Begriff erklärt: Konsolidierungszwang

Seit 2009 schränkt die Schuldenbremse die Verschuldung des Bundes auf 0,35% des BIP ein. Der Konsolidierungszwang zwingt Parlamente zu schwierigen Entscheidungen: Ausgabenkürzungen oder mehr Einnahmen? #Politik #Schuldenbremse #Haushaltsrecht #Finanzpolitik #Konsolidierung #Bundestag #drucksachlich
https://drucksachlich.de/begriff-erklaert-konsolidierungszwang/

Wirken das neue Sondervermögen und die Verteidigungsausnahme als Wachstumsbooster oder entpuppen sie sich als finanzpolitischer Verschiebebahnhof? Auf dem 20. IMK Forum in Berlin wurde über die #Schuldenbremse diskutiert und wohin das Sondervermögen für Infrastruktur fließt.

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Ein paar Wunder gefällig?

Schaltet #WDR5 ein denn da wundert man sich im Tagesgespräch über zerfallene #Infrastruktur , ein Hörer ruft an und quäkt ins Radio #Politiker müssten unpopuläre Entscheidungen treffen nämlich das was alle wollten auch mal umsetzen und nicht ewig vor sich herzuschieben.

Das Meme von der unpopulären Popularität ist wirklich erstaunlich hartnäckiges...
Tipp: #Schuldenbremse und #Neoliberalismus könnte was mit Neubau und Sanierungen zu tun haben.
https://troet.cafe/@Schabe/116665581818931771

Begriff erklärt: Haushaltsnotlage

Wann darf der Staat die Schuldenbremse durchbrechen? Eine Haushaltsnotlage erlaubt es – aber nur unter strengsten Bedingungen und mit qualifizierter parlamentarischer Mehrheit. Wie funktioniert dieses Notfall-Instrument wirklich? #Politik #Haushaltsnotlage #Schuldenbremse #Haushaltspolitik #Verfassungsrecht #Bundestag #drucksachlich
https://drucksachlich.de/begriff-erklaert-haushaltsnotlage/

Wir brauchen eine #Politik der Vernunft –

Rede von Prof. Dr. Frauke Brosius-#Gersdorf
IM/PULS 2026

Wir hatten die große Ehre, Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf als Auftakt-Speakerin am zweiten Tag der IM/PULS dabei zu haben.

In ihrer Rede sprach sie über den Zustand unserer #Demokratie, die Verantwortung der Politik und die Frage, wie wir den Herausforderungen unserer Zeit begegnen können.

Ihr Appell: Für kleinteilige, selbstverliebte Parteipolitik, für das Aussitzen von Problemen und das Verschieben von Verantwortung auf kommende Generationen haben wir keine Zeit mehr.

Was es jetzt braucht, ist eine Politik der Vernunft – und den Mut, das Notwendige auch umzusetzen.

Denn, wie sie es auf den Punkt brachte: Wir haben kein Verständnisproblem. Wir haben ein Umsetzungsproblem

https://www.youtube.com/watch?v=geC8BGD8oeM

@arnesemsrott

@AufstandLastGen
@Grundgesetz
#Sozialversicherung
#Klimakatastrophe
#Schuldenbremse
#Demographie
#Rentenversicherung

Bundesfinanzminister Lars #Klingbeil im #Interview beim Kanal Machtwechsel,

über die #Kürzungen im #Haushalt, die Notlage der #Schuldenbremse, die #Reform der #Einkommensteuer und die Senkung der #Unternehmenssteuer.

Inhalt:
(00:00:00) Intro
(00:01:04) Die Klingbeil-Kürzungen
(00:07:45) Rasenmäher-Kürzungen: Gute Idee?
(00:14:01) Notlage ausrufen und #Schuldenbremse aussetzen?
(00:20:45) Reform der Schuldenbremse: Wie ist der Stand?
(00:25:31) Lieber Sparen als #Schulden?
(00:31:16) Behält #Deutschland das AAA-Rating?
(00:32:53) #Einkommensteuerreform gut?
(00:39:01) Unternehmenssteuersenkung
(00:45:07) Fazit
(00:46:44) Outro

https://www.youtube.com/watch?v=blpuwm1GwDc

#SPD
#Union