Ui. Özdemir hat gewonnen. Unerwartet. Aber erfreulich.

Dass die Neo-Liberale SPD und FDP eine Schlappe erlitten hat, Gut so!

#PolitikBW

🏛️✨ Heute kam der Landtag von Baden-Württemberg zu einer Sondersitzung zusammen und somit aller Voraussicht nach letztmalig in dieser Wahlperiode.

Im Mittelpunkt stand die Rückzahlung der Corona-Soforthilfen – ein Thema, das viele Menschen im Land bewegt. 💬📑

Mit der Verabschiedung des Coronasoforthilfen-Ausgleichsgesetzes neigt sich die parlamentarische Arbeit der 17. Wahlperiode nach 142 Plenarsitzungen dem Ende zu.

Danke für engagierte Debatten, klare Positionen und lebendige Demokratie. 🙌

#LandtagBW #Plenum #Sondersitzung #Demokratie #BadenWürttemberg #CoronaSoforthilfe #Wahlperiode #PolitikBW

/Team LandtagBW

🏛️ Mit der heutigen Sitzung endet die letzte reguläre Plenarsitzung dieser Legislaturperiode im @Landtag_BW. Zeit für eine Bilanz.

Seit Mai 2021 hat der Landtag in 141 Plenarsitzungen zentrale politische Weichen gestellt. Dazu zählten:
📜 rund 170 Gesetzentwürfe
🗂️ rund 940 Beschlussempfehlungen
📮 sowie weitere rund 180 Beschlussempfehlungen des Petitionsausschusses

Ein großer Teil der parlamentarischen Arbeit findet außerhalb des Plenarsaals statt – in den Ausschüssen und Sondergremien. Dort werden Gesetze vorbereitet, Themen vertieft beraten und u. a. die rund 5.700 Petitionen sorgfältig behandelt.

🔎 So viele Sitzungen kamen in dieser Legislaturperiode zusammen:

🏛️ Ständiger Ausschuss: 47
🛡️ Ausschuss des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen: 46
💰 Ausschuss für Finanzen: 59
🎓 Ausschuss für Kultus, Jugend und Sport: 44
🔬 Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst: 41
🌍 Ausschuss für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft: 42
🏭 Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus: 45
❤️‍🩹 Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration: 51
🚦 Ausschuss für Verkehr: 41
🌾 Ausschuss für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz: 40
🏘️ Ausschuss für Landesentwicklung und Wohnen: 38
🇪🇺 Ausschuss für Europa und Internationales: 47
📨 Petitionsausschuss: 44
🧠 Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“: 25
🔍 Untersuchungsausschuss „IdP & Beförderungspraxis“: 42

📚 Die parlamentarische Arbeit spiegelt sich auch in rund 10.300 Drucksachen wider – von Gesetzentwürfen und Anträgen bis hin zu rund 3.900 Kleinen und rund 50 Großen Anfragen.
🗳️ Über 70 namentliche Abstimmungen sorgten dabei für Transparenz im Entscheidungsprozess.

👥 Auch das Interesse der Öffentlichkeit war groß:
Von 01.01.2021 bis 31.12.2025 führte der Besucherdienst 136.273 Menschen durch den Landtag.

📊 (Stand der Daten: 04.02.2026)

#LandtagBW #Plenum #Demokratie #Parlament #PolitikBW #Bilanz

/Team LandtagBW

🏛️ Heute kommen im Landtag von Baden-Württemberg neben der Plenarsitzung zwei Ausschüsse zu Sondersitzungen zusammen:

🚘️ Ausschuss für Verkehr: 9 Uhr
🌾 Ausschuss für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz: ca. 14 Uhr
📑 In der öffentlichen Anhörung im Verkehrsausschuss geht es um ein Gesetz zu landesweit einheitlichen Regelungen zum Deutschlandticket.🚉

📺️ Zum Livestream:
👉️ https://fcld.ly/livestream

Die Anhörungen im Landwirtschaftsausschuss befassen sich u.a. mit einer Gesetzesänderung des Jagd- und Wildtiermanagementgesetzes. 🦌

📝 Tagesordnungen:
👉️ Verkehr: https://fcld.ly/verka
👉️ Landwirtschaft: https://fcld.ly/landwa

#LandtagBW #PolitikBW #Ausschussarbeit

/Team LandtagBW

🏛️ Heute um 10:00 Uhr im @Landtag_BW: Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses

🕘 Im öffentlichen Teil geht es um die Änderung des Ladenöffnungsgesetzes sowie um die Konsequenzen aus Gerichtsurteilen zu unrechtmäßig verlangten Rückzahlungen von Corona-Soforthilfen.

