SP - für eine soziale SchweizSP schliesst sich weiteren Organisationen an und verzichtet auf Abbaupaket-Referendum
Carmen ZedlerDies ist einfach nur eine massive querfinanzierung der #wirtschaft.
Die wir uns nicht mehr leisten können…
#carearbeit #grundsicherung #mindestlohn #schuldenbremse #rente #cdu #merz #taxtherich
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/grundsicherung-aeltere-menschen-100.html
WDR (inoffiziell)Heute tagt die Schuldenbremse-Kommission. Das Ziel: Eine dauerhafte Lösung für mehr Investitionen und gleichzeitig weniger Schulden. Doch im Hintergrund verhaken sich Union und SPD - eine gemeinsame Linie droht zu scheitern. Von N. Kohnert.#Schuldenbremse
Reform der Schuldenbremse: Wie geht es weiter mit den Staatsfinanzen?
Reform der Schuldenbremse: Wie geht es weiter mit den Staatsfinanzen?
Reform der Schuldenbremse: Wie geht es weiter mit den Staatsfinanzen?
Heute tagt die Schuldenbremse-Kommission. Das Ziel: Eine dauerhafte Lösung für mehr Investitionen und gleichzeitig weniger Schulden. Doch im Hintergrund verhaken sich Union und SPD - eine gemeinsame Linie droht zu scheitern.
Tagesschau (inoffiziell)Heute tagt die Schuldenbremse-Kommission. Das Ziel: Eine dauerhafte Lösung für mehr Investitionen und gleichzeitig weniger Schulden. Doch im Hintergrund verhaken sich Union und SPD - eine gemeinsame Linie droht zu scheitern. Von N. Kohnert.#Schuldenbremse
Reform der Schuldenbremse: Wie geht es weiter mit den Staatsfinanzen?
Reform der Schuldenbremse: Wie geht es weiter mit den Staatsfinanzen?
tagesschauReform der Schuldenbremse: Wie geht es weiter mit den Staatsfinanzen?
Heute tagt die Schuldenbremse-Kommission. Das Ziel: Eine dauerhafte Lösung für mehr Investitionen und gleichzeitig weniger Schulden. Doch im Hintergrund verhaken sich Union und SPD - eine gemeinsame Linie droht zu scheitern. Von N. Kohnert.
Reform der Schuldenbremse: Wie geht es weiter mit den Staatsfinanzen?
Heute tagt die Schuldenbremse-Kommission. Das Ziel: Eine dauerhafte Lösung für mehr Investitionen und gleichzeitig weniger Schulden. Doch im Hintergrund verhaken sich Union und SPD - eine gemeinsame Linie droht zu scheitern.
Steffen Marquardt
SchattiJo@OhWeh @JuliaKrohmer Irgendeinem "Versprechen" von CDU oder CSU zu glauben, ist verrückt.
Jan2022: CDU klagt gegen den 60 Mrd. € Transformationsfond der Ampel
2022: CDU triumphiert feixend, als sie vor Gericht recht bekommen.
2025: Merz verspricht wenige Tage vor der Wahl keine neuen Schulden.
2025: CDU/SPD kündigen nach der Wahl 500 Mrd. € neue Schulden an.
2025: CDU/SPD brauchen aber die Zustimmung der Grünen.
2025: Merz quatscht den Grünen auf die Mailbox um sie zu überzeugen.
2025: CDU/SPD versprechen 500 Mrd.€ in den Klimaschutz zu investieren.
2026: Union treibt massiven Rückbau des Klimaschutzes voran.
2026: Studie zeigt: Die 500 Mrd. € werden zu 95% zweckentfremdet und für die Stopfung von Haushaltslöchern verwendet.
Danke dafür.
facebitaRE: https://dresden.network/@dominikdresden/116250953147946674
Um es klar zu sagen: Ich liege in Sachen #schuldenbremse nicht auf der Linie der #fdp. Ich bin von den Argumenten der Modern Monetary Theory #mmt überzeugt. Dennoch hatte und hat die #fdp Recht mit dem Argument, dass der Staat nicht mit dem Geld der Geschäftsbanken konsumtive Ausgaben und Subventionen finanzieren darf. Sehr wohl jedoch darf, kann und sollte der Staat so viel Geld erzeugen, wie nötig ist, um im Inland bzw. in der EU brachliegende Wertschöpfungsressourcen zu aktivieren.
Dominik ZochDie FDP warnt vor der Aufweichung der #Schuldenbremse.
Die Grünen stimmen der Aufweichung der Schuldenbremse zu.
Es passiert exakt das, was die FDP prophezeit hat.
Die Grünen empören sich über das, was vorhersehbar war und u.a. durch ihre Stimmen möglich wurde.
Die Grünen stimmen der Aufweichung der Schuldenbremse zu.
Es passiert exakt das, was die FDP prophezeit hat.
Die Grünen empören sich über das, was vorhersehbar war und u.a. durch ihre Stimmen möglich wurde.