taz (inoffiziell)May 13, 2024
Die Zahl der Angriffe auf Wohnungslose steigt. Vor allem Gewalt gegen Frauen wächst an. Die Frage nach dem Motiv bleibt oft unbeantwortet.#Obdachlosigkeit #Menschenfeindlichkeit #MartinaRenner #Wohnungslosigkeit #Gewalt #Deutschland #Politik
Gewalt gegen Wohnungslose: Opfer des neoliberalen Kältestroms
Gewalt gegen Wohnungslose: Opfer des neoliberalen Kältestroms

Die Zahl der Angriffe auf Wohnungslose steigt. Vor allem Gewalt gegen Frauen wächst an. Die Frage nach dem Motiv bleibt oft unbeantwortet.

taz (inoffiziell)Apr 25, 2024
Es ist ein leichter Rückgang, doch insgesamt steigt die Zahl der gesuchten Rechtsextremen seit Jahren. Die Linke fordert mehr Fahndungsdruck.#Rechtsextremismus #Haftbefehl #BKA #MartinaRenner #Bundesinnenministerium #Neonazis #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Fast 800 offene Haftbefehle: Wo sind all die Neonazis hin?
Fast 800 offene Haftbefehle: Wo sind all die Neonazis hin?

Es ist ein leichter Rückgang, doch insgesamt steigt die Zahl der gesuchten Rechtsextremen seit Jahren. Die Linke fordert mehr Fahndungsdruck.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH
MiGAZIN (unofficial RSS Bot)Apr 7, 2024
23 Angriffe auf Flüchtlinge - Mehr als 1.000 Rechtsextremisten haben Waffenerlaubnis Bei der Entwaffnung von Rechtsextremisten und „Reichsbürgern“ fordert die Linke mehr Tempo. Mehr als 1.000 von ihnen hatten Anfang des vergangenen Jahres noch eine Waffenerlaubnis. Nicht selten werden die Waffen gegen Geflüchtete eingesetzt. https://www.migazin.de/2024/04/07/mehr-als-1-000-rechtsextremisten-haben-waffenerlaubnis/ #Rechtsextremismus #KleineAnfrage #MartinaRenner #NancyFaeser #Panorama #Aktuell
Mehr als 1.000 Rechtsextremisten haben Waffenerlaubnis

Bei der Entwaffnung von Rechtsextremisten fordert die Linke mehr Tempo. Mehr als 1.000 von ihnen hatten Anfang 2023 noch eine Waffenerlaubnis.

taz (inoffiziell)Feb 1, 2024
Martina Renner fordert einen Untersuchungsausschuss. Um zu klären, ob der Ex-Verfassungsschutzchef im Amt persönliche Ziele verfolgte.#Hans-GeorgMaaßen #BundesamtfürVerfassungsschutz #Verfassungsschutz #MartinaRenner #DieLinke #Rechtsextremismus #AfD #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Linken-Abgeordnete über den Fall Maaßen: „Er hatte eine Schutzfunktion“
Linken-Abgeordnete über den Fall Maaßen: „Er hatte eine Schutzfunktion“

Martina Renner fordert einen Untersuchungsausschuss. Um zu klären, ob der Ex-Verfassungsschutzchef im Amt persönliche Ziele verfolgte.

FriedemannJan 9, 2024

Hörtipp👂 aus der der #Dlf Audiothek:

»Sehnsucht nach Ordnung - Die fehlende #Überwachungsgesamtrechnung«, ein Feature von @robertdobe : https://www.deutschlandfunkkultur.de/sehnsucht-nach-ordnung-die-fehlende-ueberwachungsgesamtrechnung-dlf-kultur-021442d6-100.html

Mit: @annskaja #PhilippAmthor #MartinaRenner und #BenjaminStrasser

Erwähnt werden u.a.: #NSU #Vorratsdatenspeicherung #Pegasus #Freiheitskommission …

Ordnungssehnsucht - Die fehl­en­de Über­wa­chungs­ge­samt­rech­nung

Welches Überwachungspotenzial haben neue Sicherheitsgesetze? Und sind diese verhältnismäßig? Das soll die Überwachungsgesamtrechnung prüfen.

Deutschlandfunk Kultur
taz (inoffiziell)Dec 21, 2023
Das Urteil nach Anschlagsplänen eines Deutsch-Iraners hat ein diplomatisches Nachspiel: Kommen die Revolutionsgarden jetzt auf die Terrorliste?#Iran #AnnalenaBaerbock #MartinaRenner #NorbertRöttgen #SchwerpunktVolkerBeck #ProtesteinIran2022und2023 #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Iran in Anschlagspläne verwickelt: Terror im Auftrag Teherans
Iran in Anschlagspläne verwickelt: Terror im Auftrag Teherans

Das Urteil nach Anschlagsplänen gegen eine Synagoge hat ein Nachspiel. Kommen die Revolutionsgarden jetzt auf die Terrorliste?

taz (inoffiziell)Jul 24, 2023
Das BKA erfasst „deutschfeindliche“ Straftaten, Tendenz steigend. Ein Großteil davon wurde in Cottbus notiert. Was ist da los?
Kritik an Polizeikategorie: Was heißt hier deutschfeindlich?
Kritik an Polizeikategorie: Was heißt hier deutschfeindlich?

Das BKA erfasst „deutschfeindliche“ Straftaten, Tendenz steigend. Ein Großteil davon wurde in Cottbus notiert. Was ist da los?

taz (inoffiziell)Mar 19, 2023
Vor einem Jahr präsentierte Innenministerin Nancy Faeser ihren Aktionsplan gegen Rechtsextremismus. Nur wenig wurde umgesetzt. Auch die Ampel übt Kritik.
Aktionsplan gegen Rechtsextreme: Maue Bilanz, softes Vorgehen
Aktionsplan gegen Rechtsextreme: Maue Bilanz, softes Vorgehen

Vor einem Jahr präsentierte Innenministerin Nancy Faeser ihren Aktionsplan gegen Rechtsextremismus. Nur wenig wurde umgesetzt. Auch die Ampel übt Kritik.

Onlinejournalismus.deFeb 14, 2023
Zapp/Youtube: Reichsbürger: Der Medienhype um die Razzia

Ein möglicher Putsch von Reichsbürgern wurde vereitelt - und viele Medien waren live dabei. Die starke mediale Präsenz während des Polizeieinsatzes wirft Fra...
Reichsbürger: Der Medienhype um die Razzia | ZAPP | NDR
Reichsbürger: Der Medienhype um die Razzia | ZAPP | NDR

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Norbert_R 🦣 🐋🐘Dec 12, 2022

#rechtsterror
„Wir müssen ein #AfD-#Verbot genau prüfen“

#MartinaRenner, #RechtsextremismusExpertin der Linksfraktion, will alles zusammentragen, was für ein #Verbot der AfD spricht. Es gäbe Unterschiede zum gescheiterten #Verfahren gegen die NPD. #Verschärfungen im #Disziplinarrecht für #Beamt:innen befürwortet sie

https://www.taz.de/!5898971

„Wir müssen ein AfD-Verbot genau prüfen“

Martina Renner, Rechtsextremismus-Expertin der Linksfraktion, will alles zusammentragen, was für ein Verbot der AfD spricht. Es gäbe Unterschiede zum gescheiterten Verfahren gegen die NPD. Verschärfungen im Disziplinarrecht für Be­am­t:in­nen befürwortet sie