht. (2/2)
@tagesschau "... der Tag, an dem der rechte Mob erstmals einen Triumph gefeiert hat ..."
Erstmals?
Der Kurs von #CDU und #CSU in den letzten Jahren war ein Triumph für die #afd.
Ich spar mir mal das feinere Aufdröseln.
@birkepappel Die Bericherstattung der @tagesschau ist ein Triumpf für die AFD.
@tagesschau was hat Miersch nicht mitgekriegt, wenn er die 'Stilregeln des Regierens' anmahnt.
Der gesamte rechte Klüngel hat einen neuen Gott, der ihr Verhalten prägt, und der heißt Trump.
Und der passt auch ins restliche Weltbild, denn schließlich ist Trump bekennender Christ.
Damit schließt sich der Kreis.
@tagesschau Das ist keine Koalition, das ist ein Zweckbündnis. Aber keine Sorge die SPD wird diesen Unsinn weiter machen unter dem Motto „zum Wohle des Volkes“ und ach was wir schon alles geschafft haben…
@tagesschau was mich am meisten ärgert ist das ständige Relativieren der Fehler der Union. Wenn die wirklich Größe zeigen wollten, dann würden sie sich bei Frau Brosius-Gersdorf entschuldigen und der Merz würde sie persönlich darum bitten doch wieder für den Posten zur Verfügng zu stehen. Die daraufhin einstimmige Wahl ist dann der krönende Abschluss der Aufarbeitung dieses Skandals. Aber wie gesagt das hätte ja was mit Größe zu tun. Mit sowas ist leider nicht zu rechnen........
@tagesschau dazu würde mit einem lautem, durch das Land gehenden FUMP plötzlich wieder sowas wie eine Brandneuer stehen.