Alarmruf aus dem Rathaus: Fürther Oberbürgermeister kritisiert den Kurs der eigenen Partei
https://fuerthaktuell.de/?p=9209
#fürth #deutschland #thomasjung #oberbürgermeister #rathaus #spd #sozialdemokratie #kommunalpolitik #wirtschaft #arbeitsplätze #sozialstaat #sozialkosten #jugendhilfe #grundsicherung #rente #franken #mittelfranken #bayern #news
Billiglohn🇩🇪 hat zu wenig Einnahmen bei Krankenkassen und Renten.
Nein!
Doch!!
Oh!!!
@cairyn Ja, kann sein, dass #eScooter damit an Attraktivität verlieren. Aber hier in Karlsruhe sind die Teile mittlerweile wirklich mehr als ein Ärgernis. Teils werden sie bewusst gefährdend platziert - ob nun von Nutzenden oder "Scherzkeksen". Die ausdrücklich verbotene Nutzung zu zweit oder im betrunkenen Zustand scheint mir auch keine seltene Ausnahme.
Deshalb finde ich die Anwendung der für #Kraftfahrzeuge üblichen #Haftungsregeln schlicht ok. Zumal hier der öffentliche Raum von Gewerbetreibenden in Anspruch genommen wird, die damit Geld verdienen.
Es gibt so viele Lebensbereiche, in denen wir es schon zu lange hinnehmen, dass für persönliche oder wirtschaftliche Interessen Einzelner die Gesellschaft bezahlt - egal ob es sich um die Verschmutzung von Luft, Erde, Wasser, das blockieren von Strassenraum, die Verbreitung von #Lärm, #Emissionen oder sonst etwas handelt.
Es ist höchste Zeit, finde ich, dass #Gewinnchance und Haftung für die Kosten wieder mehr in Deckung gebracht werden.
Wenn es sich unter dieser Prämisse nicht mehr lohnt, massenhaft eScooter in den Verkehr zu bringen, dann sind auch heute schon die gesellschaftlichen Kosten dafür zu hoch - nur werden sie bislang von den Falschen getragen.
Städte und Gemeinden beklagen ausufernde #Pflegekosten.
Deutsche Städte und Gemeinden fürchten Haushaltslöcher bis zu 36 Milliarden Euro in diesem Jahr. Der Grund dafür liege in der Verwaltung und bei #Sozialkosten – allerdings nicht beim viel diskutierten #Bürgergeld!
https://www.n-tv.de/politik/Union-fordert-Sparen-bei-Sozialausgaben-von-SPD-article25867417.html
Führende Politiker von #CDU und #CSU fordern vom Koalitionspartner #SPD Bewegung bei der Haushaltskonsolidierung und damit verbunden 🤮#Einsparungen bei den #Sozialkosten 🤮
Mal hoffen, dass die #Genossen standhaft bleiben.
Klingbeil stellt seinen Haushaltsentwurf vor und die Union fordert rasch Änderungen. Vor allem beim Bürgergeld würden Kosten "aus dem Ruder laufen", sagt Jens Spahn. Auch Alexander Hoffmann fordert "signifikante Einsparungen", damit Vorhaben umgesetzt werden können.
Ob wohl die Stigmatisierung von Menschen, die sich und andere durch das Tragen einer #Maske schützen, die #Krankenkassenprämien und #Sozialkosten senken hilft? 🤔
Beamte werden reicher und reicher und die Armen ärmer und ärmer und der Staat verbucht es weiterhin als #Sozialkosten - in Wirklichkeit ist es Selbstbedienung der Beamten an den Armen
Personal+Verwaltungs+Fördermittelkosten/ALGII-Empfänger/365 macht 5,38€ pro Kopf und TAG als #Sozialkosten verbucht und andere reich machen
🐦🔗: https://twitter.com/ArnoldSchiller/status/836437628262166529