Der #afd geht es dann gut, wenn es #Deutschland schlecht geht!
Siehe die Rede von #AliceWeidel im heutigen #Bundestag.
Wenn es danach ginge, wäre Deutschland kurz vor dem Flächenbrand.

Deutschland ist immer noch eines der sichersten und wohlhabendesten Länder dieser Erde.

Lässt Euch nicht verunsichern!

@lostgen

Selbstredend kann die 'Politik' keine Parteien verbieten, aber es sind Politiker:innen, im Bundestag, im Bundesrat und der Bundesregierungen, die den ersten Schritt gehen (müssten).

Die kritischen Aspekte eines Verbots(verfahrens) zu benennen, bedeutet nicht, dass es 'ok und straffrei (sei) gegen die Verfassung zu verstoßen'.

Hinter dieser behaupteten Logik steht der Gedanke: wer nicht für mich ist, ist gegen mich. Wer nicht kritiklos die Forderung nach einem AfD-Verbot unterstützt, ist für die AfD.

Genau solch eine simplifizierende Logik, erschwert eine sachliche und strategische Analyse.

#afd #noafd #afdverbot #neonazi #neonazis #faschismus #logik #Parteiverbot #deutschland #PolitischeLogik #Fehlschluss #bundestag #weidel #chrupalla #hocke #TinoChrupalla #afd_verbot_jetzt #afd_verbotsverfahren #afdstoppen #aliceweidel #mittwoch

@breakdownthewalls das ich finde es bizarr zu glauben das AfD-Verbot wäre eine Entscheidung der Politik. Die Politik kann die AfD gar nicht verbieten. Das kann nur das Verfassungsgericht und das urteilt nach Verfassungslage. Gegen ein AfD-Verbot zu sein, heißt zu sagen "es ist ok und straffrei gegen die Verfassung zu verstoßen", weil es für mich gerade opportun erscheint.

#afd #noafd #afdverbot #neonazi #neonazis #faschismus #Parteiverbot #bundestag #weidel #chrupalla #hocke #aliceweidel

Pro und Contra AfD-Verbot

Regelmäßig wird für ein AfD-Verbot plädiert. Die Risiken die mit einem solchen Verfahren und etwaigen Verbot einhergehen, werden regelmäßig ausgeblendet oder schlicht geleugnet.

Fast so, als bedürfte es nur eines Verbots und die Neofaschist:innen wären verschwunden.

In einer lesenswerten Analyse, widmet sich das Jacobin-Magazin dieser Thematik

https://jacobin.de/artikel/afd-verbot-jetzt-linke-strategie-kritik

#afd #noafd #afdverbot #neonazi #neonazis #faschismus #Parteiverbot #deutschland #bundestag #weidel #chrupalla #hocke #TinoChrupalla #afd_verbot_jetzt #afd_verbotsverfahren #afdstoppen #aliceweidel

Damit weist sie Forderungen des Koalitionspartners SPD zurück. Angesichts der zunehmenden Wetterextreme in Deutschland hoffen Bauern auf eine bundesweit einheitliche Förderung der teuren Versicherungen gegen Naturgefahren.#Bundesregierung #SPD #CDU #CSU #Bundestag #MarkusSöder #LarsKlingbeil #FriedrichMerz #Bundeskabinett #Bundeskanzler #BärbelBas #AliceWeidel #AfD #Deutschland #PolitikBayern #Leserdiskussion #Politik #SüddeutscheZeitung
Deutschland: Wirtschaftsministerin Reiche gegen Anhebung der Erbschaftssteuer
Deutschland: Wirtschaftsministerin Reiche gegen Anhebung der Erbschaftssteuer

Damit weist sie Forderungen des Koalitionspartners SPD zurück.

Süddeutsche.de
Angesichts der geplanten Reformen bei Bürgergeld und Rente fordert Dennis Radtke die Bundesregierung zu Augenmaß auf – und kritisiert eine Aussage von Kanzler Friedrich Merz.#Bundesregierung #SPD #CDU #CSU #Bundestag #MarkusSöder #LarsKlingbeil #FriedrichMerz #Bundeskabinett #Bundeskanzler #BärbelBas #AliceWeidel #AfD #Deutschland #PolitikBayern #Leserdiskussion #Politik #SüddeutscheZeitung
Deutschland: CDU-Sozialflügel warnt vor Reformen „mit der Kettensäge“
Deutschland: CDU-Sozialflügel warnt vor Reformen „mit der Kettensäge“

Angesichts der geplanten Reformen bei Bürgergeld und Rente fordert Dennis Radtke die Bundesregierung zu Augenmaß auf.

Süddeutsche.de
Deutschland: Bundestag stimmt mit langer Verzögerung für Haushalt 2025

Viele Monate musste die Bundesregierung mit einer vorläufigen Haushaltsführung arbeiten. Jetzt gibt es einen Etat, der aber nicht mehr lange gilt.

Süddeutsche.de

#aliceweidel
#fckafd
#charliekirk

GENERALDEBATTE im BUNDESTAG:

Alice Weidel heute
JAMMERND
im Bundestag:

"Charlie Kirk war ein konservativer
CHRIST".

BULLSHIT ist das.

Ein menschenverachtender HASS-PREDIGER
war er.
Sonst NIX!

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@bjoern Und heute war der letzte Parteiencheck der #waz ausgerechnet zum Thema Müll in der Stadt ... Und ausgerechnet die #BochumerStraße muss bildlich herhalten als Beispiel für kaputt gesparte Städte. Zum Glück war #aliceweidel von der #afd in der gleichen Ausgabe auf der parallelen Ückendorfer unterwegs ... Es gilt, dass Elend zu fokussieren, nicht die (zarten) positiven Pflanzen.
So denke ich auch, dass morgen Abend viele blau sein werden - vor Freude. Hoffentlich kommt es nicht schlimmer.