@why_not

#Jobcenter #verstößt #gegen #Grundwerte der #freiheitlich en #Demokratie

Das #Gericht stellt #grundsätzlich #infrage, ob die #Handelnd en in diesem Jobcenter auf dem #Boden des bürgerlich-demokratischen #Rechtsstaat s stehen: “Der (…) #fatal en #behördlich en #Ermessensausübung #haftet der #Nachgeschmack eines von #Klassismus triefend en, #autoritär-gönnerhaften #Selbstverständnis ses ebenso an wie deren #gerichtlich er #Prüfung im #erfolglos en #Eilrechtsschutzverfahren.”

#Sozialgerichte und Sozialgerichte unserer freiheitlich-demokratischen #Republik #dürften sich #jedoch #nicht so #begreifen im #Verhältnis zu den #wirtschaftlich #schwächsten #Bürgern #unserer #Republik.

Das Jobcenter #muss #zahlen"

"jedoch erst ab dem 1. Januar 2023 möglich sein (§ 14 Abs. 1 Satz 2 AKI RL)." https://kai-intensiv.de/aki-richtlinie-regelungen/##jedoch+erst+ab+dem+1.+Januar+2023+m%C3%B6glich+sein+%28%C2%A7+14+Abs.+1+Satz+2+AKI+RL%29. via @instapaper
AKI-Richtlinie – das sind die neuen Regelungen » KAI Kongress

Prof. Ronald Richter ordnet die neue Außerklinische Intensivpflege Richtlinie (AKI RL) juristisch ein und erläutert die Neuerungen.

KAI Kongress
AKI-Richtlinie – das sind die neuen Regelungen » KAI Kongress

Prof. Ronald Richter ordnet die neue Außerklinische Intensivpflege Richtlinie (AKI RL) juristisch ein und erläutert die Neuerungen.

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