🇩🇪 Wachsende Unzufriedenheit mit dem Abschiebungserleichterungsgesetz

Die Grünen-Bundestagsfraktion wird voraussichtlich nicht für eine Lockerung des Rückführungsgesetzes stimmen. Das berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) unter Berufung auf hochrangige Parteikreise...

🔗 https://denae.org/article/493

#Rückführungsgesetz #Bundestag #dieGrünen #FilizPolat #JulianPahlke #KonstantinKuhle #Migrationspolitik #Bundeskabinett

Wachsende Unzufriedenheit mit dem Abschiebungserleichterungsgesetz

Die Grünen-Bundestagsfraktion wird voraussichtlich nicht für eine Lockerung des Rückführungsgesetzes stimmen. Das berichtet das Redaktionsnetzwer – DENAE

Umfrage - Zehntausende Geduldete haben Chancen-Aufenthaltsrecht schon beantragt Seit rund einem halben Jahr gibt es das sogenannte Chancen-Aufenthaltsrecht. Damit können Menschen, die nur eine Duldung haben, ihren Aufenthalt in Deutschland durch Arbeit und Sprachkenntnisse langfristig absichern. Viele machen davon Gebrauch. https://www.migazin.de/2023/07/09/umfrage-zehntausende-geduldete-chancen-aufenthaltsrecht/ #Chancen-Aufenthaltsrecht #Aufenthaltstitel #FilizPolat #Geduldete #Panorama #dpa
Zehntausende Geduldete haben Chancen-Aufenthaltsrecht schon beantragt

Seit einem halben Jahr gibt es das sogenannte Chancen-Aufenthaltsrecht. Viele machen davon Gebrauch, wie eine aktuelle Umfrage zeigt.

Die Innenminister:innenkonferenz will mehr Länder als Sichere Herkunftsstaaten einstufen und Messer in Zügen verbieten. Die Kritik folgt prompt.
Innenministerkonferenz in Berlin: Mehr Härte gegen Migration
Innenministerkonferenz in Berlin: Mehr Härte gegen Migration

Die Innenminister:innenkonferenz will mehr Länder als Sichere Herkunftsstaaten einstufen und Messer in Zügen verbieten. Die Kritik folgt prompt.

Chancen-Aufenthaltsrecht - Perspektiven für Geduldete Die Ampel-Koalition hat mit dem Chancen-Aufenthaltsrecht ein Versprechen aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt. Filiz Polat zufolge wird es die Lebenssituation vieler Menschen nachhaltig verändern - ein Gastbeitrag. https://www.migazin.de/2022/12/06/chancen-aufenthaltsrecht-perspektiven-fuer-geduldete/ #Chancen-Aufenthaltsrecht #Flüchtlingspolitik #Aufenthaltstitel #Asylpolitik #Integration #FilizPolat #Meinung #Duldung
Chancen-Aufenthaltsrecht - Perspektiven für Geduldete

Die Ampel-Koalition hat mit dem Chancen-Aufenthaltsrecht ein Versprechen aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt. Ein Gastbeitrag von Filiz Polat.

Die Entscheidung von Kanzler Scholz, drei Atomkraftwerke - darunter das AKW Emsland - vorübergehend am Netz zu lassen, ist am Mittwoch Thema im Bundestag. Wie stehen Abgeordnete aus Niedersachsen dazu?
Atomkraftwerke länger am Netz? - Zustimmung trotz Bauchschmerzen
Atomkraftwerke länger am Netz? - Zustimmung trotz Bauchschmerzen

Die Entscheidung von Kanzler Scholz, drei Atomkraftwerke - darunter das AKW Emsland - vorübergehend am Netz zu lassen, ist am Mittwoch Thema im Bundestag. Wie stehen Abgeordnete aus Niedersachsen dazu?

Ukraine - Den Menschen geben, was ihnen geraubt wurde! Deutschland ermöglicht Flüchtenden aus der Ukraine schnelle Aufnahme. Das ist wichtig, denn wir stehen in der Pflicht - auch, dass Drittstaatsangehörige an den Grenzen nicht diskriminiert werden. https://www.migazin.de/2022/03/04/ukraine-den-menschen-geben-was-ihnen-geraubt-wurde/ #Flüchtlingspolitik #NancyFaeser #FilizPolat #Kommentar #Rassismus #Russland #Meinung #Ukraine #Krieg
Ukraine - Den Menschen geben, was ihnen geraubt wurde!

