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Ex-Kultursenator Chialo will nicht im Untersuchungsausschuss aussagen
Text für #
Berlins ehemaliger #Kultursenator #Chialo will nicht im Fördergeld-Untersuchungsausschuss aussagen. Ein Anwalt des #CDU-Politikers erklärte, sein Mandant werde von seinem Auskunftsverweigerungsrecht Gebrauch machen.
Chialo ist eine Schlüsselfigur bei der Vergabe von 2,6 Millionen Euro im Kampf gegen Antisemitismus.
Er hatte als #Senator das Sonderförderverfahren für handverlesene Projekte angestoßen, das der #Landesrechnungshof später als rechtswidrig einstufte.
Zu Gast: Sabine Müller, #Landespolitik #Berlin.
Beitrag von Agnes Sundermeyer
Video dank #NoCDU nur bis verfügbar: bis 18.06.2026 ∙ 23Uhr
RE: https://norden.social/@aufdieplaetze/116664402942389221
Schüler*innen organisieren einen Sternmarsch für Demokratie – und alles, was Rechts ist, kriegt Schaum vorm Maul: Hetzblatt #noNius sprcht von »politischer Schlagseite«, der hannöversche »Rundblick» fühlt sich »an die DDR« erinnert und Landespolitiker der #noCDU blasen ins selbe Horn (»… von staatlicher Seite organiserte Demo …«).
Und wenn die #HAZ meint, es sei »zum Politikum geworden«, hebt sie die rechten Hetzer aufs Niveau demokratisch engagierter Schüler*innen.
Die #NoCDU stellt in einer neuen Broschüre fest, dass die #NoAfD demokratieschädlich, völkisch und antisemitisch ist, aber sie weigern sich, ein Parteiverbotsverfahren anzustoßen? Das wollen die @OmasgR nicht hinnehmen.
Wir sind ganz bei ihnen und bitten dich daher, diese Petition ebenfalls zu unterstützen und zu teilen.
Energie-Chaos: Hat die Union überhaupt einen Plan?
Nicht erwähnt wird im Artikel die Möglichkeit, im Land mehrere Preiszonen einzurichten. Dadurch würde ein Mittel geschaffen, den Übertragungsnetzausbau durch den Markt regeln zu lassen.
Und die achso marktwirtschaftliche #noCDU schweigt dazu.
Bernd von Mallinckrodt 🦋
Gebrauchskunst
#Umdenken bei der #Entlohnung 🕊️🥰 Peace&Love 🌿
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