Le NPD dépose un projet de loi pour encadrer le changement de parti des députés

La mesure obligerait les députés à se présenter à des élections avant de changer de parti.

https://ici.radio-canada.ca/nouvelle/2258710/npd-projet-loi-changement-parti-deputes-communes

#NPD #Canada #PolCan #CanPoli

Le NPD dépose un projet de loi pour interdire les transfuges

Le projet de loi C-278 obligerait tout député à se soumettre à une élection partielle ou à siéger comme indépendant.

https://www.latribune.ca/actualites/politique/2026/06/02/le-npd-depose-un-projet-de-loi-pour-interdire-les-transfuges-2CCIYYVJ65FAHCQEPETGLP5IPY/

#NPD #Canada #PolCan #CanPoli

Le NPD dépose un projet de loi pour encadrer le changement de parti des députés

Le leader parlementaire du NPD, Don Davies, a déposé un projet de loi d’initiative parlementaire qui obligerait les députés changeant de camp à se présenter à des élections avant de changer de parti.

https://www.lapresse.ca/actualites/politique/2026-06-02/le-npd-depose-un-projet-de-loi-pour-encadrer-le-changement-de-parti-des-deputes.php?utm_source=rss&utm_medium=fil&utm_campaign=actualites&utm_content=politique

#NPD #Canada #PolCan #CanPoli

Le NPD dépose un projet de loi pour interdire les transfuges

Cela obligerait tout député à déclencher une élection partielle ou à siéger comme indépendant.

https://www.ledevoir.com/politique/canada/984746/npd-depose-projet-loi-interdire-transfuges

#NPD #Canada #PolCan #CanPoli

Wer die Geschichte verdrängt, wählt sie wieder.

#AfD #MecklenburgVorpommern wählt #DarioSeifert zum Generalsekretär:
91% Zustimmung. #NPD-Jugend, #Neonazi-Trauermärsche, Kontakte zu Neonazi-Gruppen.

Das #Wahlprogramm:
#Remigration, Abschiebegefängnisse, Verbot von #Regenbogenfahnen. In #Berlin dazu ein rassistisches Punktesystem für Sozialwohnungen.

Die #Parallelen zur #Geschichte sind unübersehbar. Man muss sie aktiv verdrängen, um sie nicht zu sehen. #NoAFD!

Und was macht unsere Regierung?! #AFDVerbot!

https://taz.de/AfD-beschliesst-Wahlprogramme/!6182982/

#Rechtsextremismus #Deutschland #Politik #Faschismus #Erinnerungskultur #afd #noafd #politik

Référendum | Le NPD précise que la majorité est de 50 % +1

https://www.lapresse.ca/actualites/politique/2026-05-28/referendum/le-npd-precise-que-la-majorite-est-de-50-1.php?utm_source=rss&utm_medium=fil&utm_campaign=actualites&utm_content=politique

#NPD #NouveauPartidémocratique #Canada #PolCan #CanPoli

Accord avec l'Iran imminent, selon Trump; Rubio plus prudent dans ses propos

https://www.latribune.ca/affaires/2026/05/24/accord-avec-l-iran-imminent-selon-trump-rubio-plus-prudent-dans-ses-propos-TQOQQXLWQBF4NDYNPDQINGJ2NU/

#NPD #Canada #PolCan #CanPoli

GP du Canada: George Russell en position de tête pour la course sprint

Le Britannique George Russell a fait fi des essais libres limités au Grand Prix de Formule 1 du Canada, vendredi, pour décrocher la position de tête en vue de la course sprint.

https://www.latribune.ca/sports/2026/05/22/gp-du-canada-george-russell-en-position-de-tete-pour-la-course-sprint-CBPA7OHPWJCNPDUK5UJWEERXVI/

#NPD #Canada #PolCan #CanPoli

Rückblick auf den 14. Februar 2026

Alle Jahre wieder, so auch in diesem Jahr, fand in Dresden der geschichtsrevisionistische Gedenkmarsch anlässlich der Bombardierung Dresdens am 13. und 14. Februar 1945 statt. Folgten zum letztjährigen 80. Jahrestag über 2.500 Nazis dem Aufruf des „Aktionsbündnis gegen das Vergessen“, waren es in diesem Jahr mit knapp 1.500 zwar deutlich weniger, jedoch erreichte damit die Teilnehmendenzahl wieder das übliche Niveau vor dem runden Jahrestag. Antifaschistische Proteste störten die Veranstaltung lautstark. Eine Routenverkürzung, die 2025 mit Blockaden durchgesetzt werden konnte, war in der angemeldeten Route in diesem Jahr von vornherein angelegt.