📝 Zur Tagesordnung:
👉️ https://fcld.ly/wirta

📺️ Zum Livestream:
👉️ https://fcld.ly/livestream

#LandtagBW #PolitikBW #Wirtschaftsausschuss #Ausschussarbeit

/Team LandtagBW

📌 Heute ab 13:30 Uhr: Vier Ausschüsse tagen im Landtag von Baden-Württemberg! 🏛️✨

📺 Live dabei:
🎙️ Öffentliche Beratung im Wissenschaftsausschuss zum Praktischen Jahr im Medizinstudium 🩺, sowie öffentliche Anhörung im Landwirtschaftsausschuss zu einem Gesetzentwurf zum Jagd- und Wildtiermanagementgesetz 🦌.
👉 Hier geht’s direkt zu den Livestreams: https://fcld.ly/livestream

📄 Tagesordnungen:
🔬 Wissenschaft, Forschung & Kunst → https://fcld.ly/wissa

💻 Inneres, Digitalisierung & Kommunen → https://fcld.ly/innena

📈 Wirtschaft, Arbeit & Tourismus → https://fcld.ly/wirta

🌾 Ernährung, Ländlicher Raum & Verbraucherschutz → https://fcld.ly/landwa

#LandtagBW #PolitikBW #Ausschussarbeit #Transparenz #DemokratieLeben

/Team LandtagBW

📌 Sondersitzung im @Landtag_BW 🌍🏛️

Der Ausschuss für Europa und Internationales tagt heute um 11:00 Uhr in einer Sondersitzung. 🕙
Auf der Tagesordnung stehen wichtige Beratungen, u. a. zur Verteidigungsbereitschaft und Klimaneutralität. 💬✨

👉 Zur kompletten Tagesordnung: https://fcld.ly/eua

#LandtagBW #Europa #Internationales #PolitikBW #Sondersitzung

/Team LandtagBW

Heute um 9:30 Uhr tagt der #Untersuchungsausschuss „IdP & Beförderungspraxis“.

Auf der Agenda: die Befragung von Innenminister Thomas Strobl.

📌 Mehr zur Tagesordnung: 👉 https://fcld.ly/untersuchungsausschuss

#PolitikBW #LandtagBW
/Team LandtagBW

Heute tagt ab 9:00 Uhr der Untersuchungsausschuss „IdP & Beförderungspraxis“.
Auf der Agenda: die Befragung von Dietrich Moser von Filseck (ehemaliger leitender Ministerialrat und Leiter des Referats Personal- und Organisationsmanagement im Landespolizeipräsidium im Ruhestand) sowie Landespolizeipräsidentin Dr. Stefanie Hinz.

📌 Tagesordnung: 👉 https://fcld.ly/untersuchungsausschuss

#Untersuchungsausschuss #PolitikBW #LandtagBW

/Team LandtagBW

📅 Ausschusstag im @Landtag_BW 🏛️

Heute tagen der Petitionsausschuss ✉️ ab 13:00 Uhr 🕐 sowie der Ständige Ausschuss ⚖️ ab 13.30 Uhr.
Um 14:00 Uhr folgt der Ausschuss für Umwelt, Klima & Energiewirtschaft 🌍.

📺 Gleich live einschalten!
Verfolgen Sie den öffentlichen Teil der Sitzung des Ständigen Ausschusses im Livestream.
Thema: Gesetzentwurf der Landesregierung zum Zweiten SWR-Änderungsstaatsvertrag.
👉 Zum Stream: https://fcld.ly/livestream

📄 Die Tagesordnungen im Überblick:
⚖️ Ständiger Ausschuss 👉 https://fcld.ly/stnda
🌍 Umwelt, Klima & Energie 👉 https://fcld.ly/umena

#LandtagBW #PolitikBW #Petitionen #Umwelt #Klima #Energie #Ausschüsse

/Team LandtagBW