❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗

Titel: #Einführung eines #Gesetzes zur #Regulierung privater #Parkraumbewirtschaftung

Mitzeichnungen: 96
Es fehlen noch 29904 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 18.03.2026.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_12/_09/Petition_191791.nc.html

#auslaufendeBTP #Bundestag #Petitionsausschuss

#Leitfaden zur Berechnung und Aufteilung der #Kohlendioxidkosten nach dem #Kohlendioxidkostenaufteilungsgesetz | #BMWE

Der folgende Überblick über die notwendigen Schritte bei der Berechnung und Aufteilung der #Kohlendioxidkosten soll den #Mechanismus des #Gesetzes veranschaulichen und #Vermieter sowie #Mieter mit eigenem #Versorgungsvertrag bei der Anwendung des Gesetzes unterstützen...

https://www.bundeswirtschaftsministerium.de/Redaktion/DE/Artikel/Energie/berechnung-aufteilung-kohlendioxidkosten

❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗

Titel: #Einführung eines #Gesetzes zur #Bekämpfung von #Erbschleicherei zum #Schutz für vulnerabler #Personen

Mitzeichnungen: 109
Es fehlen noch 29891 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 18.02.2026.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_12/_03/Petition_191516.nc.html

#auslaufendeBTP #Bundestag #Petitionsausschuss

Es wurde eine neue #Petition gestartet:

Titel: #Einführung eines #Gesetzes zur #Regulierung privater #Parkraumbewirtschaftung

Mitzeichnungen: 5
Es fehlen noch 29995 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 18.03.2026.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_12/_09/Petition_191791.nc.html

#neueBTP #Bundestag #Petitionsausschuss

Es wurde eine neue #Petition gestartet:

Titel: #Einführung eines #Gesetzes zur #Bekämpfung von #Erbschleicherei zum #Schutz für vulnerabler #Personen

Mitzeichnungen: 5
Es fehlen noch 29995 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 18.02.2026.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_12/_03/Petition_191516.nc.html

#neueBTP #Bundestag #Petitionsausschuss

❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗

Titel: #Streichung / #Ersatz von #§ 1 ( #Ziel des #Gesetzes ) und #§ 3 ( #Begriffsbestimmungen ) des AGG

Mitzeichnungen: 66
Es fehlen noch 29934 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 06.01.2026.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_10/_16/Petition_188395.nc.html

#auslaufendeBTP #Bundestag #Petitionsausschuss

Es wurde eine neue #Petition gestartet:

Titel: #Streichung / #Ersatz von #§ 1 ( #Ziel des #Gesetzes ) und #§ 3 ( #Begriffsbestimmungen ) des AGG

Mitzeichnungen: 2
Es fehlen noch 29998 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 06.01.2026.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_10/_16/Petition_188395.nc.html

#neueBTP #Bundestag #Petitionsausschuss

Wir sollten daher im Namen der #Toleranz das #Recht für uns in Anspruch nehmen, die Unduldsamen nicht zu dulden.
Wir sollten geltend machen, dass sich jede Bewegung, die die #Intoleranz #predigt, außerhalb des #Gesetzes stellt, und wir sollten eine Aufforderung zur Intoleranz und #Verfolgung als ebenso #verbrecherisch behandeln wie eine Aufforderung zum #Mord, zum #Raub oder zur Wiedereinführung des #Sklavenhandels."

https://de.wikipedia.org/wiki/Toleranz-Paradoxon

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_20.html

Signal aus dem Kern Europas: Recht des #gesetzes gegen #gewalt #sondertribunal #europarat #russland #ukraine

Aus der Dlf App | Kommentare und Themen der Woche | Krieg gegen Ukraine | Kommentar – Sondertribunal des Europarats gegen Russland ist wichtiger Schritt https://share.deutschlandradio.de/dlf-audiothek-audio-teilen.html?audio_id=dira_0706DC0A52CC11F0784CB883034C2FA0