6/10 ..Auf mich wirkt das wie eine bewusste Provokation. Um auszutesten, ob dieser nervige Klimaschutzkram endlich mal wieder weg kann. Ich würde mich gerne irren, aber ich rechne leider nicht damit, dass es auf der Kabinettssitzung heute nennenswerten Widerstand von den #SPD ...
9/10 ..angeblich Milliarden sparen soll. Da die #SPD es wohl durchgehen lassen wird, werden sich Gerichte darum kümmern müssen. Ich vermute, dass das geplante Gesetz nicht kompatibel ist mit dem deutschen Klimaschutzgesetz, den europäischen Regelungen zur Gebäudeenergie sowie...

I Was Arrested for Exposing the Cops

"Results of an investigative project I have been working on to expose corruption in the #Seattle Police Department through normal, every-day interactions with cops at protests, rallies, marches, and sometimes, traffic stops."

https://www.youtube.com/watch?v=1vp8TxV-LxE

#SquidTips #SPD #Corruption #Trans

I Was Arrested for Exposing the Cops

YouTube
Die #Verliererpartei #SPD schafft es nicht ihren Publikumsliebling #Pistorius als #Antimerz zu inszenieren. Statt dessen lassen sie ihn in der Versenkung.

Die PR-Strategie von #SPD & #Grüne ist es herbeizulügen, ihre rechte Politik sei alternativlos. Jede linke Politik labeln sie als "unrealistisch", "wir würden gerne, aber es geht nicht", usw..

Dagegen kommt man nur an, in dem man immer wieder aufzeigt, dass sie lügen und Leute dazu motiviert z. B. mal ein Geschichtsbuch zu lesen oder sich ein 4h Jung&Naiv-Interview reinzuziehen.
Wer sich mit etwas nicht auskennt, dem kann man den größten Quatsch erzählen.

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#Faschismus #Rechtsextremismus

»Wenn es nach der @[email protected] und nach mir persönlich geht«, sagt Bärbel Bas, »fassen wir das Thema #Arbeitszeit gar nicht erst an.« »Aber: Es steht im Koalitionsvertrag.« Das ist ein ganz schlechter, verantwortlungsloser Witz der #SPD. Welch' Hohn! Ihr habt's selbst verhandelt und unterschrieben.

RE: https://bsky.app/profile/did:plc:oxwy2gktzgpbgs2xryua5he4/post/3lmopdl7irc22

Neues aus dem Regensburger Kreistag (leider hinter einer Paywall)

Es um ging auch um die Wahl der drei Beisitzer im Vorstand der VHS Regensburg-Land. AfD-Grötschel sollte es werden. Die Landrätin Schweiger (FW), die AfD und 10 Kreisräte von CSU und FW hatten da aber nicht die Rechnung mit dem Rest des Kreistages gemacht.

https://www.mittelbayerische.de/lokales/landkreis-regensburg/auf-in-eine-neue-aera-amtseid-stellvertreter-wahl-und-afd-schlappen-im-regensburger-kreistag-21129952

#Regensburg #FW #noafd #spd #vhs

Auf in eine neue Ära: Amtseid, Stellvertreter-Wahl und AfD-Schlappen im Regensburger Kreistag

Mittelbayerische Zeitung
@Dukun @tazgetroete Es ist Ihnen wohl entgangen: es war Herr #Merz der einen Gesetzesvorschlag zur Vergewaltigung in der Ehe eingebracht hat. Dieser wurde von der #SPD und den #Grünen abgelehnt. Später lehnte Herr Merz dann den Gegenvorschlag von Rot/Grün ab. Dabei ging es um juristische Detailfragen nicht um die Sache an sich.

Ja, moin!

Damit ist dann auch die PR von #SPD und #Grüne zerlegt.

In dem Text geht es um die Aussagen vonn Clara Zetkin, die 1932 den Aufstieg des #Faschismus (wie quasi alle Sozialisten und Kommunistinnen) vorhergesagt hat.

Der gleiche "Wir müssen das kleiner Übel wählen"-Mist hat sich auch in Bezug auf den Faschismus in Italien, Spanien, usw. als falsch erwiesen. Es ist mehrfach bewiesen, dass das nicht funktioniert.

Letztes Kapitel:
https://brumaireverlag.myshopify.com/products/clara-zetkin-zur-einfuhrung-materialistischer-feminismus

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#Rechtsextremismus #AfD

#Dobrindt gibt den Kurs vor,
die #SPD nickt ab, betont aber, ohne sie wäre es noch viel schlimmer gekommen.

> #Integrationskurse: Nach dem Zulassungstopp einigen sich Union und SPD auf #Kürzungen.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/integrationskurse-nach-dem-zulassungstopp-einigen-sich-union-und-spd-auf-kuerzungen-a-9fa4c1f5-4b07-4eac-a2d6-675cc7083d80#ref=rss

Nach dem Zulassungsstopp: Koalition einigt sich auf Kürzungen bei Integrationskursen

Die Bundesregierung hat sich auf einen Kompromiss im Hinblick auf die Integrationskurse geeinigt. Demnach sollen Asylsuchende und Geduldete ausgeschlossen bleiben, während Ukrainer und EU-Bürger bevorzugt Zugang erhalten.

DER SPIEGEL