NOZblogDie Demaskierung der AfD Niedersachsen https://robertkoop.wordpress.com/2026/03/02/die-demaskierung-der-afd-niedersachsen/ #65/35-Regel, #AfD, #AnsgarSchledde, #MartinaUhr, #Niedersachsen, #Nordhorn, #Parteifinanzierung, #Schüttorf
padeluun ⁂Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Art 21, #ServiceTroet #Parteien #Parteifinanzierung #Parteiverbot
Michael BlumePer Definition ist #Konkordanzregierung auf demokratische Parteien bezogen. Und Deutschland 🇩🇪🇪🇺 hätte im Gegensatz zur #Schweiz 🇨🇭 sogar die Möglichkeit, gegen die #AfD mit einem #Parteiverbot vorzugehen oder doch wenigstens deren #Parteifinanzierung zu stoppen. Eine deutsche #Konkordanzdemokratie wäre also noch wehrhafter als die schweizerische! https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/die-rede-zu-stuttgart-haelt-zusammen-2024-dual-und-monistisch/
The REAL fradie 💚☕💻🤎🏳️🌈Ein Verbot der #AfD schaffft deren Denke nicht aus der Welt, das ist richtig. Es nimmt ihnen aber die Möglichkeiten, unsere #Demokratie nachhaltig zu schwächen! #Parteifinanzierung, Strukturen, Einfluss auf Gesetze, #Schulen, #Bildung, Zivilgesellschaft etcpp...
Die Faschisten mischen überall mit!
„Eine Messe ist keine Zensurbehörde“: Die AfD ist in diesem Jahr Hauptaussteller auf der didacta - Leitthema: Demokratiebildung - News4teachers
STUTTGART. Bis zu 100.000 Menschen, die meisten davon Lehrkräfte und Kita-Fachkräfte, werden auf der didacta, die übernächste Woche in Stuttgart
the REAL fradie 💚☕🥁💻🤎🏳️🌈 ANTIFA "Terrorist" AntiFIFAEin Verbot der #AfD schaffft deren Denke nicht aus der Welt, das ist richtig. Es nimmt ihnen aber die Möglichkeiten, unsere #Demokratie nachhaltig zu schwächen! #Parteifinanzierung, Strukturen, Einfluss auf Gesetze, #Schulen, #Bildung, Zivilgesellschaft etcpp...
Die Faschisten mischen überall mit!
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:nfkrwda7acewry5rz2slyxln/post/3lh4hiqzxis2z
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Marcel WaldvogelNachdem die Volksinitiative für mehr Transparenz bei #Wahlkampf- und #Parteifinanzierung im Kanton #Schaffhausen zwar schon 2020 klar angenommen wurde, bisher aber nicht umgesetzt wurde, ist nach einem langen Rechtsstreit inzwischen auch die zweite Abstimmung für den Verfassungsartikel klar angenommen worden (59% Ja).
Das ist noch klarer als die ursprüngliche Abstimmung 2020 (53% Ja) und ist eine klare Schlappe für die bürgerliche Ratsmehrheit in der Sache.
https://www.srf.ch/news/schweiz/abstimmungen-24-november-2024/abstimmung-kanton-schaffhausen-schaffhausen-will-strikte-transparenzregeln-bei-parteispenden
Expertenkommision CyberunfallVorschlag #Parteifinanzierung: Pro stimmberechtigtem Mitglied sind 1000€ Spenden-/Einnahmenaufkommen statthaft. ALLES an Einnahmen darüber hinaus muss in einen Demokratieförderungsfond eingezahlt werden.
Spenden von Firmen müssen immer offengelegt werden.
Politiker, deren Parteien Spenden von Firmen und Inhabern bekommen, sind von Abstimmungen die diese Firmen mittelbar betreffen können ausgeschlossen.
Spenden von Firmen müssen immer offengelegt werden.
Politiker, deren Parteien Spenden von Firmen und Inhabern bekommen, sind von Abstimmungen die diese Firmen mittelbar betreffen können ausgeschlossen.
HappyHippo 
Es geht doch, some #goodnews! :-)
#dieheimat aka #ndp wird von der staatlichen #Parteifinanzierung ausgeschlossen.
Kann das jetzt bitte schnellstmöglich für die #fckafd beschlossen werden? Go @BMWK
Entscheidung in Karlsruhe: NPD-Nachfolger »Die Heimat« von der Parteienfinanzierung ausgeschlossen
Seit 2021 bekommt die NPD kein Geld mehr vom Staat. Das ist rechtens, hat nun das Bundesverfassungsgericht entschieden. Auch die steuerliche Begünstigung für die inzwischen in »Die Heimat« umbenannte rechtsextreme Partei entfällt.
Andrea 📚Gerade in den Nachrichten auf #swr1
für die nächsten 6 Jahre bekommt die exNPD "Die Heimat" kein Geld mehr.
Juchhheeeeeee
Heute entscheidet #karlsruhe, ob die #npd aka #dieheimat weiter aus staatlichen Töpfen finanziert werden darf.
Die NPD erscheint gar nicht erst zur Verhandlung. Ihr Argument der #Chancengleichheit steht dem Schutz der #demokratie gegenüber.
Das #Urteil gilt als richtungsweisend für den Umgang mit anderen extremistischen Parteien, ist also mit Blick auf die #fckafd äußerst wichtig.