Mastodawn

#VerenaHubertz wird (voraussichtlich) unsere neue #Bauministerin.

Und das zeigt vor allem eins: Allen ist anscheinend bewußt, dass das #Bauministerium inzwischen ein politischer Schleudersitz ist auf dem man kein hochkarätiges Personal mehr positionieren möchte.

https://www.morgenpost.de/politik/article408934870/verena-hubertz-diese-spd-politikerin-koennte-bauministerin-werden.html

Verena Hubertz: Diese SPD-Politikerin könnte Bauministerin werden

Wer bei CDU und CSU dem neuen Bundeskabinett angehören soll, ist bereits klar; die Ministerinnen und Minister der SPD sollen erst am kommenden Montag offiziell nominiert werden. In einem Fall ist die Besetzung aber klar. Und für wichtige SPD-Ressorts gibt es klare Favoriten.

Berliner Morgenpost

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BerlinFokus May 5, 2025

So wie ich das sehe besteht ihr absolut EINZIGER Ansatz die #Mietenkrise zu lösen darin, die neue #Wohngemeinnützigkeit von #KlaraGeywitz irgendwie einzuführen und dann einfach zu hoffen, dass sich #Investor_innen mit Unmengen an #Steuergeld dazu überreden lassen, auch mal temporär an sozial Bedürftige zu vermieten.

Das würde schon unter guten Bedingungen scheitern, aber die #CDU hat von vorne herein schon klar gemacht, dass es nicht mal dazu kommen wird.

https://www.cducsu.de/presse/pressemitteilungen/geywitzplan-fuer-eine-neue-wohngemeinnuetzigkeit-wird-ins-leere-laufen

Geywitz´Plan für eine Neue Wohngemeinnützigkeit wird ins Leere laufen

Bundesbauministerin Geywitz hat Eckpunkte zur Einführung einer Neuen Wohngemeinnützigkeit vorgelegt. Dazu können Sie den baupolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jan-Marco Lucz...

CDU/CSU-Fraktion

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BerlinFokus May 5, 2025

Gerade noch mal den #Koalitionsvertrag von #CDU / #CSU / #SPD gecheckt - die neue #WohnGemeinnützigkeit steht nicht drin.

Dafür ne ganze Menge zur #EigentumsFörderung.

Müssen sich die #Sozialmieter_innen eben was Schönes so im Bereich 5000 - 12.000 €/qm #Bodenpreis kaufen wenn sie in der Stadt wohnen bleiben wollen.

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BerlinFokus May 5, 2025

Unsere designierte #VermieterMinisterin #VerenaHubertz wirft schon mal ihre geballte #Expertise in den Ring:

"Ministerien sind am Ende des Tages ganz große Ämter mit vielen Beamten"

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/verena-hubertz-wie-eine-start-up-gruenderin-zur-bauministerin-wurde/100124930.html

Klar kann mensch jetzt sagen "is aber n bisschen unfair vom Handelsblatt, die könnten ja auch was Schlaues schreiben das sie zu #bauen, #wohnen & #mieten gesagt hat"

Aber hab ihr ja auch hinterherrecherchiert - und da is NIX.
Die mussten ihren Artikel ja wenigstens mit *irgendwas* füllen.

Handelsblatt

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BerlinFokus May 5, 2025

Ich hätte der #SPD ja vorgeschlagen, das #BauMinisterium einfach abzuschaffen wenn'se schon entweder kein kompetentes Personal haben um das zu besetzen oder aus Gründen halt niemand wollen der*die echte Verbesserungen bringen kann.

So werden bloß wieder #Hoffnungen geweckt die in zukünftigen #Enttäuschungen enden.

Was halt nich ganz ungefährlich ist wenn man sich eh nur noch mit dem kleinen Finger an der Klippe festhält.

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André May 5, 2025

@berlinfokus das muss dieses inhaltliche Stellen der AfD sein (um die Protestwähler zurückzugewinnen) 🙃

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BerlinFokus May 5, 2025

@asltf

Zeichnet sich anscheinend so'n bisschen ab, dass die #KleiKo nicht nur ein AfD Verbot sondern auch ein Verbot von Grünen & Linken durchziehen muss um nach dieser Legislaturperiode noch an der Macht zu bleiben. 😬

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Synabsolution May 5, 2025

@berlinfokus
Die Wohngemeinnützigkeit haben Union & FDP 1990 unter Kohl gekillt, damit für ihre Klientel unliebsame Akteure aus'm Markt verschwinden.
Natürlich drehen die da nix zurück. Sonst geht ja der Mechanismus flöten, mit dem sie ihrem Klientel Steuergelder zuschanzen können.
An gemeinnützigen Mietwohnungen verdient ja niemand; stattdessen würden Probleme entschärft oder gar gelöst - das wäre ja konstruktiv, das kann ja niemand wollen.

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BerlinFokus May 5, 2025

@tootanchamun

Die so genannte neue #Wohngemeinnützigkeit wäre ohnehin nur noch auf ein #Steuersparmodell für renditeorientierte #Investor_innen herausgelaufen.

Im Grunde also eigentlich nichts dem sich #CDU / #CSU komplett versperren würden.

Allerdings könnten rein rechtlich leider auch gemeinwohlorientierte #Genossenschaften & kommunale #Wohnungsunternehmen davon profitieren. Und die wären dann ja ggf. eine #Konkurrenz für die Privaten am #Markt. DA hört der Spaß dann nun wirklich auf.