❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗

Titel: #Einführung eines #Gesetzes zur #Regulierung privater #Parkraumbewirtschaftung

Mitzeichnungen: 96
Es fehlen noch 29904 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 18.03.2026.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_12/_09/Petition_191791.nc.html

#auslaufendeBTP #Bundestag #Petitionsausschuss

#Leitfaden zur Berechnung und Aufteilung der #Kohlendioxidkosten nach dem #Kohlendioxidkostenaufteilungsgesetz | #BMWE

Der folgende Überblick über die notwendigen Schritte bei der Berechnung und Aufteilung der #Kohlendioxidkosten soll den #Mechanismus des #Gesetzes veranschaulichen und #Vermieter sowie #Mieter mit eigenem #Versorgungsvertrag bei der Anwendung des Gesetzes unterstützen...

https://www.bundeswirtschaftsministerium.de/Redaktion/DE/Artikel/Energie/berechnung-aufteilung-kohlendioxidkosten

Leitfaden zur Berechnung und Aufteilung der Kohlendioxidkosten nach dem Kohlendioxidkostenaufteilungsgesetz

Stand: 15. März 2025 Der folgende Überblick über die notwendigen Schritte bei der Berechnung und Aufteilung der Kohlendioxidkosten soll den Mechanismus des Gesetzes veranschaulichen und Vermieter sowie Mieter mit eigenem Versorgungsvertrag bei der Anwendung des Gesetzes unterstützen. Nachfragen und Ergänzungshinweise nimmt unser Haus gerne entgegen.

❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗

Titel: #Einführung eines #Gesetzes zur #Bekämpfung von #Erbschleicherei zum #Schutz für vulnerabler #Personen

Mitzeichnungen: 109
Es fehlen noch 29891 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 18.02.2026.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_12/_03/Petition_191516.nc.html

#auslaufendeBTP #Bundestag #Petitionsausschuss

Es wurde eine neue #Petition gestartet:

Titel: #Einführung eines #Gesetzes zur #Regulierung privater #Parkraumbewirtschaftung

Mitzeichnungen: 5
Es fehlen noch 29995 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 18.03.2026.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_12/_09/Petition_191791.nc.html

#neueBTP #Bundestag #Petitionsausschuss

Es wurde eine neue #Petition gestartet:

Titel: #Einführung eines #Gesetzes zur #Bekämpfung von #Erbschleicherei zum #Schutz für vulnerabler #Personen

Mitzeichnungen: 5
Es fehlen noch 29995 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 18.02.2026.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_12/_03/Petition_191516.nc.html

#neueBTP #Bundestag #Petitionsausschuss

❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗

Titel: #Streichung / #Ersatz von #§ 1 ( #Ziel des #Gesetzes ) und #§ 3 ( #Begriffsbestimmungen ) des AGG

Mitzeichnungen: 66
Es fehlen noch 29934 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 06.01.2026.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_10/_16/Petition_188395.nc.html

#auslaufendeBTP #Bundestag #Petitionsausschuss

Es wurde eine neue #Petition gestartet:

Titel: #Streichung / #Ersatz von #§ 1 ( #Ziel des #Gesetzes ) und #§ 3 ( #Begriffsbestimmungen ) des AGG

Mitzeichnungen: 2
Es fehlen noch 29998 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 06.01.2026.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_10/_16/Petition_188395.nc.html

#neueBTP #Bundestag #Petitionsausschuss

Wir sollten daher im Namen der #Toleranz das #Recht für uns in Anspruch nehmen, die Unduldsamen nicht zu dulden.
Wir sollten geltend machen, dass sich jede Bewegung, die die #Intoleranz #predigt, außerhalb des #Gesetzes stellt, und wir sollten eine Aufforderung zur Intoleranz und #Verfolgung als ebenso #verbrecherisch behandeln wie eine Aufforderung zum #Mord, zum #Raub oder zur Wiedereinführung des #Sklavenhandels."

https://de.wikipedia.org/wiki/Toleranz-Paradoxon

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_20.html

Toleranz-Paradoxon – Wikipedia

Signal aus dem Kern Europas: Recht des #gesetzes gegen #gewalt #sondertribunal #europarat #russland #ukraine

Aus der Dlf App | Kommentare und Themen der Woche | Krieg gegen Ukraine | Kommentar – Sondertribunal des Europarats gegen Russland ist wichtiger Schritt https://share.deutschlandradio.de/dlf-audiothek-audio-teilen.html?audio_id=dira_0706DC0A52CC11F0784CB883034C2FA0

Sondertribunal des Europarats gegen Russland - wichtiger Schritt

Der Europarat in Straßburg hat ein Sondertribunal für Russlands Verbrechen gegen die Ukraine vereinbart, besetzt mit internationalen Richtern. Das ist epochal.

Deutschlandfunk

Diese #Petition endet innerhalb weniger Tage:

Titel: #Aufhebung des #Gesetzes über die #Bildung eines #Sachverständigenrates zur #Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen #Entwicklung

Mitzeichnungen: 35
Es fehlen noch 29965 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 14.01.2025.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2024/_11/_17/Petition_174984.nc.html
#bundestag #petitionsausschuss

Petitionen: Petition 174984