Deutschland ermöglicht Flüchtenden aus der Ukraine schnelle Aufnahme. Das ist wichtig, denn wir stehen in der Pflicht.

Déjà-vu in Halle - Schüsse auf Moschee wirft Fragen auf An einer Moschee in Halle fielen Schüsse. Die Gemeindemitglieder sind sich sicher: Es war ein Anschlag auf Muslime. Die Staatsanwaltschaft bezweifelt das. Der Tatverdächtige ist wieder auf freiem Fuß. Der Fall löst Reaktionen aus. https://www.migazin.de/2022/01/25/deja-halle-schuesse-moschee-fragen/ #ReemAlabali-Radovan #Islamfeindlichkeit #Staatsanwaltschaft #Leitartikel #AimanMazyek #FilizPolat #HakanDemir #Panorama #Moschee #Muslim #epd
Déjà-vu in Halle - Schüsse auf Moschee wirft Fragen auf

An einer Moschee fallen Schüsse. Die Gemeindemitglieder sind sich sicher: Es war ein islamfeindlicher Anschlag. Die Staatsanwaltschaft bezweifelt das.

Bemühen und warme Worte - Gemischte Bilanz des Kampfs gegen Rechtsextremismus Noch nie habe eine Regierung so viel getan für den Kampf gegen Rechtsextremismus, so sieht es zumindest Innenminister Seehofer. Auch die Opposition erkennt das Bemühen der scheidenden Bundesregierung an. Doch gebe es noch viel zu tun. https://www.migazin.de/2021/08/06/echtes-bemuehen-worte-gemischte-bilanz/ #AmadeuAntonioStiftung #Rechtsextremismus #AnjaKarliczek #HorstSeehofer #Leitartikel #FilizPolat #UllaJelpke
Bemühen und warme Worte - Bilanz des Kampfs gegen Rechtsextremismus

Noch nie habe eine Regierung so viel getan für den Kampf gegen Rechtsextremismus, so sieht es zumindest Minister Seehofer. Doch es gibt viel zu tun.

MiGAZIN
Bagatelldelikt reicht - Koalition will Ausschluss der Einbürgerung nach antisemitischen Taten Wer aufgrund einer antisemitischen Straftat verurteilt wird, soll in Zukunft nicht mehr eingebürgert werden. Erfasst sind auch sogenannte Bagatelldelikte. Darauf haben sich Union und SPD geeinigt. https://www.migazin.de/2021/06/21/bagatelldelikt-koalition-ausschluss-einbuergerung-taten/ #Antisemitismus #Einbürgerung #FilizPolat #Aktuell #Politik #epd
Koalition will Ausschluss der Einbürgerung nach antisemitischen Taten

Wer aufgrund einer antisemitischen Straftat verurteilt wird, soll nicht mehr eingebürgert werden. Erfasst sind auch sogenannte Bagatelldelikte.

MiGAZIN
Regierung blockiert Projekte - Geld gegen Rechtsextremismus liegt auf Eis Nach Hanau und Halle kündigte die Bundesregierung ein entschiedenes Vorgehen gegen Rassismus an. In einem Maßnahmenkatalog wurden Mittel für den Kampf gegen Rechtsextremismus versprochen. Wie jetzt bekannt wurde, liegt das Geld bis heute auf Eis. https://www.migazin.de/2021/03/02/regierung-projekte-geld-rechtsextremismus-eis/ #EkinDeligöz #FilizPolat #UllaJelpke #DieGrünen #DieLinke #Aktuell #Politik
Geld auf Eis - Regierung blockiert Projekte gegen Rechtsextremismus

Nach Hanau und Halle versprach die Bundesregierung entschiedeneres Vorgehen gegen Rassismus. Jetzt wurde bekannt: versprochene Gelder liegen auf Eis.

MiGAZIN