Am 16. April 1956 trat Österreich dem Europarat bei. Am selben Tag nahmen Außenminister Leopold Figl und Staatsekretär Bruno Kreisky zum ersten Mal an einer Sitzung des Ministerkomitees des Europarats teil.

Österreich war von Anfang an und über die letzten sieben Jahrzehnte ein verlässlicher und konstruktiver Mitgliedstaat des Europarats, seiner Parlamentarischen Versammlung und zahlreicher weiterer Gremien.

Aus diesem Anlass lädt das Österreichischen Parlament am 8. Mai zur Podiumsdiskussion „70 Jahre Österreich im Europarat – Jubiläum und Aufbruch: Der Neue Demokratische Pakt für Europa“

Die Veranstaltung im Parlament ermöglicht einen kurzen Rückblick auf 70 Jahre Österreich im Europarat, beleuchtet die Arbeit der Parlamentarischen Versammlung und gibt einen Ausblick auf die Rolle des Europarats in geopolitisch turbulenten Zeiten.

Für Schulklassen und Interessierte steht zu dieser Veranstaltung auch ein Livestream zur Verfügung, nähere Informationen dazu im Kalendereintrag der Aktionstage Politische Bildung 👉 https://www.humanrights.at/aktionstage/2026/8-mai-2026-70-jahre-oesterreich-im-europarat/

Zentrum polis hat für das Jubiläum einen Folder erstellt, welcher hier zur freien Verfügung steht 👉 https://www.politik-lernen.at/oesterreich-europarat 🇪🇺

#CoE #Europarat #Europa #Jubilaeum #Livestream #atpb26 #FediLZ

#PalästinaSolidarität – #Europarat rügt Protestverbote in Deutschland scharf | #nd-aktuell.de #nd

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1199009.palaestina-solidaritaet-europarat-ruegt-protestverbote-in-deutschland-scharf.html

https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/menschenrechte-kommissar-europarat-antisemitismus-deutschland-meinungsfreiheit

(die Darstellung der IHRA-Definition von Antisemitismus erscheint mir unzulässig verkürzt, aber ansonsten, wie gesagt: Empfehlung)

#DePol
#MeinungsFreiheit
#Versammlungsfreiheit
#Europarat
#Empfehlung

#Europarat sorgt sich um #Meinungsfreiheit in #Deutschland

» Besorgt zeigte sich der #Menschenrecht|skommissar, dass in Deutschland die #Kritik an der Politik des Staates #Israel zunehmend als #Antisemitismus bewertet werde, was in bestimmten Fällen zu unverhältnismäßigen Maßnahmen seitens deutscher Behörden führe. Ein Grund dafür sei, dass Deutschland die sog. #IHRA-Arbeitsdefinition von Antisemitismus in bestimmten Situationen falsch anwende bzw. zu weit auslege.

Besorgt äußerte sich der Kommissar auch über den Anstieg des Antisemitismus in D, der sich in Gewalt, Drohungen, Einschüchterungen und Angriffen auf Eigentum und Einrichtungen äußere. Innerhalb der jüdischen Gemeinden sei deshalb ein Klima der Angst und Unsicherheit.

https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/menschenrechte-kommissar-europarat-antisemitismus-deutschland-meinungsfreiheit

#Demokratie #Rechtsstaat

10 Jahre RFCDC – und wir waren von Anfang an dabei 💪

Der Referenzrahmen: Kompetenzen für eine demokratische Kultur des Europarats zeigt: Demokratie muss gelernt, gelebt und gestaltet werden – gerade in Zeiten von Polarisierung und Unsicherheit.

Als langjähriger Partner des Europarats spielt Zentrum polis eine zentrale Rolle bei der Umsetzung in Österreich 🇦🇹
Von der Mitwirkung an frühen Initiativen der Demokratie- und Menschenrechtsbildung über die Übersetzung zentraler Materialien bis hin zur Koordination der deutschsprachigen RFCDC-Ausgabe und konkreten Pilotprojekten:

👉 Wir bringen europäische Standards in die Praxis
👉 Wir unterstützen Lehrkräfte und Bildungssysteme
👉 Wir stärken demokratische Kompetenzen im Alltag

Ob RFCDC, Digital Citizenship Education oder aktuelle Initiativen wie der European Space for Citizenship Education – die Zusammenarbeit mit dem Europarat ist für uns Auftrag und Verantwortung zugleich.

Demokratiebildung wirkt. Und sie braucht starke Partnerschaften.

🔗 https://www.coe.int/en/web/education/newsroom/-/asset_publisher/fkf5o6A9gZZK/content/celebrating-a-decade-of-the-reference-framework-of-competences-for-democratic-culture-why-it-matters-more-than-ever

#Demokratiebildung #RFCDC #Europarat #CivicEducation #ZentrumPolis

Der Europarat droht Israel mit dem Verlust des Beobachterstatus, nachdem die Knesset ein Todesstrafengesetz für Palästinenser billigte. Petra Bayr warnt, die Entscheidung gefährde den Status «ernsthaft» — Debatte geplant für 22. April. https://www.nau.ch/news/europa/europarat-israel-konnte-beobachterstatus-verlieren-67112307 🇪🇺⚖️🕊️ #Europarat #Israel #Menschenrechte

Edit text wurde ergänzt durch @mc