Offiziell versammelten sich die Nazis ab 12 Uhr hinter dem Bahnhof Mitte in der Weißeritzstraße, wo Lutz Giesen die Veranstaltung gegen 13 Uhr mit dem Verlesen der Auflagen eröffnete. Wie bereits in den letzten vier Jahren hatte der Greifswalder, der mittlerweile im mittelsächsischen Leisnig lebt, die Anmeldung des traditionellen Aufmarsches übernommen. Giesen war Kader der „Heimattreuen Deutschen Jugend“, arbeitete zwischen 2006 und 2011 für die NPD im mecklenburgischen Landtag und ist seit über 20 Jahren regelmäßiger Gast in Dresden rund um den 13. Februar. Eingetroffen und aufgebaut waren bis dahin bereits Max Schreibers „Flamme der Erinnerung“ und die Ausstellung, die zum 80. Jahrestag erstmals gezeigt wurde. Allzu viel Interesse weckte diese damals aber weder zur innenstädtischen Mahnwache am 13. noch zum Gedenkmarsch-Auftakt am 15. Februar. Und auch in diesem Jahr hielt sich das Gedränge um die bedruckten Planen an Bauzäunen sehr in Grenzen.

Bereits zwei Tage zuvor, am 12. Februar, startete Schreiber mit einem Autokorso samt Feuertonne in die Innenstadt, wo dann am Dr.-Külz-Ring vor der Altmarktgalerie über drei Tage erneut eine Mahnwache stattfand – erneut mit überschaubarer Resonanz im mittleren zweistelligen Bereich. Und auch als sich am nächsten Tag, am 13. Februar, zur „Flamme der Erinnerung“ die Ausstellung hinzugesellte, blieb der Ansturm erwartungsgemäß aus. Denn festzustellen ist für den 13. Februar in Dresden insgesamt, dass die Begehung dieses Tages als Gedenktag aus der Mode gekommen scheint. Weder die Kerzeninstallation noch das Glockenläuten auf dem Neumarkt locken jenseits der Nazis noch Menschen an, um still zu erinnern. Stattdessen inszenieren sich extrem rechte Streamer und Influencer mit ihren geschichtsrevisionistischen Botschaften. Die Menschenkette als Zeichen gegen die sogenannte Vereinnahmung eines vermeintlich integren Gedenkens an die Bombardierung Dresdens ging als Aktionsform und Symbol schon zu ihrem Beginn 2010 fehl, nun aber, obendrein geschrumpft, wirkt sie gänzlich fehl platziert. Zumal sich am Abend des 13. Februars nur noch die diversen extrem rechten Splittergruppen in der Innenstadt aufzuhalten scheinen: die Wellenlänge am Altmarkt, Marcus Fuchs am Neumarkt, Burschenschaften am Kulturpalast oder eben Schreiber am Dr.-Külz-Ring. Die AfD hatte, wie bereits im letzten Jahr, auf eine Kundgebung auf dem Altmarkt verzichtet.

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Am 14. Februar nun begann der „Trauermarsch“ der Nazis hinter dem Bahnhof Mitte pünktlich 14 Uhr mit ersten Reden von Lutz Giesen und Sven Skoda aus Dortmund, dessen Ausführungen laut zahlreicher Berichte besonders durch Geschichtsrevisionismus und Antisemitismus auffielen. Eine halbe Stunde später nahm der Aufmarsch Aufstellung und lief in Richtung Maxstraße los. Die Route führte dann über Ostraallee, Hertha Lindner Straße, Freiberger Straße, Ammonstraße, Könneritzstraße, Schwerinerstraße zurück in die Weißeritzstraße hinter den Bahnhof Mitte. Die Choreografie ist allen bekannt. Entsprechend routiniert fanden die Blöcke mit Transparenten und in Fünferreihen geordnet zusammen. Dazwischen wurde reichlich Platz gelassen, sodass der letzte Teil des Aufmarschs gegen 15 Uhr loslief, als die Spitze bereits fast in die Hertha-Lindner-Straße einbog.

Die Spitze führte in diesem Jahr ein Transparent mit der Aufschrift „Im Schmerz vereint“ gefolgt von den Kränzen u.a. des „Aktionsbündnis gegen das Vergessen“. Getragen wurde der in diesem Jahr von Sebastian Reiche, zumindest am Anfang. Mit weiteren Transparenten präsentierten sich im Aufmarsch vor allem diverse NPD- oder „Die Heimat“-Abwandlungen unterschiedlicher Altersgruppen und verschiedener Regionen. Die Freien Sachsen zeigten sich ebenso mit Banner. Die Jungen Nationalisten (JN) traten als ein Block auf und zeigten sich mit weinroten Schlauchtüchern mit JN Logo. Die grünen Schlauchtücher mit Logo des III. Wegs ordneten sich im Gegensatz zum letzten Jahr, als sie bei der JN mitliefen, weiter hinten ein. Außerdem traten die „Aktivisten aus dem Harz“ mit Transparenten auf sowie die Brandenburger mit dem jährlich anwesenden „Niederschlesien“-Banner. Insgesamt lässt sich festhalten, dass die Zahl der eigenen Banner abnimmt. Traten im letzten Jahr die Bautzner mit „Urbs Turrium“ Transparent auf, war das diesmal genauso wenig zu entdecken, wie eines der Active Clubs. „Die Rechte“ zeigte sich allerdings einmal mehr mit ihrem geschichtsrevisionistischen „Bombenholocaust“-Transparent. Nur wurde es in diesem Jahr durch die Polizei beschlagnahmt.

