Mastodawn

Der Stadtrat tagte: Wie ein #Brief der #Landesdirektion im Stadtrat eine heftige #Haushaltsdebatte entfachte

https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2026/03/der-stadtrat-tagte-brief-landesdirektion-stadtrat-heftige-haushaltsdebatte-649039
#Leipzig #Stadtrat #Haushalt #Schulden

Der Stadtrat tagte: Wie ein Brief der Landesdirektion im Stadtrat eine heftige Haushaltsdebatte entfachte · Leipziger Zeitung

In der Ratsversammlung am 25. Februar ging es eigentlich nur um eine Informationsvorlage, die aus der letzten Ratsversammlung vertagt worden war:

Leipziger Zeitung

Waterjuffer Jan 6

Schöne Rede, auch wenn's schon ein paar Tage her ist.
Deutscher Bundestag - 45. Sitzung vom 28.11.2025, TOP II: Rede von Ines Schwerdtner
https://www.bundestag.de/mediathek/video?videoid=7645673
#dielinke #haushaltsdebatte

Deutscher Bundestag - Video

Deutscher Bundestag

Bundesdigitalministerium Nov 27

Wir haben klare Prioritäten im Bereich #Digitales und #Staatsmodernisierung. Welche das sind und wozu Bundesdigitalminister Karsten Wildberger jetzt appelliert, erfahrt Ihr im Video.

Quelle: bundestag.de

#BMDS #WirMachen #Haushaltsdebatte #Bundestag

BMI Sep 18, 2025

Kante, Kurs und Kontrolle! Bundesinnenminister Alexander Dobrindt zeichnet bei der #Haushaltsdebatte im Bundestag seine Linien in der deutschen #Sicherheitspolitik.

BMI Sep 18, 2025

Mit dem Pakt für #Bevölkerungsschutz setzt die Bundesregierung ein großes Zeichen der Wertschätzung – für alle, die im Bevölkerungsschutz unser Land zusammenhalten.

Innenminister Alexander Dobrindt machte das bei der #Haushaltsdebatte im Bundestag deutlich – 10 Milliarden sind in den nächsten Jahren für den Bevölkerungsschutz eingeplant

MERA25 Jul 15, 2025

#Haushaltsdebatte im Bundestag? Ein Trauerspiel aus Halbwissen, Bankenlobby und Profitgier – wir sagen: direkte Staatsfinanzierung jetzt!

Rudolf M.Jul 11, 2025

Das war eine gute und wichtige #Rede von der #Grünen #Fraktiobschefin im #Bundestag zum #Haushalt. Viele wichtige aktuelle Themen, sowie Probleme der letzten Jahre wurden thematisiert und Maurice Höfgen ordnet die ganze Punkte noch etwas ein und ergänzt zusätzliche Informationen.

https://youtu.be/tDncT5N_T2Y

Lob an die Grünen an der Stelle!

@GrueneBundestag
#Haushaltsdebatte #GeldFürDieWelt #Dröge #Merz #Spahn #Lindner #Klingbeil #Grüne

SIE rechnet mit Merz und Klingbeil ab!

YouTube

Benjamin Engbrocks Dec 13, 2018

@UniLeipzig @tudresden_de @TUChemnitz @TUBergakademie @KSS_SN Wer glaubt es betreffe die #Hochschule nicht, was nach der #Landtagswahl 2019 in #Sachsen passiert, der schaue bitte einmal auf die #Haushaltsdebatte von gestern. #GuteLehreStarkeMitte, um #unbezahlt'e ... 1/5

Carmen Zedler Sep 12, 2024

Wir sparen uns kaputt. #finanzminister #lindner & #verkehrsminister #Wissing betreiben dabei ungewollt die zielführendste #klimapolitik in der #ampel : Europas stärkste #wirtschaft gibts so bald nicht mehr. @fdpbt #schuldenbremse #dresden #brucke #infrastruktur #verkehr #Investition #Sparschweine #scholz #Haushaltsdebatte #fossil #industrie #mobility

Anke Domscheit-Berg Sep 11, 2024

Ich hab die heutige #Haushaltsdebatte zum #Haushalt2025 für das BMDV mal für Euch kommentiert - mit meinem Blick auf Digitales: https://threadreaderapp.com/thread/1833881870720786809.html

von "Digital first" kann bei der Ampel leider keine Rede sein. Ich hab da auch keine Hoffnung mehr... lost case.

Besonders frustrierend: die Ampel und #opensource 🙈

Thread by @anked on Thread Reader App

@anked: Jetzt Debatte zum Haushalt des Ministeriums für Digitalisierung + Verkehr. In seiner Rede lobt sich Volker @Wissing über den grünen Klee, z.b. den schnellen 5G Rollout und die 97% Abdeckung mit 4G, aber auch ...…