Ruft es laut heraus: Die
Klimaklage gegen die Bundesregierung war erfolgreich! (29.01.2026)
Die Bundesregierung muss das Klimaschutzprogramm nachbessern. Das 2023 beschlossene Programm reiche nicht aus, um die Klimaziele zu erreichen, urteilte das Bundesverwaltungsgericht. Geklagt hatte die Umwelthilfe.
Ein bedeutsames Urteil für zukünftige Klimaschutzpläne.
#Klimaklage #Erfolg #Umwelthilfe #DHU #Bundesregierung #Klimaprogramm #Klimaziele #Bundesverwaltungsgerichthttps://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/umwelthilfe-klimaklage-regierung-100.html
Klimaklage gegen Bundesregierung erfolgreich
Die Bundesregierung muss das Klimaschutzprogramm nachbessern. Das 2023 beschlossene Programm reiche nicht aus, um die Klimaziele zu erreichen, urteilte das Bundesverwaltungsgericht. Geklagt hatte die Umwelthilfe.
Arbeitsverweigerung bei #CDU und #SPD
#Grüne fragen nach #Klimaprogramm
Bundesministerien noch ohne #Klimaschutz - Plan
Die Regierung muss ein Klimaprogramm vorlegen, aber ihre Mitglieder können keine Vorhaben nennen. #Extremwetter kam #Europa im Sommer teuer zu stehen.
https://taz.de/Gruene-fragen-nach-Klimaprogramm/!6113735/
Grüne fragen nach Klimaprogramm: Bundesministerien noch ohne Klimaschutz-Plan
Die Regierung muss ein Klimaprogramm vorlegen, aber ihre Mitglieder können keine Vorhaben nennen. Extremwetter kam Europa im Sommer teuer zu stehen.
Mark Benecke von der Jahrestagung der Forensiker:innen:
Eine leitende US-#Staatsanwältin trat zurück, nachdem sie sich weigerte, eine #Strafverfolgung gegen ein staatliches #Klimaprogramm einzuleiten – mangels Beweisen. Die neue #Regierung drängte dennoch auf Ermittlungen. In ihrer #Rücktrittserklärung kritisiert sie massiven politischen Druck. ⚖️
https://www.instagram.com/p/DGO4i-bMrYt/
#USA #Trump #Staatsanwaltschaft #Klimaschutz #Klimaleugner #Justizkrise #USA #Politik
Dr. Mark Benecke on Instagram: "Die nächste leitende Staats-Anwältin ist "zurück getreten" 🥺 Die neue US-Regierung zwang die hochrangige Rechts-Wissenschaftlerin dazu, die Straf-Verfolgung gegen das staatliche (!) Umwelt- und Klima-Programm aufzunehmen 🍃 Da aber null Strafbarkeit vorliegt (es geht um Geld für zehntausende (!) Klima-Vorhaben), lehnte die Staatsanwältin ab und schreibt soeben dazu: »Als ich erklärte, dass die Beweise keine Klage hergeben, meinten Sie, dass Ihrer Ansicht sehr wohl ausreichende Beweise vorlägen. Sie haben mir vorgeworfen, dass ich fünf Stunden des Tages damit verschwendet habe, „nichts zu tun“, außer zu versuchen, das zu bekommen, was das FBI und ich als Staatsanwältin wollten, aber nicht das, was *Sie* wollten. Wie ich Ihnen mitgeteilt habe, bin ich auf der Grundlage der von mir überprüften Beweise immer noch der Meinung, dass es keine Beweise gibt. Sie haben daraufhin meinen Rücktritt gefordert.« 🤦🏻♀️ Und dann — war sie weg. Mir fehlen komplett die Worte. Geschockt der eure: Markito von der Jahrestagung der Forensiker:innen"
2,776 likes, 100 comments - markito_benecke on February 18, 2025: "Die nächste leitende Staats-Anwältin ist "zurück getreten" 🥺 Die neue US-Regierung zwang die hochrangige Rechts-Wissenschaftlerin dazu, die Straf-Verfolgung gegen das staatliche (!) Umwelt- und Klima-Programm aufzunehmen 🍃 Da aber null Strafbarkeit vorliegt (es geht um Geld für zehntausende (!) Klima-Vorhaben), lehnte die Staatsanwältin ab und schreibt soeben dazu: »Als ich erklärte, dass die Beweise keine Klage hergeben, meinten Sie, dass Ihrer Ansicht sehr wohl ausreichende Beweise vorlägen. Sie haben mir vorgeworfen, dass ich fünf Stunden des Tages damit verschwendet habe, „nichts zu tun“, außer zu versuchen, das zu bekommen, was das FBI und ich als Staatsanwältin wollten, aber nicht das, was *Sie* wollten. Wie ich Ihnen mitgeteilt habe, bin ich auf der Grundlage der von mir überprüften Beweise immer noch der Meinung, dass es keine Beweise gibt. Sie haben daraufhin meinen Rücktritt gefordert.« 🤦🏻♀️ Und dann — war sie weg. Mir fehlen komplett die Worte. Geschockt der eure: Markito von der Jahrestagung der Forensiker:innen".
Respekt für das
#OVG #Berlin! Mit seinem heutigen Urteil in Sachen
#Klimaprogramm beweist es, wie wichtig eine unabhängige Judikative ist. Und es macht öffentlich, was viele schon wussten: Die
#Bundesregierung ist zu kurz gesprungen und muss mehr tun.
#Umwelthilfe
Klimaschutz und Versorgungssicherheit sind keine Widersprüche
economiesuisse sagt klar Ja zur Klima-Vorlage vom 18. Juni.
« Der Schutz unseres Klimas verlangt Antworten. Matthias Rebellius von @Siemens erklärt, wie die Wirtschaft mit neuen Technologien den Weg zu Netto-Null ebnet.
JA am 18. Juni zum #Klimaschutzgesetz. #Klimaprogramm
https://www.economiesuisse.ch/de/klimaprogramm https://t.co/MA92yrnnjU »
— Retweet https://twitter.com/economiesuisse/status/1656289551420203012
Das Klimaprogramm der Schweizer Wirtschaft
Die Wirtschaft bekräftigt ihr Netto-Null-Ziel mit einem umfassenden Klimaprogramm.
Studie: "Europa kann bei Batterien für Elektroautos unabhängig werden"
Batteriezellen für E-Autos kommen derzeit meist aus China. Europa kann sich einer Studie zufolge davon unabhängig machen, wenn die Rahmenbedingungen stimmen.
Verkehrsminister Wissing hat ein Klimaprogramm vorgelegt – doch das ist völlig unzureichend. Wir brauchen dringend eine echte Verkehrswende: Weg von Diesel und Benzin, hin zu weniger Autos und mehr Bus, Bahn und Rad. Jetzt Eil-Appell unterzeichnen.
#Verkehrswende #Klimaprogramm
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Eil-Appell: Verkehrswende jetzt!
Verkehrspolitik endlich auf Klimakurs bringen!
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Andy S. Evers
Tino Eberl
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Greenpeace Switzerland
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Dirk M.
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