"Der größte Fehler steckt allerdings in der Dimension der Entlastungen. [Es] hätte ein echtes #Konjunkturpaket gebraucht.
Problem: Dafür wäre ein Eingeständnis nötig. Nämlich, dass die #Schuldenbremse mit Verweis auf den #Irankrieg ausgesetzt werden müsste. Doch auch #Klingbeil fehlt es offensichtlich an makroökonomischer Weitsicht. So bleiben nur Mini-Entlastungen, die schneller verpuffen, als der Regierung lieb ist." –Maurice Höfgen #GeldFürDieWelt
https://www.geldfuerdiewelt.de/p/was-kann-das-entlastungspaket
>Was kann das Entlastungspaket?<
#PolitischeKommunikation
#Koalition #SchwarzRot
Vom fehlenden Rückgrat der #SPD
#MauriceHoefgen ueber die fehlende soziooekonomische Weitsicht im Bereich angeblicher Entlastungen für die Buerger
#Makrooekonomie
#SoziooekonomischeUngleichheit
#Vermögensungleichheit
#Ueberreichtum
#Austeritaet / #Schuldenbremse
Reform der Schuldenbremse scheitert an politischem Streit - Streit zwischen SPD und Union verhindert Einigung.
Die geplante Reform der Schuldenbremse in Deutschland ist vorerst gescheitert, nachdem sich die eingesetzte Kommission nicht auf einen gemeinsamen Vorschlag einigen konnte und die Differenzen zwischen den politischen Lagern als unüberbrückbar gelten, wodurch ein zentrales Vorhaben der Regierung nicht umgesetzt werden kann und die....
Der Bund braucht dringend Geld. Ein möglicher Weg ist eine Lockerung der Schuldenbremse. Die SPD ist dafür, die Union skeptisch. Eine Expertenkommission soll einen Weg finden. Einem Bericht zufolge kommt sie aber nicht voran.
Warum das wohl so ist? Liegt bestimmt daran, das #Habeck mir einer #Schuldenbremse umgehen musste, während die #CxU & #SPD ein #Sondervermögen haben. Arschlochparteien, alles.
@Unknowable
Exaktamundo:
Das Sondervermögen sollte in Straßen, Schulen und Klimaschutz investieren.
Stattdessen Haushaltslöcher gestopft.
IW Köln: 86% zweckentfremdet.
IFO München: sogar 95%.
Niemand kann das anfechten — weil das Gesetz keinen Klageweg vorsieht. 😡 Weder Bürger noch Parlament können die Regierung zwingen, das Geld richtig einzusetzen.
Das Geld kommt von uns. Die Kontrolle nicht.
Sag das es doch einen Weg gibt 🙏🏻
Volker Wissing schildert Ende der Ampel-Regierung.
Der ehemalige Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat neue Einblicke in das Zerbrechen der Ampel-Koalition gegeben. In einer Talkrunde zeichnete er ein Bild von einem chaotischen und wenig würdevollen Finale der Regierung.
#VolkerWissing #AmpelKoalition #PolitikDeutschland #OlafScholz #ChristianLindner #Regierungskrise #AmpelAus #Bundesregierung #Deutschland #Politik #Schuldenbremse #FDP #SPD #Grüne #MarkusLanz
Eine #Politik & #Gesellschaft welche ueber elementare Lebensbereiche von #Menschen nur noch auf der Ebene von #Kostenfaktor spricht - der neoliberalen #Denkfigur #Schuldenbremse sei Undank dafür - generiert ein in sich Lebensfeindliches Umfeld in der Sozialsphaere.
Dort wo #Menschen einander nicht mehr begegnen, sondern aneinander vorbei treiben.
Wie Treibgut auf dem Meer.
Entfesselte Märkte erschaffen Menschen #ohneVerbindung
Die FDP zuckt noch...
"Knapp zwei Dutzend ehemalige Bundestagsabgeordnete der FDP haben nach eigener Aussage Verfassungsbeschwerde gegen die Änderungen des Grundgesetzes eingereicht, mit denen im vergangenen Jahr der Weg zur Einrichtung des Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität freigemacht wurde. Sie werten die Änderung als „faktische Abschaffung der Schuldenbremse“."
Brainsharing.blog
Florian Berger (Politikkram)
mokomokai
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