Show threadUwe Fetzer1h ago
@Freiheitsrechte und nicht die Landtagsabgeordneten vergessen. Im Bundesrat fehlen nur noch wenige Stimmen, nachdem Cem #Özdemir nicht (mehr) abgeneigt ist. #Wüst next. #nrw
Show threadH Punk O PunktJun 19
gestern wurde in #nrw die petition mit über 100k unterschriften an #wüst übergeben der schien mäßig bis wenig motiviert ob historie zyklisch verläuft, darüber kann man trefflich streiten jetzt muss der druck in den ländern auf die minister für ein #afdverbotjetzt erhöht werden shorturl.at/YeaIK

NRW Appell: AfD-Verbot jetzt
NRW Appell: AfD-Verbot jetzt

Mit großer Sorge sehen wir, dass kein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD initiiert wird, obwohl der Verfassungsschutz die AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft hat.* Wir müssen die Grundwerte des Grundgesetzes – Menschenwürde, Demokratie und Rechtsstaat – aktiv verteidigen. Das ist die Lehre aus der Nazi-Zeit. Laut Grundgesetz kann das Bundesverfassungsgericht ein Parteiverbot prüfen und gegebenenfalls aussprechen. Dazu muss der Bundesrat, der Bundestag oder die Regierung einen...

WeAct
Show threadAttatis 🇩🇪 🇪🇺Jun 18

@AwetTesfaiesus

Rot-Schwarz hält eh keine 4 Jahre durch, Herr BK #Merz ist parteiintern umstritten und Herr #Wust und Herr #Soder stehen schon in den Startlöchern... vielleicht wendet der Wähler dann das Steuer wieder #backbord, mir wärs recht

FairBJun 17

In NRW steigen die Diäten um 495 Euro
vermeldet die Ruhr Nachrchten.
Gleichzeitig erhält die Mehrheit der Deutschen in der Privatwirtschaft kein Urlaubsgeld.

Das scheint NRW Ministerpräsident Wüst (der noch vor einiger Zeit in der CDU Kanzler März ablösen sollte) nicht zu interessieren.
Knapp 500 Euro je Monat gönnen sich die Abgeordneten

Quelle: Ruhr Nachrichten
Titelseite vom 17.6.2026

https://www.waz.de/politik/article412243923/kein-sparsignal-im-landtag-nrw-abgeordnetendiaeten-sollen-ab-1-juli-erhoeht-werden.html

#NRW #Diäten #Wüst #Sozialpolitik
#Hendrik-Wüst #Wohnungsmarkt
#Ruhr-Nachrichten #Urlaubsgeld

Kein Sparsignal im Landtag NRW: Abgeordnetendiäten sollen ab 1. Juli steigen

In NRW sollen die Diäten von Landtagsabgeordneten steigen. (Symbolbild)

Westdeutsche Allgemeine Zeitung
GonzoJun 15

18.06.2026      #DÜSSELDORF
14.30 bis 16.30 Uhr

DIE BISHERIGEN #afdverbotjetzt UNTERSCHRIFTEN GEHEN DIREKT AN MINISTERPRÄSIDENT #WÜST  begleitet v. gleichzeitiger #KUNDGEBUNG / #DEMO VOR DEM DÜSSELDORFER LANDTAG

Bitte "nervt" die verantwortlichen Politiker solange mit Anfragen, bis dieser längst überfällige Verbotsantrag für diesen "Saftladen" seine verdiente Mehrheit hat.
https://www.abgeordnetenwatch.de/

#afd #NIEWIEDERISTJETZT #fuckafd #aliceweidel #TinoChrupalla #Dumpfbacken #noafd #prüf #pruef

Show threadStmpAch 🏳️‍🌈 🇬🇱 🇺🇦Jun 13

@pruef_nrw @Fuchskind Auch heute auf der #PRÜF Demo war diese "Braut"

#Wüst

WDR (inoffiziell)Jun 10
Finanznot, Wohnen, Kitas sind Herausforderungen für die Kommunen. Das sagte der Ministerpräsident dem Städtetag dazu.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #StädtetagNRW #Ministerpräsident #Wüst #Mitgliederversammlung #Finanzen #Altschulden #Demokratie
Wohnungsnot, Kitas und Verschuldung - der Städtetag NRW trifft sich in schwierigen Zeiten
Städtetag NRW | Wüst betont Rolle der Kommunen für die Demokratie

Finanznot, Wohnen, Kitas sind Herausforderungen für die Kommunen. Das sagte der Ministerpräsident dem Städtetag dazu.

WDR
Danno48Jun 8

#Bundeskanzler #Bundesregierung #Wüst #Landesregierung #KreisLippe

Nur mal so ganz doof als doofer Bürger in den Raum gefragt..... Wie lange müssen wir Mieter noch unter diesen Zuständen leben???? Über zwei Monate, ich wiederhole 2 Monate kein Warmwasser!!!! Und dieses Land soll ein Reiches Land sein??? Wo bewusst Slums entstehen und Menschenwürde nix mehr zählt!!!!?? Wo Vermieter einfach machen können was sie wollen???? Ohne Erklärung, ohne Gefahr? Danke für Nichts.....

Tagesschau (inoffiziell)Jun 4
Vertreter von Union und SPD geben sich angesichts der Zahlen des ARD-DeutschlandTrends selbstkritisch: Weniger Streiten, mehr machen - so ihr Fazit. Auf die Frage, wo das besser laufe, sagt der CDU-Generalsekretär: bei Schwarz-Grün in NRW.#Bundesregierung #Linnemann #Wüst
Linnemann nennt NRW-Landesregierung als Vorbild für Bundesregierung
Linnemann nennt NRW-Landesregierung als Vorbild für Bundesregierung

Vertreter von Union und SPD geben sich angesichts der Zahlen des <em>ARD-DeutschlandTrends</em> selbstkritisch: Weniger Streiten, mehr machen - so ihr Fazit. Auf die Frage, wo das besser laufe, sagt der CDU-Generalsekretär: bei Schwarz-Grün in NRW.

tagesschau.de
tagesschauJun 4

Linnemann nennt NRW-Landesregierung als Vorbild für Bundesregierung

Vertreter von Union und SPD geben sich angesichts der Zahlen des ARD-DeutschlandTrends selbstkritisch: Weniger Streiten, mehr machen - so ihr Fazit. Auf die Frage, wo das besser laufe, sagt der CDU-Generalsekretär: bei Schwarz-Grün in NRW.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundesregierung-reformen-sparen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Bundesregierung #Linnemann #Wüst

Linnemann nennt NRW-Landesregierung als Vorbild für Bundesregierung

Vertreter von Union und SPD geben sich angesichts der Zahlen des <em>ARD-DeutschlandTrends</em> selbstkritisch: Weniger Streiten, mehr machen - so ihr Fazit. Auf die Frage, wo das besser laufe, sagt der CDU-Generalsekretär: bei Schwarz-Grün in NRW.

tagesschau.de