Müssen wir den Gedanken von der #wehrhaftenDemokratie begraben? | Facebook

https://copyblock.wordpress.com/2026/04/07/wes-bound-mussen-wir-den-gedanken-von-der-wehrhaftendemokratie-facebook/

RE: https://digitalcourage.social/@StefanDT/116362743001651187

Ein extrem wichtiges Urteil, um dem Glauben an den #Rechtsstaat nicht noch weitere Risse zuzufügen! #LetzteGeneration #Verhältnismäßigkeit #Kriminalisierung #FriedlicherProtest #ZivilerUngehorsam

München (ots) - ÖPNV-Fahren ohne Ticket soll keine strafrechtlichen Folgen mehr haben, sondern nur noch eine Ordnungswidrigkeit sein. Bundesjustizministerin Hubig (SPD) spricht sich für eine Entkriminalisierung aus. Der bayerische Landesverband ...

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/134118/6250765

#Armut #BayerischerRundfunk #Entkriminalisierung #Gesetz #Kriminalität #Ordnungswidrigkeit #Politik #Rechtsstaat #Regierung #SPD #Schwarzfahren #Strafgesetzbuch #Strafrecht #Ticket #ÖPNV

RE: https://chaos.social/@Fischblog/116357079218491950

Wochenlang kam ich auf dem Weg zur Arbeit in Stuttgart an einem symbolischen „Galgen“ vorbei, den „protestierende Landwirte gegen die Regierung“ errichtet hätten. Das wurde schon als „unschön“ wahrgenommen, aber von den wenigsten als gewalttätig. Ich empfand es als bedrohlich & verstörend.

Gleichzeitig wurden & werden aber Klimaaktivistinnen als „Kriminelle“ & gar „Terroristinnen“ geschmäht, teilweise verfolgt.

Ich finde das rechtsstaatlich bedenklich. Klar triggert das in einer demografisch verebbenden Gesellschaft besonders starke Reaktanz & Rechtsmimesis, wenn uns jüngere Menschen - auch Frauen - an unsere Verantwortung erinnern. Interessenvertretung erscheint dagegen „normal“.

Wenn ich also auch die Methoden etwa der Blockaden für kontraproduktiv gehalten habe, so plädiere ich doch für Fairness gegenüber den Aktivistinnen. @Fischblog hat da einen Punkt!

#Stuttgart #Galgen #Bauernproteste #Klimaproteste #Psychologie #Reaktanz #Rechtsmimesis #Fairness #Demokratie #Demografie #Rechtsstaat

RE: https://mas.to/@dfwsupportcommittee/116343265703705048

Minister Van Weels droom:

#VVD #terrorisme #rechtsstaat

Versteht die #römischeKatholischeKirche etwa nur das Signal des Austritts aus ihren Reihen und den Verlust von Einnahmen aus der #Kirchensteuer? Wie kann der #Rechtsstaat dieses #Unrechtssystem unterstützen? So konkret aufgearbeitet bin ich sprachlos...

„Das Schweigen des heiligen Vaters“
Das #SchauspielKöln enthüllt gemeinsam mit der Rechercheplattform #CORRECTIV Details zu diesem geheimen Archiv — und stellt dem amtierenden #PapstLeo XIV die wichtigsten Fragen zur Causa.

https://www.youtube.com/watch?v=i3xjDjp-C-o

> Seit Jahren verdichten sich Hinweise darauf, dass es im Vatikan ein geordnetes und gut katalogisiertes Archiv gibt, in dem Fälle von sexualisierter Gewalt ge...

„Beamte müssten sich durch ihr gesamtes Verhalten zu der freiheitlichen demokratischen Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes bekennen und für deren Erhaltung eintreten. Für eine Entlassung reichten bereits begründete Zweifel des Dienstherrn an der Verfassungstreue aus. Die Entscheidung ist unanfechtbar."

https://www.zeit.de/news/2026-03/26/gericht-zweifel-an-verfassungstreue-reichen-fuer-rauswurf #Rechtsstaat

#Rosenberg-#Prozess

Ein #Justizmord in der #McCarthy-#Ära

#Hinrichtung auf dem #elektrischen #Stuhl – so lautete vor 75 Jahren in #NewYork das #Urteil gegen #Ethel und #Julius #Rosenberg. Heute gilt der Fall als #Lehrstück darüber, wieviel #Rechtsstaat noch bleibt, wenn #politische #Angst ein #Urteil bestimmt.
https://www.deutschlandfunk.de/05-04-1951-rosenberg-ehepaar-in-den-usa-wegen-spionage-zum-tode-verurteilt-100.html

#Kalenderblatt