Wer den deutschen Bundeskanzler kritisiert, kann durchaus mit Repressionen rechnen … #nocdu #nocsu #gegenWillkür #radikaletöchter #zivilgesellschaft #zivilcourage

Die Gründerin eines Anti-Extremismusprojekts kritisiert Aussagen des Kanzlers, darauf stoppt das Innenministerium die Finanzierung - trotz Protestes der Bundeszentrale für politische Bildung. Das belegen Dokumente, die Report Mainz vorliegen. https://www.tagesschau.de/investigativ/report-mainz/foerderstopp-bmi-radikale-toechter-100.html?at_medium=tagesschau&at_campaign=DeviceSharing&at_content=SiteSharing

Bundesinnenministerium stoppt Fördergelder für Anti-Extremismusprojekt

Die Gründerin eines Anti-Extremismusprojekts kritisiert Aussagen des Kanzlers, darauf stoppt das Innenministerium die Finanzierung - trotz Protestes der Bundeszentrale für politische Bildung. Das belegen Dokumente, die <em>Report Mainz</em> vorliegen.

tagesschau.de
Es ist unglaublich. Jetzt diskutiert die Politik über eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes und ignoriert wieder völlig das Thema Erbschafts- und Vermögenssteuer! Ist das Dummheit oder Ansicht? #ungleichheit #Bundesregierung #noCDU #NoUnion

Thorsten Frei (#CDU) hat keine konkreten Vorschläge wie man rechtsextreme Parteien zurückdrängen kann.

Nicht dass das überrascht, aber es scheint mir wichtig regelmäßig zu betonen, dass die Union offenbar kein starkes Interesse hat die AfD zurückzudrängen.

Es fügt sich in das Gesamtbild ein, in dem die Union unbeirrt Steigbügelhalter für die AfD spielt.

https://youtu.be/dLEVEjs5VDk?si=B4XK4jzFqlRbMR15&t=1669

#noAfD #noCDU #depol #EnergiePolitik #Wirtschaftspolitik

Nach der Wahl in Rheinland-Pfalz | Caren Miosga

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Ich hätte mir von #BärbelBas gewünscht endlich zuzugeben, dass sie sich von CDU und AfD haben fehlleiten lassen und ich hätte mir eine klare Ansage gewünscht, dass sie diesen Kurs nun verlassen und in die Gegenrichtung steuern.

Ich hab immer noch erhebliche Zweifel, ob die SPD Spitze nun endlich begriffen hat, was wir ihr schon seit Jahren versuchten mitzuteilen.

https://www.youtube.com/watch?v=W_prSkmzDV0

#depol #SPD #noAfD #noCDU

SPD-Vorsitzende Bärbel Bas: „Keine Debatte über neue Köpfe!" | tagesthemen-Interview

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Ich finde beide Tendenzen mehr als erschreckend. Wobei es natürlich auch so ist, das wenn jemand einmal in der Kommunikationsbubble der #noAfD drin hängt, dieses rechte Weltbild immer mehr durch ihre Propaganda verstärkt wird. Steter Tropfen höhlt immer noch den Stein. Zumal man sich auch dann noch mit ansehen muss was die #noCDU und die #SPD im Bundestag abliefern! Hier bildet sich gerade eine sehr, sehr ungünstige Melange für unser Land.
Und wenn ein #System … seine eigene Erneuerungsfähigkeit verliert, ist dann nicht zuerst die klare Abgrenzung gegenüber destruktiven Kräften … bis hin zu einem #AfD-Verbot … die Voraussetzung für echten Wandel? #noCDU #noCSU #noSPD #AFDVerbot sofort! Team #Gruen hier. 🌻 #CRTI 🖖
#prüf #nocdu
diese regierung wird es nie verstehen…. die zentrumspartei war steigbügelhalter der faschisten…. und deren nachfolgepartei gibt ihr „bestes“ um es ihrer vorgängerpartei gleichzutun…. 🙄

@kutter.bsky.social
Solange die SPD den gemeinsamen Themen der anderen (#noAfD und #noCDU) hinterherläuft und nicht eigene soziale und den Menschen wichtige Punkte setzt, solange wird die Wählerabwanderung anhalten.

Ist wie mit Kirche. Wasser predigen, Wein trinken.
Rot in der Parteifarbe, schwarz/braun in der Umsetzung. 🤷🏼‍♂️

Wenn selbst kritische Instanzen … beobachtet werden müssen, um „richtig“ zu entscheiden … bestätigt das nicht eher #EinsteinsZweifel, woran die Grenzen menschlicher Einsicht wirklich liegen? #noCDU #noCSU #noSPD #AFDVerbot sofort! 🖖