Herzlich willkommen in der 19. #WAHLPERIODE!

Moment was? Wahlperiode? Was war das noch schnell und wieso ist auch von LEGISLATURPERIODE die Rede? 🤔

Fragen über Fragen und hier bekommt ihr Antworten über Antworten. Alles was wichtig ist, rund um Legislatur-/Wahlperiode haben wir euch hier einmal #kurzerklärt
Über welche Begriffe stolpert ihr sonst so? Schreibt uns ein Kommentar! 💬✨

#landtag #politik #wissen #rlp

Die letzten Wochen wurde im @Landtag_BW gehämmert, geschraubt und getestet 🛠️🔌
Jetzt, pünktlich zum Beginn der neuen Wahlperiode, ist der Plenarsaal mit seiner neuen Sitzordnung bereit für die kommenden fünf Jahre 🏛️🥳

Ihr wollt wissen, wie der Plenarsaal nach dem Umbau aussieht und wo die Abgeordneten der vier Fraktionen künftig sitzen? 🪑🧐
👉️ In den Slides findet ihr die Antwort!

#LandtagBW #BadenWürttemberg #Plenum #Demokratie #Wahlperiode

/Team LandtagBW

🎉 Zum Start des Monats hat die 18. Wahlperiode des @Landtag_BW begonnen ! 🏛️

Bald heißt es hier wieder: diskutieren, entscheiden und Zukunft gestalten – für die Menschen in Baden-Württemberg 🤝

Wir wünschen allen Abgeordneten einen erfolgreichen Start und freuen uns auf eine starke Demokratie, lebendige Debatten und wichtige Entscheidungen in den kommenden Jahren 💬✨

💡 Die Abgeordneten der 18. Legislaturperiode sind ab sofort übrigens auf unserer Homepage zu finden:
👉️ https://fcld.ly/abgeordnete

#LandtagBW #BadenWürttemberg #Demokratie #Parlament #Wahlperiode

/Team LandtagBW

🏛️✨ Heute kam der Landtag von Baden-Württemberg zu einer Sondersitzung zusammen und somit aller Voraussicht nach letztmalig in dieser Wahlperiode.

Im Mittelpunkt stand die Rückzahlung der Corona-Soforthilfen – ein Thema, das viele Menschen im Land bewegt. 💬📑

Mit der Verabschiedung des Coronasoforthilfen-Ausgleichsgesetzes neigt sich die parlamentarische Arbeit der 17. Wahlperiode nach 142 Plenarsitzungen dem Ende zu.

Danke für engagierte Debatten, klare Positionen und lebendige Demokratie. 🙌

#LandtagBW #Plenum #Sondersitzung #Demokratie #BadenWürttemberg #CoronaSoforthilfe #Wahlperiode #PolitikBW

/Team LandtagBW

@Hoffi @avatter

Kann natürlich passieren. Aber spätestens bei der nächsten
#Wahlperiode hat der dann wohl keine Chance mehr für ein weiteres #Mandat.

Um keine zu große
#Parteienzersplitterung im #Bundestag zu verhindern, kann man auch eine 5% Hürde einbauen: nur wenn eine Partei min. 32 Personen unter den ersten 630 hat, zieht die Partei in den BT ein. Wenn nicht, werden die Plätze durch die nöchsten in der Rangliste besetzt, deren Partei bereits genug Stimmen hat - oder der BT bleibt kleiner.

Ein 85 Mio Land muss schließlich nicht das annähernd größte
#Parlament der Welt haben.

Diese #Petition endet innerhalb weniger Tage:

Titel: #Verlängerung der #Wahlperiode von vier auf fünf #Jahre

Mitzeichnungen: 54
Es fehlen noch 29946 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 09.07.2025.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_03/_22/Petition_179565.nc.html

#bundestag #petitionsausschuss

@captainfutura Gesetzentwürfe beraten - bis die #Wahlperiode vorbei ist. Einfach so. Ohne Vorwarnung. Von heute auf morgen.

Es wurde eine neue #Petition gestartet:

Titel: #Verlängerung der #Wahlperiode von vier auf fünf #Jahre

Mitzeichnungen: 0
Es fehlen noch 30000 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 08.07.2025.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_03/_22/Petition_179565.nc.html

#bundestag #petitionsausschuss

#SachsenAnhalt wählt erst im Herbst 2026. Wie schon 2021 ist das der letztmögliche Termin. 2016 war die Wahl noch am 13. März. Nach 1990 haben sie sehr kurze Wahlperioden gehabt, so dass sie schon 1998 vom Oktober in den April gekommen sind. Das war wohl von vornherein Absicht; die #Verfassung hat eine Sonderregel für eine besonders kurze 1. #Wahlperiode gehabt. #WahlThread #ltwst26 [1/3]
Und die Grundlage für dieses #Urteil hat inzwischen #Hessen erschüttert, wo der #Landtag seither in 2 von 3 Fällen mehr als 3 Monate vor Ende der #Wahlperiode gewählt worden ist. Und der hessische Landtag tagt seither auch regelmäßig nach dem Wahltag in alter Besetzung. Insbesondere hat er 2023 gerade wegen dem bereits bekannten #Wahlergebnis noch ein Anti-AfD-Gesetz beschlossen. https://verfassungsblog.de/neue-realitaten-im-landtag/ [8/8]