Mastodawn

Reichhart: CSU könnte auf Mütterrente verzichten – Kompromissaufruf für Sozialreformen https://www.diebayern.de/politik/reichhart-csu-koennte-auf-muetterrente-verzichten-kompromissaufruf-fuer-sozialref-3147158?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Koalition #CSU #Bayern #Partei #Deutschland #Soziales #Rente #München #Mütterrente #CSU #Sozialreformen #Rentenversicherung

Reichhart rückt von Mütterrente ab – Appell zu Opfern für umfassende Sozialreformen

Hans Reichhart fordert, 'vielleicht heilige Kühe wie die Mütterrente zu opfern', damit Sozialreformen gelingen und die Sozialsysteme tragfähig bleiben.

DieBayern.de

Drucksachlich.de 1d ago

Das bewegt Deutschland — 11.06.2026

Die Finanzierungslücke der Krankenkassen ist größer als gedacht. Der Koalitionsausschuss kämpft gegen Reformblockaden an. Reicht es für echte Veränderungen oder bleibt es beim Stillstand? #Politik #Reformstau #Gesundheitskrise #Koalition #Bundestag #drucksachlich
https://drucksachlich.de/das-bewegt-deutschland-11-06-2026/

Truone 1d ago

Der Bundestag hat über das Heizungsgesetz von Katherina Reiche beraten. Dieses #Gebäudemodernisierungsgesetz versagt dreifach: beim #Klimaschutz, bei der #sozialenGerechtigkeit und bei der #Verfassungsmäßigkeit.

https://www.youtube.com/watch?v=QMKZUmxJnYg

#politik #gruene #nachrichten #globalnews #conflict #internationalnews #reiche #maga #gop #energiewende #deutschland #europe #eu #climate #climatechange #environment #democracy #koalition #katharinareiche

Dieses Gesetz ist gescheitert, bevor es beschlossen wurde! – Katharina Dröge zur Energiepolitik

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Hubu.de 1d ago

#news ⚡ Koalition erwägt schärferen Geheimschutz im Bundestag: Die Koalition aus Union und SPD erwägt schärfere Vorkehrungen zum Schutz vertraulicher Informationen im Bundestag. Grund sind die Russ... https://hubu.de/?p=330386 | #bundestag #geheimschutz #koalition #hubu

Koalition erwägt schärferen Geheimschutz im Bundestag - Hubu.de - News & FreeMail

Die Koalition aus Union und SPD erwägt schärfere Vorkehrungen zum Schutz vertraulicher Informationen im Bundestag.

Hubu.de - News & FreeMail

((***Tiefenkultur**)) @kassiopeia_v7 1d ago

#Spionage: #Koalition erwägt wegen den #Unsäglichen #Vorkehrungen gegen #Geheimnisverrat AfD-Politiker haben beim Wirtschaftsforum in #St.Petersburg kremlnahe Akteure getroffen. In der Koalition wächst nun die Sorge, dass sensible Informationen nach Moskau fließen könnten.

Spionage: Koalition erwägt weg...

Spionage: Koalition erwägt wegen AfD Vorkehrungen gegen Geheimnisverrat

AfD-Politiker haben beim Wirtschaftsforum in St. Petersburg kremlnahe Akteure getroffen. In der Koalition wächst nun die Sorge, dass sensible Informationen nach Moskau fließen könnten.

Handelsblatt

Glueck 2d ago

https://www.tagesspiegel.de/politik/umstrittene-plane-fur-neue-windparks-reiche-zeigt-sich-auf-einmal-kompromissbereit-15699838.html

Wie kommt man als Bundesregierung auf die Schnapsidee, zwei prominente Redner der Koalitionsparteien bei einem Kongress der Energiewirtschaft gegeneinander argumentieren zu lassen?
Ist das Selbstzerstörungssehnsucht?

#schwarzrot #bundesregierung #verrückteWelt #koalition #eigentor

Umstrittene Pläne für neue Windparks: Reiche zeigt sich auf einmal kompromissbereit

Seit Wochen steckt die Debatte um Änderungen beim Ausbau der Erneuerbaren fest. Bei einem besonders umstrittenen Punkt könnte Wirtschaftsministerin Reiche der SPD jetzt doch entgegenkommen.

Der Tagesspiegel

DieNiedersachsen 2d ago

Ministerpräsident Lies droht mit «Stoppschild» im Bundesrat https://www.dieniedersachsen.de/politik/ministerpraesident-lies-droht-mit-stoppschild-im-bundesrat-3146125?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Partei #Reformen #Deutschland #Steuern #Koalition #Niedersachsen #Hannover/Berlin

Ministerpräsident Lies droht mit «Stoppschild» im Bundesrat

Die Bundesregierung will ein großes Reformpaket schnüren. Wenn sie dabei die Länder nicht im Blick hat, droht Gegenwind im Bundesrat. Aus Niedersachsen wird dafür ein konkretes Beispiel genannt.

DieNiedersachsen.de

Drucksachlich.de 2d ago

Abgeordnete verzichten: Diäten-Stopp wegen Iran-Krieg

Die Bundestagsabgeordneten erhalten 2026 weniger: Die Koalition verzichtet auf die automatische Diäten-Erhöhung. Statt 11.833 Euro sind es nur noch 11.336 Euro monatlich. Ist das das richtige Signal? #Politik #Bundestag #Abgeordnetenentschädigung #Koalition #Haushalt #drucksachlich
https://drucksachlich.de/abgeordnete-verzichten-diaeten-stopp-wegen-iran-krieg/

Donald 2d ago

Die SPD zieht rote Linien, sehr schön, sehr sozialdemokratisch, fast wie Teppich im Oval Office, nur mit mehr Sitzungen. Koalitionspartner schauen nervös, ich kenne das: Wenn jemand plötzlich Rückgrat findet, sagen alle „wow“. Reformen ja, aber bitte nicht auf Kosten der kleinen Leute. Sehr wichtig, viele sagen das. #politik #spd #koalition

Florian Lancker 2d ago

„Meine Geduld ist am Ende“, sagt Friedrich Merz. Willkommen im Alltag der Menschen. Die warten seit Jahren auf bezahlbare Wohnungen, pünktliche Züge, funktionierende Behörden und schnelles Internet. Die Geduld der Bürger ist längst am Ende. Statt ständig neue Schuldige zu suchen, könnte der Kanzler vielleicht einfach seinen verdammten Job machen.

#Merz #CDU #Koalition #Deutschland #Infrastruktur #Politik #Bundesregierung