Anna #Klöpper über die Fluchtreflexe von Ministerpräsident #Haseloff
Sachsen-Anhalt wählt im nächsten Jahr einen neuen Landtag. cdU-Ministerpräsident Reiner Haseloff sagte nun der Bild-Zeitung: „Wenn die AfD zur Macht käme, dann wäre für mich wirklich die Grundsatzüberlegung, ob ich nach 72 Jahren meine Heimat verlassen würde“.
https://www.taz.de/!6091363
Auch für das #Missmanagement der Jobcenter sollen, wenn es um die #Union geht, natürlich die #Betroffenen #bluten.Die #CDU #nutzt den Moment, um wilde #Forderungen wie “ #Pauschalbeträge” weiter zu bekräftigen.“Pauschal weniger” z.B.für #Miete. Diese Studie kommt zu einem strategisch guten Zeitpunkt für die #Union, um #Druck auf die #SPD auszuüben, ihre #armenfeindlichen #Forderungen auf allen Ebenen durchzusetzen. Der #Zynismus der Union kennt #keine #Grenzen. 🤬👿
@SPDde @larsklingbeil
#Politiker lügen doch offensichtlich wo sie können, damit es ihnen #nutzt ❗😡 Soviel zum Thema sie machen Politik für die #Menschen, bullshit,❗Die machen offenbar nur #Politik für ihre #Interessen und der, der #Superreichen #Lobby ❗😡 Warum sonst sind die #Stammgast im Bundestag ❓😡 / PW
Angabe zu Verkehrswende: Sagte Wissing bei "Maischberger" die Unwahrheit?
https://www.n-tv.de/politik/Sagte-Wissing-bei-Maischberger-die-Unwahrheit-article24010920.html
Verkehrsminister Wissing sieht den Verkehrssektor auf gutem Wege, die deutschen Klimaziele einzuhalten. Das habe ihm eine Expertengruppe seines Ministeriums auch bescheinigt, erklärt der FDP-Politiker im Januar im TV. Doch das erste Treffen mit den Experten fand erst zwei Monate später statt.