Wer beide Petitionen noch nicht kennt - bitte mitzeichnen & teilen

1,7 Mio Menschen fordern: Der Faschist Höcke darf nicht wählbar sein und keine öffentlichen Ämter bekleiden. #Grundrechtsverwirkung für Björn Höcke jetzt!

§18 GG - niedrigschwelliger als ein #Parteiverbot - und darum realistischer.

https://aktion.campact.de/weact/hocke-stoppen/teilnehmen

#noAfD #Artikel18 #HöckeStoppen

und

240 Tsd fordern: §130 StGB - Kein Mandat bei #Volksverhetzung!

https://weact.campact.de/petitions/wehrhafte-demokratie-kein-mandat-bei-volksverhetzung

#Paragraf130

@indi_go
@campact

Höcke stoppen

Grundrechtsverwirkung für Höcke – jetzt WeAct-Petition unterzeichnen!

Gestern: Übergabe meiner Petition
Bodo Ramelow, stellen Sie einen Antrag auf Grundrechtsverwirkung gegen Björn Höcke jetzt!
(https://innn.it/hoecke) mit mehr als 40.000 Unterschriften an den Chef der Thüringer Staatskanzlei, Benjamin Hoff.

Die noch in Amt befindliche Landesregierung unter Bodo Ramelow kann noch aktiv werden. Wird sie es tun?

Auch nach der Übergabe: Jede Unterschrift erhöht die Wahrscheinlichkeit, dass es passiert!

#artikel18 #hockestoppen #grundrechtsverwirkung

Petition · Bodo Ramelow, stellen Sie einen Antrag auf Grundrechtsverwirkung gegen Björn Höcke jetzt! · innn.it

Jetzt innn.it-Petition unterschreiben & Indra Ghosh unterstützen!

📢 AUSWERTUNG VON #HöckeStoppen

Wie ging es dir? 🤔 Was würdest du dir beim nächsten Mal anders wünschen? 💭 Was lief gut? 👍 Was bedeutet die gelungene Aktion jetzt? 🌟

All diese Fragen wollen wir heute im großen Plenum besprechen und werfen einen Blick auf die kommenden Wochen.

🗓️ HEUTE 22.08.24; 18:00

Zuvor ist ab 17:30 ein Newcomer-Treffen! 🙌 Kommt vorbei, wir freuen uns auf euch! ✊️🌈

Lasst uns danach bei einem Kaltgetränk anstoßen! 🍻🥤 Bringt gerne einen schmalen Taler oder Snacks mit! 😋

Verurteilt zu einer Geldstrafe gemäß §86a StGB: Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen.

1,7 Mio. Menschen fordern: Dieser Faschist darf nicht wählbar sein und keine öffentlichen Ämter bekleiden. Grundrechtsverwirkung für Björn Höcke jetzt!

https://aktion.campact.de/weact/hocke-stoppen/teilnehmen

#artikel18 #hockestoppen #grundrechtsverwirkung #noafd

Quelle: sueddeutsche.de

Höcke stoppen

Grundrechtsverwirkung für Höcke – jetzt WeAct-Petition unterzeichnen!

@endstationrechts
Man kann nur hoffen, dass Höcke dafür zu einer Freiheittsstrafe von mindestens sechs Monaten verurteilt wird. Denn dann kann das Gericht die Fähigkeit, öffentliche Ämter zu bekleiden, die Fähigkeit, Rechte aus öffentlichen Wahlen zu erlangen, und das Recht, in öffentlichen Angelegenheiten
zu wählen oder zu stimmen, für die Dauer von bis zu fünf Jahren aberkennen (§ 92a i. V. m. § 45 Absatz 2 und 5 StGB).

Quelle: https://www.bundestag.de/resource/blob/869290/c8bd5f14ef172eb76e41484886611030/Das-strafbare-Verw-von-Kennzeichen-data.pdf

#höckestoppen #artikel18gg

@P0llyticks
Und keiner kapiert das Signal.
Wir fordern:
#AfDVerbot
#HöckeStoppen
Aufwachen! Ihr #Demonstrationslober in Regierung und Opposition.
#NieWiederIstJetzt und
#JetztIstSchluss
#AfDVerbot sofort!
#keineÖffentlichkeitFürAfD_Politiker

https://aktion.campact.de/weact/hocke-stoppen

Kann man nicht oft genug teilen, wenn §18 GG bei #hockestoppen erfolgreich ist, gut. Wenn nicht, bleibt es zumindest Thema, dass er ein Nazi ist.
#campact

Höcke stoppen

Grundrechtsverwirkung für Höcke – jetzt WeAct-Petition unterzeichnen!

#Höckestoppen klingt wie eine Petition aus dem IKEA-Katalog.

FaggotsForFuture ✊🌈✊
#DLF: die #Höckestoppen-Petition von @campact ist die "erfolgreichste Petition in der Geschichte der Bundesrepublik", mit mittlerweile über 1150000 Unterschriften.

Also, worauf wartest Du? Mach mit, sonst fomo, & evtl. #Faschismus.

https://aktion.campact.de/weact/hocke-stoppen/teilnehmen

Höcke stoppen

Grundrechtsverwirkung für Höcke – jetzt WeAct-Petition unterzeichnen!