Fürth AktuellMar 10

Kommunalwahl in Fürth: Grüner OB-Kandidat Kamran Salimi zieht positive Bilanz

https://fuerthaktuell.de/?p=9450

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Kommunalwahl in Fürth: Grüner OB-Kandidat Kamran Salimi zieht positive Bilanz

Der Oberbürgermeisterkandidat der Fürther Grünen, Kamran Salimi, hat bei der OB-Wahl in Fürth sechs Prozent der Stimmen erhalten. Salimi äußert sich zufrie...

Fürth Aktuell
Andreas Esch 🖖Mar 9

Am Ende hat die kleine #SPD dem großen #Özdemir mit einem Zehntel hinter dem Komma verhagelt (höhö, Wortwitz), dass er größte #Fraktion in #BaWü wird. Und jetzt sollen CDUler bei gleicher Sitzanzahl den #Grünen zum MP wählen - wegen der paar Mehrstimmen? Bin gespannt, oder der Schuss nicht nach hinten losgeht.

#Hagel #LTW #LTW26bw #CDUv

[email protected]Mar 3

#Affäre um #Vetternwirtschaft #AfD- #Bundestagsfraktion wirft #Abgeordneten raus

Der AfD-Bundestagsabgeordnete #Jan_Wenzel_Schmidt ist von seiner #Fraktion ausgeschlossen worden. Grund sei "parteischädigendes Verhalten". Schmidt hatte die Debatte über Vetternwirtschaft in der Partei ins Rollen gebracht.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-ausschluss-bundestag-abgeordneter-schmidt-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

Affäre um Vetternwirtschaft: AfD-Bundestagsfraktion wirft Abgeordneten raus

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Jan Wenzel Schmidt ist von seiner Fraktion ausgeschlossen worden. Grund sei "parteischädigendes Verhalten". Schmidt hatte die Debatte über Vetternwirtschaft in der Partei ins Rollen gebracht.

tagesschau.de
Grüne München HadernFeb 21

Patrick Friedl, MdL (Grüne):
"Unser Antrag: Schutz des Verbandsklagerechts.
Die Antwort von FW und CSU: Ablehnung.

Ist ihnen der Naturschutz egal? 🦔🌳 Wohl ja.

Denn wer Umweltverbänden die Möglichkeit nimmt, Rechtsverstöße prüfen zu lassen, schwächt nicht nur Beteiligung, sondern den Schutz unserer Lebensgrundlagen... 1/2

#GrüneHadern #GrüneBayern #Verbandsklagerecht #Umweltschutz
#Grüne #Fraktion #Bayern #Söder #MarkusSöder #LauraWeber #PatrickFriedl #ChristianHierneis

WDR (inoffiziell)Jan 18
Henning Höne hat sich vom Regierungshandeln seiner Partei in der Ampel distanziert. Für 2026 rief er das Comeback der FDP aus.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Neujahrsempfang #FDP #ChristianLindner #HenningHöne #Fraktionschef #Landtagsverband #Fraktionvorsitzender #Fraktion
"FDP hat Fehler gemacht" - NRW-Landeschef Höne bittet um Entschuldigung für Stil in der Ampel
FDP: NRW-Landeschef Höne entschuldigt sich für Fehler in der Ampel

Henning Höne hat sich vom Regierungshandeln seiner Partei in der Ampel distanziert. Für 2026 rief er das Comeback der FDP aus.

wdr.de
Kevin Karhan Jan 14

@lazyb0y @lxplm ja, die #Internetausdrucker-#Fraktion die #Zensursula nach #Brüssel wegbeförderte damit diese dort #Cyberfaschismus europaweit pushed!

#venting #DEpol #EUpol #Sarkasmus #Kommentar

HomeStoryJan 6

Wir bieten Raum für langfristiges RP.
Ob Crime oder Legal – bei uns kannst du Strukturen aufbauen, Einfluss nehmen und Geschichten entwickeln.

• viele neue MLOs & Plätze
• echte Freiheiten für Konzepte
• Fokus auf nachhaltiges, sauberes RP

Wenn du eine Fraktion gründen oder übernehmen willst:
Jetzt ist der richtige Zeitpunkt.

#GTARP #FiveM #Roleplay #Fraktion #CrimeRP #LegalRP #RPServer #HomestoryRP

Show threadMichael BlumeDec 3

Wusstet Ihr, dass der aktuelle #AfD - „Ministerpräsidenten - Kandidat“ für #BadenWuerttemberg nicht einmal für den @Landtag_BW kandidiert?!

Bei meiner #Rede zum 9. November 2023 #gegenjedenAntisemitismus verließ ein Großteil dieser #Fraktion den Saal.

Und aktuell: „Entgleisung im Landtag
"Kurz die Fresse halten": AfD-Mann schreit CDU-Abgeordneten an“ #Parlamentarismus #Demokratie

https://www.n-tv.de/politik/Kurz-die-Fresse-halten-AfD-Mann-schreit-CDU-Abgeordneten-an-id30100631.html

Entgleisung im Landtag: "Kurz die Fresse halten": AfD-Mann schreit CDU-Abgeordneten an

Der Landtag von Baden-Württemberg diskutiert gerade über den Haushalt, als einem AfD-Abgeordneten der Kragen platzt. Der FDP-Fraktionschef sagt später, er könne sich nicht an etwas Vergleichbares im Landtag erinnern.

ntv NACHRICHTEN
Badener1848Nov 27
Laut Medienberichten soll Jens #Spahn Abgeordneten seiner #Fraktion gedroht haben, wenn sie nicht für das #Rentenpaket abstimmen. So würden sie im Fall einer Nichtunterstützung keine aussichtsreichen Listenplätze mehr für die nächste #Bundestagswahl bekommen.
Es wird einmal mehr deutlich, dass die deutsche Demokratie mit #Fraktionszwangein großes Problem hat. Abgeordnete sollen nur ihrem Gewissen gegenüber verantwortlich sein, nicht dem #Fraktionsführer oder der #Partei, so das #Grundgesetz.
Show threadMichael BlumeNov 17

@hundhamm

Zur Begriffsklärung: Unter #Fraktionszwang wird in der #Politikwissenschaft der Druck für Gewählte verstanden, sich einer #Fraktion anzuschließen. Auch die #JungeGruppe der #Union droht aber nicht mit einem Verlassen derselben.

Du meintest wohl die sog. #Fraktionsdisziplin, die gegen Art. 38 #Grundgesetz in #Deutschland erst 1961 eingeführt wurde. Gegen diese Dominanz von #Partei - Gremien über das #Parlament wehren sich immer mehr Mitglieder des #Bundestag. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/

Der Bundes-Koalitionsvertrag von 1961 als Abweg vom Grundgesetz

Dr. Michael Blume informiert, wie stark die Abgeordneten von Bundestag und Landtagen seit 1961 durch Parteivorstände entmachtet wurden.

Natur des Glaubens