Diese #Sicherheitspolitik gefährdet uns alle - #netzpolitik.org
Wer bei #Sicherheit nur an #Verbrechensbekämpfung denkt, verliert vieles aus dem Blick. Genau das scheint die aktuelle #Bundesregierung mit ihrem #Überwachungspaket zu tun, doch das kann gefährlich werden.
Mehr Sicherheit sollen drei #Gesetzentwürfe bringen, die das #Bundeskabinett am heutigen Mittwoch beschlossen hat...
https://netzpolitik.org/2026/ueberwachungspaket-diese-sicherheitspolitik-gefaehrdet-uns-alle/
Diese Sicherheitspolitik gefährdet uns alle
Wer bei Sicherheit nur an Verbrechensbekämpfung denkt, verliert vieles aus dem Blick. Genau das scheint die aktuelle Bundesregierung mit ihrem Überwachungspaket zu tun, doch das kann gefährlich werden. Ein Kommentar.
Nach dem am Mittwoch vom #Bundeskabinett beschlossenen Sparpaket zur gesetzlichen #Krankenversicherung sollen die Kosten des Rettungsdienstes für gesetzlich Versicherte nun mit festem Budget gedeckelt werden. 112 mit gedeckeltem Budget – Unvorstellbar! Wir rufen die Niedersächsische Landesregierung und den Niedersächsischen Landtag zu entschlossenem Widerstand gegen diese Pläne auf!
https://www.nlt.de/112-mit-fest-gedeckeltem-budget-unvorstellbar-landkreistag-bundesregierung-gefaehrdet-rettungsdienst/
Rentnerinnen und Rentner in Deutschland sollen ab Juli höhere Bezüge erhalten. Darauf hat sich die Bundesregierung geeinigt. Mit Blick auf die anstehende Reform zeigt sich Kanzler Merz offen für eine Änderung beim Rentenalter.
#Rente #BundeskabinettBundeskabinett beschließt Rentenerhöhung ab Juli
Bundeskabinett beschließt Rentenerhöhung ab Juli
Rentnerinnen und Rentner in Deutschland sollen ab Juli höhere Bezüge erhalten. Darauf hat sich die Bundesregierung geeinigt. Mit Blick auf die anstehende Reform zeigt sich Kanzler Merz offen für eine Änderung beim Rentenalter.
Bundeskabinett beschließt Rentenerhöhung ab Juli
Rentnerinnen und Rentner in Deutschland sollen ab Juli höhere Bezüge erhalten. Darauf hat sich die Bundesregierung geeinigt. Mit Blick auf die anstehende Reform zeigt sich Kanzler Merz offen für eine Änderung beim Rentenalter.
➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/rente-erhoehung-104.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Rente #Bundeskabinett
Bundeskabinett beschließt Rentenerhöhung ab Juli
Rentnerinnen und Rentner in Deutschland sollen ab Juli höhere Bezüge erhalten. Darauf hat sich die Bundesregierung geeinigt. Mit Blick auf die anstehende Reform zeigt sich Kanzler Merz offen für eine Änderung beim Rentenalter.
Neben Haushalt und Gesundheitsreform hat das Kabinett weitere Gesetzespläne auf den Weg gebracht. So sollen Mieterhöhungen gebremst, der Netzausbau beschleunigt und ein digitaler Check-In ermöglicht werden.
#Bundeskabinett #Wohnen #Miete #Rente #Reisen #PolizeiMiete, Netzausbau, digitaler Check-In: Was das Bundeskabinett noch beschlossen hat
Miete, Netzausbau, digitaler Check-In: Was das Bundeskabinett noch beschlossen hat
Neben Haushalt und Gesundheitsreform hat das Kabinett weitere Gesetzespläne auf den Weg gebracht. So sollen Mieterhöhungen gebremst, der Netzausbau beschleunigt und ein digitaler Check-In ermöglicht werden.
Miete, Netzausbau, digitaler Check-In: Was das Bundeskabinett noch beschlossen hat
Neben Haushalt und Gesundheitsreform hat das Kabinett weitere Gesetzespläne auf den Weg gebracht. So sollen Mieterhöhungen gebremst, der Netzausbau beschleunigt und ein digitaler Check-In ermöglicht werden.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/kabinett-mieten-rente-reisen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Bundeskabinett #Wohnen #Miete #Rente #Reisen #Polizei
Miete, Netzausbau, digitaler Check-In: Was das Bundeskabinett noch beschlossen hat
Neben Haushalt und Gesundheitsreform hat das Kabinett weitere Gesetzespläne auf den Weg gebracht. So sollen Mieterhöhungen gebremst, der Netzausbau beschleunigt und ein digitaler Check-In ermöglicht werden.
Bundeskabinett bringt Gesundheitsreform auf den Weg
Bundeskabinett bringt Gesundheitsreform auf den Weg
Die Bundesregierung hat ihren Haushaltentwurf für 2027 und die Finanzplanung bis 2030 verabschiedet. Trotz geplanter Einsparungen und Reformen steigt die Neuverschuldung demnach drastisch an.
#Bundeskabinett #Bundesregierung #HaushaltBundeskabinett beschließt Eckpunkte für Haushalt 2027
Bundeskabinett beschließt Eckpunkte für Haushalt 2027
Die Bundesregierung hat ihren Haushaltentwurf für 2027 und die Finanzplanung bis 2030 verabschiedet. Trotz geplanter Einsparungen und Reformen steigt die Neuverschuldung demnach drastisch an.
Bundeskabinett beschließt Eckpunkte für Haushalt 2027
Die Bundesregierung hat ihren Haushaltentwurf für 2027 und die Finanzplanung bis 2030 verabschiedet. Trotz geplanter Einsparungen und Reformen steigt die Neuverschuldung demnach drastisch an.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundeskabinett-haushaltsentwurf-2027-beschlossen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Bundeskabinett #Bundesregierung #Haushalt
Bundeskabinett beschließt Eckpunkte für Haushalt 2027
Die Bundesregierung hat ihren Haushaltentwurf für 2027 und die Finanzplanung bis 2030 verabschiedet. Trotz geplanter Einsparungen und Reformen steigt die Neuverschuldung demnach drastisch an.
#news ⚡ Gesundheitsreform im Bundeskabinett beschlossen: Das Bundeskabinett hat die umstrittene Gesundheitsreform beschlossen. Das teilte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Mittwoch nach d...
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#bundeskabinett #gesundheitsreform #hubu 
Gesundheitsreform im Bundeskabinett beschlossen - Hubu.de - News & FreeMail
Das Bundeskabinett hat die umstrittene Gesundheitsreform beschlossen.
Niedersächsischer Landkreistag
Tagesschau (inoffiziell)
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