Das Wesen3h ago
#𝑀𝑢𝑡𝐿𝑜𝑠
.: 𝑊𝑒𝑛𝑛 𝑑𝑢 𝑚𝑒𝑖𝑛𝑠𝑡, 𝑑𝑢 ℎ𝑎̈𝑡𝑡𝑒𝑠𝑡 𝑒ℎ 𝑛𝑖𝑐ℎ𝑡𝑠 𝑧𝑢 𝑠𝑎𝑔𝑒𝑛,
𝑤𝑒𝑖ß𝑡 𝑑𝑢 𝑛𝑖𝑐ℎ𝑡, 𝑤𝑖𝑒 𝑔𝑒𝑟𝑛𝑒 𝑖𝑐ℎ 𝑑𝑖𝑟 𝑧𝑢ℎ𝑜̈𝑟𝑒𝑛 𝑤𝑢̈𝑟𝑑𝑒.
𝐼𝑐ℎ 𝑤𝑒𝑖ß, 𝑑𝑢 ℎ𝑎̈𝑡𝑡𝑒𝑠𝑡 𝑠𝑒ℎ𝑟 𝑣𝑖𝑒𝑙 𝑧𝑢 𝑒𝑟𝑧𝑎̈ℎ𝑙𝑒𝑛 :.
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#Bildwesen #photography #photomanipulation #darkart #horror #gothic #cutemonsters #NoAI #lawofthedawn
Show threadThomasNov 20

@stubenhocker @seufz

Und das BVerfG hatte nicht den Mut zu entscheiden, dass alle Betroffenen ihre finanziellen Schäden ersetzt bekommen: nur die Beschwerdeführer und jene Beamt:innen, die Widerspruch eingelegt hatten, bekommen Nachzahlungen.

Das ist auch so eine Taktik des BVerfG: in der Ssxhe etwas für verfassungswidrig erklären, die Folgen jedoch erheblich beschränken. Es kann mir niemand erzählen, dass mit genau solch einer Entscheidungstaktik die Behörden, Landtage, der Bundestag nicht rechnen: sie kalkulieren nüchtern, dass selbst wenn das BVerfG mal etwas kippt, fast alles erstmal so bleibt wie es ist.

Das war zB bei der Gefangenenenlohnung nicht anders: schon zwei Mal, 1998 und 2023, wurde er als verfassungswidrig eingestuft, weil zu niedrig. Nachzahlungen? Aber nein!

#bverfg #bundesverfassungsgericht #mut #mutlos #verfassungswidrig #donnerstag #deutschland

Carmen ZedlerNov 13

„Der heutige Sahnetag ist damit der nachvollziehbare Versuch von Schwarz-Rot, nach schweren Wochen endlich mal nur Erfolge zu präsentieren. Den Menschen da draußen, die zunehmend an dieser Regierung zweifeln. Aber auch den eigenen Leuten, die genauso zweifeln. Manche wohl noch mehr als der Durchschnittsbürger.“
#merz #mutlos #cdu #spd #deutschland #prokrastinierenstattregieren #schwarzrot

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100998746/koalitionsausschuss-das-koennen-sie-nicht-ewig-so-weitermachen.html

Sahnetag für Schwarz-Rot – doch sie können so wirklich nicht weitermachen

Erst Wehrdienst-Einigung, dann Zackzack-Koalitionsausschuss: Die schwarz-rote Regierung wollte an diesem Donnerstag zeigen, dass sie zu Ergebnissen kommt. Doch ihre größten Probleme löst sie damit nicht.

t-online
Not AI 👾Oct 13

Deutschlands neue Excellenz ist Mittelmäßigkeit.

#HerbstderReformen #deutschland #wirtschaft #aktivrente #bürgergeld #cxu #spd #miefigkeit #mutlos #excellenz

Carmen ZedlerMay 6, 2025
@EarlyTwix - oder vielleicht doch? 🤔 #MerzKannWeg #cdu #afd #kanzler #deutschland #mutlos #germanangst
AndreApr 9, 2025
Pressekonferenz mit Heidi Reichinnek und Ines Schwerdtner zur Vorstellung des Koalitionsvertrages #Mutlos #TaxTheRich

Koalitionsvertrag von CDU, CSU...
Bluesky

Bluesky Social
Carmen ZedlerJan 12, 2025
@nielso sagen wir wie es ist: #deutschland ist ein feiges Land. #wirtschaft #vision #klimawandel #mutlos #fckafd #merz #konservatismus #BTW25 #cdu #spd #grune
Christians for FutureDec 21, 2024

Wenn ich Angst habe.
Wenn ich mutlos bin.
Wenn mich die Nachrichten erschlagen. ...

https://christians4future.de/21-dezember/

#angst #mutlos #hoffung #adventszeit #Adventskalender

21. Dezember – CHRISTIANS 4 FUTURE

Urs MüllerMar 10, 2024
2015 hat die Stadt Bern eine «Ausländermotion» aka Partizipationsmotion eingeführt.
Sie sollte nicht stimmberechtigten Personen die Möglichkeit geben, ein Anliegen für welches sie 200 ausländische Mitstreitende finden, dem Stadtrat vortragen zu können.
Der Stadtrat muss nichts damit machen, der Antrag darf einfach präsentiert werden.
Ein peinlich-nutzloses Instrument für eine Pseudo-Teilhabe. #Mutlos
Das sind die bisherigen Motionen.
https://www.bern.ch/themen/stadt-recht-und-politik/mitreden-und-mitgestalten/partizipationsmotion
Partizipationsmotion

Ausländerinnen und Ausländer können in der Schweiz nicht stimmen und wählen. Mit der Schaffung der Partizipationsmotion im Rahmen des Partizipationsreglements wurde ein Instrument geschaffen, das der ausländischen Wohnbevölkerung in der Stadt Bern trotzdem politische Mitwirkung ermöglicht.

Stadt Bern
SiGBerlinJan 4, 2023
Klimakillerkanzler
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RT @DeeBerlinkru
.@Bundeskanzler nennt es #Mobilitätsgipfel, lädt aber nur
🚘Autobosse
🚘Vertretende Zulieferfirmen
🚘Batterie-/Chiphersteller
🚘Industrielobby
🚘Betriebsratsvorsitzende Autohersteller
1 Think Tank
ein.
Finde die Fehler!
🚲🚊🚌👣🦼💻
@_Katja_Diehl_
#mutlos
https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/olaf-scholz-laedt-bosse-zum-mobilitaetsgipfel-a-3994ea99-2a50-4aae-b4be-11adab1f4000
https://twitter.com/DeeBerlinkru/status/1610727163300352001
Treffen im Kanzleramt: Scholz lädt Bosse zum Mobilitätsgipfel

Die Bundesregierung will mehr Tempo in die Verkehrswende bringen: Prominente Vertreter aus Industrie, Politik, Wissenschaft und Gewerkschaften treffen sich deshalb nach SPIEGEL-Informationen am kommenden Dienstag im Kanzleramt.

DER SPIEGEL