BerlinFokusMay 5, 2025

#VerenaHubertz wird (voraussichtlich) unsere neue #Bauministerin.

Und das zeigt vor allem eins: Allen ist anscheinend bewußt, dass das #Bauministerium inzwischen ein politischer Schleudersitz ist auf dem man kein hochkarätiges Personal mehr positionieren möchte.

https://www.morgenpost.de/politik/article408934870/verena-hubertz-diese-spd-politikerin-koennte-bauministerin-werden.html

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Verena Hubertz: Diese SPD-Politikerin könnte Bauministerin werden

Wer bei CDU und CSU dem neuen Bundeskabinett angehören soll, ist bereits klar; die Ministerinnen und Minister der SPD sollen erst am kommenden Montag offiziell nominiert werden. In einem Fall ist die Besetzung aber klar. Und für wichtige SPD-Ressorts gibt es klare Favoriten.

Berliner Morgenpost
Show threadBerlinFokusMay 5, 2025

So wie ich das sehe besteht ihr absolut EINZIGER Ansatz die #Mietenkrise zu lösen darin, die neue #Wohngemeinnützigkeit von #KlaraGeywitz irgendwie einzuführen und dann einfach zu hoffen, dass sich #Investor_innen mit Unmengen an #Steuergeld dazu überreden lassen, auch mal temporär an sozial Bedürftige zu vermieten.

Das würde schon unter guten Bedingungen scheitern, aber die #CDU hat von vorne herein schon klar gemacht, dass es nicht mal dazu kommen wird.

https://www.cducsu.de/presse/pressemitteilungen/geywitzplan-fuer-eine-neue-wohngemeinnuetzigkeit-wird-ins-leere-laufen

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Geywitz´Plan für eine Neue Wohngemeinnützigkeit wird ins Leere laufen

Bundesbauministerin Geywitz hat Eckpunkte zur Einführung einer Neuen Wohngemeinnützigkeit vorgelegt. Dazu können Sie den baupolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jan-Marco Lucz...

CDU/CSU-Fraktion
Show threadBerlinFokus

Gerade noch mal den #Koalitionsvertrag von #CDU / #CSU / #SPD gecheckt - die neue #WohnGemeinnützigkeit steht nicht drin.

Dafür ne ganze Menge zur #EigentumsFörderung.

Müssen sich die #Sozialmieter_innen eben was Schönes so im Bereich 5000 - 12.000 €/qm #Bodenpreis kaufen wenn sie in der Stadt wohnen bleiben wollen.

May 5, 2025 at 9:34amWeb
Show threadBerlinFokusMay 5, 2025

Unsere designierte #VermieterMinisterin #VerenaHubertz wirft schon mal ihre geballte #Expertise in den Ring:

"Ministerien sind am Ende des Tages ganz große Ämter mit vielen Beamten"

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/verena-hubertz-wie-eine-start-up-gruenderin-zur-bauministerin-wurde/100124930.html

Klar kann mensch jetzt sagen "is aber n bisschen unfair vom Handelsblatt, die könnten ja auch was Schlaues schreiben das sie zu #bauen, #wohnen & #mieten gesagt hat"

Aber hab ihr ja auch hinterherrecherchiert - und da is NIX.
Die mussten ihren Artikel ja wenigstens mit *irgendwas* füllen.

Handelsblatt

Show threadBerlinFokusMay 5, 2025

Ich hätte der #SPD ja vorgeschlagen, das #BauMinisterium einfach abzuschaffen wenn'se schon entweder kein kompetentes Personal haben um das zu besetzen oder aus Gründen halt niemand wollen der*die echte Verbesserungen bringen kann.

So werden bloß wieder #Hoffnungen geweckt die in zukünftigen #Enttäuschungen enden.

Was halt nich ganz ungefährlich ist wenn man sich eh nur noch mit dem kleinen Finger an der Klippe festhält.

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Show threadAndréMay 5, 2025
@berlinfokus das muss dieses inhaltliche Stellen der AfD sein (um die Protestwähler zurückzugewinnen) 🙃
Show threadBerlinFokusMay 5, 2025

@asltf

Zeichnet sich anscheinend so'n bisschen ab, dass die #KleiKo nicht nur ein AfD Verbot sondern auch ein Verbot von Grünen & Linken durchziehen muss um nach dieser Legislaturperiode noch an der Macht zu bleiben. 😬