Unter den Teilnehmenden waren, wie bereits in den letzten Jahren, viele (sehr) junge Neonazis, wieder im typischen Schlauchtuch-North Face-Jacken-Chic – vor allem in den Blöcken der JN und beim III. Weg. Mit dabei waren letztlich aber alle „Generationen“ der hiesigen Naziszene: von alten „Skinheads Sächsische Schweiz“, wie Thomas Sattelberg oder Enzo Kleist, alten „Freien Kräften Sachsen“, wie Bernd Schillbach oder die Kaulfuß-Brüder, jüngere „Freie Kräfte Dresden“, wie Hans Böhm, über Ehemalige der „Freien Kameradschaft Dresden“, wie Maik Krautz bis hin zu den zahlreichen jüngeren Organisierungsversuchen von „Elblandrevolte“, JN, III. Weg oder Hochlandjugend. Über die Region Dresden hinaus reisten Teilnehmende vor allem aus Sachsen an, aber auch aus den angrenzenden ostdeutschen Bundesländern. Die bundesweite und gar europäische Teilnahme blieb eher überschaubar. Wie jedes Jahr waren aber Thorsten Heise, Thomas Wulff oder der mehrfach verurteilte Holocaust-Leugner Nikolai Nerling („Volkslehrer“) in Dresden dabei, ebenso Robin Schmiemann, Aktivist des Neonazinetzwerks „Combat 18“ und einige Zeit Brieffreund der verurteilten NSU-Terroristin Beate Zschäpe.

Der Eindruck, dass der Naziaufmarsch deutlich männlich dominiert ist, bestätigte sich auch im Bericht der Veranstalter. Dort schreibt man von „Freunden und Kameraden aus ganz Deutschland und aus zahlreichen europäischen Ländern“, die marschierten und „Frauen und Kindern, [die beinahe zeitgleich in Mittelsachsen Lichter in die Mulde setzten].“

Die Struktur des Aufmarschs brachte nichts Überraschendes: Die Ordnerfunktion übernahm überwiegend das Spektrum völkischer Siedler:innen. Auch Robin Schmiemann durfte als Ordner fungieren, trotzdem dieser vorbestraft ist – wegen eines Raubüberfalls auf einen Supermarkt 2007, bei dem er einen Menschen niederschoss und beinahe tötete. Der Döbelner NPD- und Freie Sachsen-Aktivist und wegen Vermögensdelikten vorbestrafte Stefan Trautmann war wie in jedem Jahr ebenfalls mit Ordnerbinde unterwegs. Die Kaulfuß-Brüder Udo und Karsten waren wie immer in der Organisation beteiligt. Der Lautsprecherwagen wurde technisch u.a. von Yves Rahmel betreut. Beim Aufbau der Bühne packte Sebastian Reiche mit an. Und ebenfalls wie in den Vorjahren bildete das „Haus Montag“ in Pirna den organisatorischen Knotenpunkt: als Vorabtreffpunkt zur gemeinsamen Anreise nach Dresden, als Lagerraum für die Demonstrationsutensilien und als Location für die „Aftershow“-Party. Max Schreiber fuhr mit seinem Auto seine „Flamme der Erinnerung“ per Anhänger im Aufzug mit. Zuvor durchsuchte die Polizei das Fahrzeug und fand dabei ein Messer und einen Baseballschläger. Immer griffbereit befindet sich üblicherweise auch eine Axt am Dachgepäckträger auf Schreibers Auto.

Begleitet wurde der Aufmarsch von starken Protesten entlang der Route. Immer wieder mussten die Nazis stoppen, da es an der einen oder anderen Stelle gelang zumindest kurzzeitig die Route zu blockieren. Doch die Polizei sorgte mit einem äußerst robusten Vorgehen incl. Einsatz von Pfefferspray und Fäusten für freies Geleit – leider auch eine Dresdner Tradition zu diesem Anlass. So eskortiert erreichte der Gedenkmarsch bereits gegen 16 Uhr seinen Ausgangspunkt, wo nach Bühnen- und Technikaufbau zum Abschluss die Gedenkstunde folgte. Kränze werden vor der Bühne drapiert, Fackeln entzündet und Phil von Flak singt begleitet von seiner Gitarre. Danach ist wie in jedem Jahr Edda Schmidt an der Reihe „von früher“ zu erzählen, gefolgt von Lutz Giesen mit ein paar Worten zur Ausstellung sowie zu Gert Bürgels 2020 erschienenen „Memento Dresden 1945: Gedenkbuch der Namen“. Im Anschluss verlesen Nico Koal, neben drei Frauen die Namen bombardierter – natürlich deutscher – Städte. Mit einer gehörigen Portion Pathos folgen Gedichte, Texte, das Lied zum Dresden Gedenken, ein Auszug aus Jörg Friedrichs „Der Brand“. 17 Uhr 30 ist das Gedenken nach obligatorischer Schweigeminute und Hymnensingen in drei Strophen endlich wieder geschafft. Bis zum nächsten Jahr.