Der Stadtrat tagte: #BSW-Nachfrage zu #Schutzräumen für den #Kriegsfall ist reines Stochern im Nebel + Video

https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2025/12/der-stadtrat-tagte-bsw-nachfrage-schutzraume-kriegsfall-reines-stochern-nebel-video-640432
#Leipzig #Stadtrat

Kriegsdienstverweigerung im Kriegsfall verboten ?!
Wenn ein Strafsenat des BGH ohne Not die Verfassung falsch auslegt

Von Kathrin Groh
Kathrin Groh ist Professorin für Öffentliches Recht

https://verfassungsblog.de/kriegsdienstverweigerung-kriegsfall-bundesgerichtshof/

„Der BGH hat am 16.1.2025 einen Beschluss gefasst, der sich folgendermaßen zuspitzen lässt: Im Kriegsfall kann das Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung aus Art. 4 Abs. 3 GG ausgesetzt werden. Eine Verfassungsänderung ist hierfür nach Auffassung des BGH nicht nötig.“

Für mich impliziert das Gesetz den diplomatischen Weg,
damit es NICHT zu einen Krieg kommt.
Das Recht auf Kriegsverweigerung erzwingt also durch eine letzte Hürde, der Kriegsdienstverweigerung, den Krieg abzuwenden.

#BGH #Krieg #Kriegsdienstverweigerung
#Frieden #Kriegsfall #Verteidigungsfall
#Gewissensfall #Wehrpflicht #Kriegseinsätze

Das #Zivilschutzzeichen verbreitet sich gerade bei den Einsatzfahrzeugen des Deutschen Roten Kreuzes (#DRK), vor allem durch die neuen Auslieferungen des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (#BBK). Nun erscheint dieses #Schutzzeichen für den #Kriegsfall auch auf Objekten, hier beim DRK-Ortsverein Unter-/Oberharmersbach.
➡️ https://bo.de/neue-fahrzeughalle-fur-den-drk-ortsverein/ («Neue Fahrzeughalle für den DRK-Ortsverein»)
➡️ https://roter-kreis.de/Zivilschutzzeichen?utm_source=mastodon&utm_medium=social&utm_campaign=blog (Enzyklopädie)

#RotesKreuz #Zivilschutz #Bevölkerungsschutz

Immer häufiger testet Russland die NATO. Wäre Deutschland auf einen Konflikt vorbereitet, sowohl militärisch als auch im zivilen Bereich? Das untersucht ein neues Buch, das den Ernstfall detailliert durchspielt.

#Bundeswehr #Ernstfall #Kriegsfall #Sicherheit #Sicherheitspolitik #Zivilschutz #Forschungsquartett

https://detektor.fm/wissen/forschungsquartett-zivilschutz?utm_campaign=share_on_mastodon&utm_medium=mastodon&utm_source=fediverse

Ich bin gespannt, was im Kriegs-/Katastrophentfall sich in welchen Regionen technologisch durchsetzt, wenn es um regionale #Kommunikation geht. Die momentane #Weltlage ist ja sehr bescheiden.

#Kriegsfall #katastrophenschutz #katastrophenfall #Technik

Ich glaube neue #Schutzräume und #Bunker wären eine #WinWin-Situation und unabdingbar bei der aktuellen #Klimapolitik. Einmal für den #Kriegsfall und einmal für den #Katastrophenschutz. Es ist abzusehen , dass #Hitze, #Überflutung und #Stürme zukünftig deutlich zunehmen werden und viele #Menschen mehrere Tage bis Wochen nicht in ihren normalen Unterkünften werden leben können.
Eine kluge Planung für diese Schutzräume um alle Katastrophenarten abzudecken wäre zu empfehlen. Nicht dass die Bunker beim ersten #Hochwasser absaufen.

#Klimaschutz
#Klimakrise

#RSPG:

#Bundeswehr veröffentlicht #Frequenzbedarf für den #Kriegsfall

Die #Bundeswehr will nicht einheitliche #Nato-Frequenzen nutzen, sondern geht einen Sonderweg. Das führt zu einer komplizierten Situation im Frequenzbereich.

Die Bundeswehr hat erstmals ihren Frequenzbedarf im Kriegsfall veröffentlicht. Das geht aus Slides hervor, die das hochrangige EU-Gremium für Frequenzpolitik (Radio Spectrum Policy Group – RSPG)

https://www.golem.de/news/rspg-bundeswehr-veroeffentlicht-frequenzbedarf-fuer-den-kriegsfall-2505-195875.html