18. In Deutschland sind #elektronische #Parkscheiben erlaubt, wenn sie über eine offizielle Typengenehmigung verfügen und alle gesetzlichen Vorgaben erfüllen.
Sie müssen mit dem blauen „#Parkzeichen314“ gekennzeichnet sein, die Ankunftszeit anzeigen, sich dabei automatisch auf die nächste halbe Stunde einstellen - und sie dürfen nicht "mitlaufen", also die Ankunftszeit nach dem ersten Einstellen automatisch nach vorne schieben.
#Rechtstipp #Alltag #Anwalt #Kfz #Parken #Ordnungswidrigkeiten
Es war etwas ruhig hier von mir geworden, wir leben in anspruchsvollen Zeiten … nun versuche ich, wieder etwas Bewegung in die Sache zu bringen.
17. Eine #Parkscheibe muss auf die volle oder die halbe Stunde hinsichtlich der Ankunftszeit eingestellt werden, alles andere ist nicht korrekt und kann theoretisch geahndet werden. Man muss jeweils auf die nächste halbe Stunde aufrunden. Ist die Parkzeit einmal abgelaufen, muss der #Parkplatz verlassen werden.
📌 ENTWURF OHNE UNTERSCHRIFT – KEIN URKUNDENCHARAKTER. Das BayObLG stellt fest, dass ein Dokument ohne wesentliche Authentizitätsmerkmale wie Unterschrift und Anrede als strafloser Entwurf gilt. #Urkundenfälschung #Strafrecht #Rechtstipp
https://www.strafrechtsiegen.de/urkundenfaelschung-ohne-unterschrift-wann-ist-es-nur-ein-entwurf/
Der Schreck ist groß, wenn es blitzt, obwohl man sich an das Tempolimit hält. Wer beim Überholtwerden geblitzt worden ist, kann auf dem Beweisfoto oft Entwarnung finden, da meist beide Fahrzeuge zu sehen und eindeutig zuzuordnen sind.#verkehrsrecht #bußgeld #blitzer #einspruch #überholen #strafzettel #autofahren #rechtstipp #bußgeldbescheid
📌 Haftungsrisiko bei Reitbeteiligung!
Bei einem Unfall haftet der Halter auch ohne eigenes Verschulden – sofern kein klarer Vertrag vorliegt. Ein präziser Vertrag und passender Versicherungsschutz sind essenziell, um finanzielle Risiken zu minimieren.
#Rechtstipp #Haftung #Versicherung
16. Da es jetzt 27 verschiedene Streaminganbieter gibt, und das alles keiner bezahlen kann, erlebt #Filesharing gerade eine Renaissance, wenn man nicht auf seine Lieblingsserie lange warten will.
Ich kann nur sagen, lasst es - die #Abmahnkanzleien (wenn auch weniger, zumindest noch) gibt es immer noch, und sie warten nur auf Euch. Ein mitunter teurer Spaß, und zB #Frommer Legal, ehemals Waldorf Frommer, klagt die Sachen auch immer häufiger ein, im Gegensatz zu früher.
🚗✨ In der Waschstraße passiert? Kein Schadenersatz! 🚫
Der Betreiber haftet nicht für Schäden am Auto, wenn klare Hinweise beachtet werden müssen. Ein aktuelles Urteil zeigt: Wer seinen Tankdeckel nicht verriegelt bzw. nicht verriegeln kann, bleibt auf den Kosten sitzen. Also, immer schön die Hinweise lesen! 😉
Heute mal ein kostenloser #Rechtstipp, wenn man es so nennen will.
Gestern erhielt ich einen Anfrage aus dem Themengebiet #Internetrecht und #Gebrauchtwagenkauf. Indes ist in erster Linie das #Strafrecht betroffen, denn es handelt sich um eine #Betrugsmasche.
Die Anfrage beginnt mit "ich wende mich an Sie, da ich Ihren Rechtstipp "Dringende Warnung vor Vorkasse-Bezahlung bei Internetkäufen aller Art" gelesen habe.
Ich brauche Ihren Rat."
Zum Glück hat die Dame gefragt. 1/...
Beitrag von @anwaltde:
#Rechtstipp Arbeitgeber installiert #Keylogger auf Dienst-PC – das Urteil des #BAG: ...
https://twitter.com/anwaltde/status/890559848378761218/photo/1
Deacon Jericho
Rechtsanwälte Kotz
alltagsfuchs
Carola Sieling
Verfassungklage